Search for: "KAM JENE"
Results 1 - 9
of 9
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
1 Jan 2015, 7:55 am
Marken sind jeweils nur für jene Dienstleistungen und Waren geschützt, für die der Markenschutz bei der Registrierung ausdrücklich beansprucht wurde. [read post]
1 Jan 2015, 7:55 am
Marken sind jeweils nur für jene Dienstleistungen und Waren geschützt, für die der Markenschutz bei der Registrierung ausdrücklich beansprucht wurde. [read post]
7 Sep 2009, 11:14 am
Dieser Anweisung kam der Notar nach, indem er seine eigene Bank anwies, die betreffende Summe an X. zu überweisen. [read post]
13 Sep 2012, 12:56 am
Eine Entschädigung nach OR 41 kam daher im Ergebnis nicht in Betracht. [read post]
10 Dec 2023, 5:00 am
Darüber hinaus entschied sie, analog zur ersten Wahl des Bundesanwalts im Jahr 2011 die Regeln der Wiederwahl – und nicht jene der Ergänzungswahl – anzuwenden, falls sich der Amtsinhaber erneut zur Verfügung stellt. [read post]
11 Dec 2008, 5:30 am
" (E. 4.3)Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass der Umstand, dass der Obmann in einem anderen Verfahren Anwalt einer Gegenpartei der Beschwerdeführerin ist bzw. war, dem im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Anschein der Befangenheit nicht entgegen stehe. [read post]
12 Apr 2016, 12:40 am
Jene Twitterer, welche die Tweets von ‹MusicMän2013› verfolgen, erhielten diese Kurznachricht auf ihrem eigenen Twitter-Account angezeigt. [read post]
31 Jul 2008, 2:00 pm
Das BGer kam mitunter deshalb zum Schluss, dass die Teilrückzahlungen die Beschwerdegegnerin (ZKB) begünstigt und zumindest die anderen Drittklassgläubiger durch Verminderung des Vollstreckungssubstrats geschädigt hätten (E. 3.2). [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Oder jene Datei herunterladen? [read post]
