Search for: "Soll v. Soll" Results 1 - 20 of 97
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21 Apr 2010, 10:11 am by David Vasella
Das BVerwGer schliesst eine Bildmarke, die aus einem einfachen "V" besteht, das aber durch eine feine gestrichelte Linie in Kontrastfarbe wie aufgenäht erscheinen soll, als vom Markenschutz (für u.a. [read post]
19 Jan 2013, 12:34 am by Rechtsanwalt
Sie soll täglich die Vögel gefüttert haben, obwohl dies gegen die Stadtsatzung verstößt. [read post]
13 Sep 2012, 9:06 am by cen
Wie das umgesetzt werden soll, ist nicht klar geworden). [read post]
13 Jul 2013, 2:22 am by Rechtsanwalt
Darüber hinaus soll seine Honorarrechnung von rund 82.000 Euro völlig überzogen gewesen sein. [read post]
30 Aug 2012, 7:03 am by Rechtsanwalt
Dies berichtet zumindest ein V-Mann des Militärischen Abschirmdienstes. [read post]
18 Jun 2019, 1:20 pm by Sebastian Conrad
Zudem soll eine absolute Mietobergrenze eingeführt werden, die zu einer Absenkung sehr hoher Mieten auf Antrag führen soll. [read post]
3 May 2013, 1:25 am by Rechtsanwalt
Bei einem weiteren Vorfall soll der Angeklagte einen ihm völlig unbekannten 39-Jährigen auf offener Straße mehrfach mit der Faust in das Gesicht geschlagen haben. [read post]
24 Jan 2011, 3:08 pm by Juana Vasella
Dieser soll Ende Februar 2011 in die Vernehmlassung gehen.In der Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 21. [read post]
26 Aug 2019, 1:33 am by Sebastian Conrad
Angesichts der geplanten Neuregelungen ergeben sich neben den allgemeinen Fragen etwa nach der Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin v. a. [read post]
26 Jan 2011, 12:04 am by David Vasella
In einer Anhörung prüft das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen, ob dieses Anliegen in die laufende Revision des BEHG aufgenommen werden soll. [read post]
12 Jan 2011, 1:14 pm by Juana Vasella
Der Botschaftsentwurf wird allerdings noch überarbeitet und soll neben dem Sorgerecht auch unterhaltsrechtliche Fragen regeln.In der Medienmitteilung des Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) heisst es dazu:Während die Vorschläge zur gemeinsamen elterlichen Sorge darauf zielen, die rechtliche oder faktische Benachteilung der ledigen und geschiedenen Väter zu beseitigen, sind an der Überprüfung des Unterhaltsrechts besonders die… [read post]
21 Jun 2013, 3:20 am by Rechtsanwalt
Am Rand der Berlinale 2011 soll es zu einer Schlägerei zwischen einem 25-jährigen ZDF-Schauspieler, der aus dem ZDF-Weltkriegsdrama „Unsere Mütter, unsere Väter“ bekannt ist, und einem 28-jährigen Filmemacher gekommen sein. [read post]
14 Jul 2017, 6:30 am by Mitra Sharafi
Solle v Butcher (1950)CATHARINE MACMILLANYou can read more about the collection here. [read post]
24 Oct 2011, 1:44 am by Rechtsanwalt
Auf den Zug der „Facebook-Partys“ wollte nun offenbar auch die „Hamburg Marketing“  aufspringen und warb ...Brandstiftung in Berlin: Mit V-Leuten gegen die Brandstifter vorgehen? [read post]
14 Oct 2011, 5:04 am by Rechtsanwalt
Nun wurde sogar öffentlich darüber diskutiert, durch den Einsatz von V-Leuten aktiver gegen die Gruppierungen vorzugehen. [read post]
14 May 2012, 3:32 am by Michael Fischer
Der vertretene Steuerpflichtige soll nicht besser gestellt werden als derjenige, der seine Steuererklärung selber ausfüllt. [read post]
8 Jan 2013, 3:03 am by Rechtsanwalt
Die Frau soll laut Gericht die Gefahr des Mannes völlig unterschätzt haben. [read post]
24 Jan 2013, 6:37 am
Die sogenannten „Completion Strategy“ soll dazu führen, dass beide Gerichtshöfe möglichst bald Ihre Arbeit einstellen können. [read post]