Search for: "ODER v. ODER" Results 1 - 20 of 298
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29 Nov 2019, 9:06 am
Thilo Goeble has published Freiraum oder Herrschaftsgebiet: Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im Internet (Nomos 2019). [read post]
6 Feb 2015, 4:55 am by Martin Steiger
» Völkerrecht: «Volksdemokratie oder Elitendemokratie. [read post]
1 Dec 2017, 1:08 pm by Garrett Hinck
  Government Response     Govt Response to Court Oder ACLU v Mattis (PDF) Govt Response to Court Oder ACLU v Mattis (Text) ACLU Response      ACLU Response to Govt Nov 30 ACLU v. [read post]
2 Feb 2021, 3:09 pm
Lorenz has published Exterritoriale Selbstverteidigung im unwilligen oder unfähigen Staat (Duncker & Humblot 2021). [read post]
15 Sep 2015, 6:19 am
Die hier gesammelten Aufsätze thematisieren die Geschichte des Völkerrechts in der Spannung zwischen den beiden Polen Universalität und Partikularität des Völkerrechts.Der erste Teil der hier aufgenommenen Aufsätze ist unmittelbar oder mittelbar Fragen der Universalität des Völkerrechts und einer universellen oder globalen Völkerrechtshistoriographie gewidmet. [read post]
30 Aug 2017, 8:37 am
Anna Fischer has published Sezession im Völkerrecht – Faktisches Phänomen oder reale Utopie: Die Geschichte eines Prinzips im Lichte eines unglücklichen Präzedenzfalls (Peter Lang 2017). [read post]
16 Jul 2008, 5:52 am
Es geht um Brauchtum, um tradiertes Wissen und Kultur, um “Tradition” von indigenen Völkern oder Gruppen. [read post]
9 Dec 2010, 12:01 am by Robert Thomas (inversecondemnation.com)
In In effort to get Supreme Court to hear Columbia eminent domain case, AY precedent and New York practices seen as outliers favoring condemnors, Oder writes: The Columbia University expansion case should reach a reckoning this week at the U.S. [read post]
20 Dec 2016, 5:02 am
Können, müssen oder sollten neue Rechtsinstitute bei der Auslegung völkerrechtlicher Verträge oder des Völkergewohnheitsrechts berücksichtigt werden? [read post]
3 Dec 2017, 11:01 am
Kaum eine zwischenstaatliche Auseinandersetzung wird nicht – wenigstens auch oder zeitweise – vom Vorwurf der verbotenen Einmischung oder vergleichbarer Einwürfe begleitet, was für den Völkerrechtler seit nun gut sechzig Jahren stets die Frage aufwirft, welche juristische Substanz dieser Vorwurf hat und wie er rechtsdogmatisch zu strukturieren ist. [read post]
4 Feb 2016, 6:06 am
Contents include:AbhandlungenUlrike Brandl, Auslegung von Resolutionen des Sicherheitsrats: Einheitliche völkerrechtliche Regelungen oder ,,pick and choose“ aus möglichen Auslegungsregeln? [read post]
19 Mar 2012, 11:30 pm by David Vasella
Das BGer tritt auf die Beschwerde jedoch wiederum nicht ein: Selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide sind nur dann anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen könnte und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (BGG 93 I; vgl. dazu BGE 137 V 314… [read post]
8 Jul 2009, 7:31 am
Juli 2008 kann der Anmelder nach PatG 59 V a innerhalb von 14 Monaten nach dem Anmelde- oder Prioritätsdatum eine auf seiner schweizerischen Patentanmeldung basierende Recherche zum Stand der Technik beim Institut beantragen. [read post]
30 Nov 2009, 11:36 pm
Nach Abs. 3 lit. b und c ist es u.a. verboten, ein Behältnis oder eine Verpackung, die einen irreführenden Eindruck über den Ursprung des Erzeugnisses machen kann. zu verwenden, und auf eine besondere Form des Erzeugnisses nach Art. 7 II b der Verordnung (Beschreibung einer besonderen Form) zurückzugreifen.Das BVerwGer legt diese litterae europarechtskonform so aus, dass ein Konkurrenzprodukt nicht schon allein"wegen seiner Aufmachung oder Form mit einer… [read post]
30 May 2013, 8:18 am
Im Hinblick auf multinationale Friedenssicherungsoperationen wird im dritten Teil beleuchtet, inwieweit neben den Staaten auch Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die NATO oder die EU zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts und menschenrechtlicher Standards in Bezug auf Militär- und Sicherheitsunternehmen verpflichtet und für deren Handeln völkerrechtlich verantwortlich sind. [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
Das BGer bestätigt das Urteil des SozVersGer ZH.Das BGer hält zunächst an seiner unter dem OG begründeten Praxis fest, bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen der beruflichen Vorsorge auch die Anwendung von kantonalem oder kommunalem öffentlichen Vorsorgerecht frei zu… [read post]