Search for: "D.H."
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30 Oct 2012, 8:27 am
D.H., 120 Ohio St.3d 540, 2009-Ohio-9. [read post]
18 Jul 2012, 4:04 am
Die Sperrwirkung des zuerst hinterlegten Designs betrifft im Übrigen nicht nur identische, sondern auch ähnliche Designs (d.h. alle Designs im Schutzbereich des zuerst hinterlegten Desings). [read post]
9 Mar 2008, 5:59 pm
D.H. [read post]
25 Feb 2021, 4:33 pm
” A third African American deputy attorney general, D.H., endured a years-long period where the OAG failed to provide her with “assignments consistent with her senior level experience” while her colleagues who were not African American were securing such assignments, according to the complaint. [read post]
24 Nov 2011, 12:46 am
So werden nicht alle Anbieterinnen, sondern nur Internetzugangsanbieterinnen verpflichtet (d.h. [read post]
7 Jan 2019, 11:06 am
Rider Haggard, Aldous Huxley, Rudyard Kipling, Ring Lardner, D.H. [read post]
5 Mar 2019, 9:56 am
., D.H. [read post]
25 Aug 2011, 6:16 am
I found an amazing notice, posted by Amos Gillett, D.H. [read post]
4 Nov 2011, 1:50 am
Berücksichtigt werden muss dabei, dass die Berichtigung des Medienunternehmens im Unterschied zu den vorgenannten "Interview-Fällen" nicht den Standpunkt des Betroffenen wiedergibt und insofern nicht als "Gegendarstellung", d.h. als eigene Version des Betroffenen erkennbar ist. [read post]
26 Apr 2012, 9:05 am
Die zentrale Erwägung lautet dahingehend, dass es sich bei Art. 10 des CHL-Vertrags, der bestimmt, welche Klubs auf Grund ihrer Leistungen in der nationalen Meisterschaft zur Teilnahme am CHL berechtigt sind, um einen echten Vertrag zu Gunsten Dritter (d.h. zu Gunsten der teilnahmeberechtigten Klubs) handle (Art. 112 Abs. 2 OR), und dass folglich auch die im CHL-Vertrag enthaltene Schiedsklausel auf diese Dritte zur Anwendung gelange. [read post]
19 Jul 2022, 9:05 pm
., Curtis, Q. and Webber, D.H., 2019. [read post]
6 Jun 2012, 2:58 am
Zwar ist mit der neueren Lehre festzustellen, dass Steuerumgehung - im Sinne einer rechtsmissbräuchlichen Anrufung des als massgeblich geltenden Sinnes einer Norm [Zitate] - nur in ganz ausserordentlichen Situationen in Frage kommt, d.h. wenn trotz Heranziehung des Normsinnes als Auslegungsschranke eine Besteuerung oder eine Steuerbefreiung nicht möglich ist, das Gesetz also angewendet werden kann, das Ergebnis aber aufgrund der konkreten Ausgestaltung des Sachverhalts in… [read post]
12 Nov 2009, 12:44 pm
Das Bundesklagerecht würde denn auch wesentlich erschwert, mithin die angestrebte Effizienz bei der Bekämpfung von unlauteren Praktiken, die dem Ruf der Schweiz im Ausland schaden, stark beeinträchtigt, wenn dies anders wäre, d.h. die Widerrechtlichkeit des Verhaltens, gegen das vorgegangen werden soll, für jeden Staat, in dem es sich auswirkt, nach dem jeweiligen nationalen Wettbewerbsrecht nachgewiesen bzw.… [read post]
17 Feb 2012, 5:32 am
Das Kantonsgericht hätte den angefochtenen Beschluss […] dem Opfer, d.h. der Beschwerdeführerin auch im Lichte dieser Vorschriften von Amtes wegen mitteilen müssen. [read post]
28 Dec 2010, 2:05 am
Ob die Waffe gefährlich und deshalb einer Schusswaffe gleichzustellen ist, hängt allein von objektiven Gegebenheiten, d.h. von dem objektiv gefährlichen Charakter ab; sie muss also geeignet sein, bei der in Frage stehenden Verwendungsart gefährliche Verletzungen zu bewirken (E. 3.2.3 mit Verweis auf BGE 113 IV 60 E. 1a). [read post]
8 Nov 2007, 12:10 pm
., K.H. and D.H., Children in Need of Services; J.H. v. [read post]
12 Jul 2011, 3:03 am
OR 337 berechtigt auch den Arbeitnehmer zur fristlosen Kündigung aus wichtigen Gründen, d.h. [read post]
24 Jul 2009, 12:34 pm
No. 1783, May 4, 2009, Ontario Court of Appeal, D.H. [read post]
15 Feb 2011, 8:35 am
Durften die Vorinstanzen somit davon ausgehen, dass eine Alleinerbin bekannt ist, bestand auch kein Grund zur Durchführung eines Erbenrufs (Art. 555 ZGB), um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen.Dem Willensvollstrecker werden zudem die Prozesskosten auferlegt, weil er nicht zur Prozessführung legitimiert war und unnötige Kosten verursacht habe, weshalb es unbillig wäre, dem Nachlass die Kosten zu überbinden (unter Verweis auf BGE 129 V 113, 118 E.… [read post]
26 Dec 2021, 10:45 pm
Dass (gemäss Zeitungsartikel) in den Impfzentren offenbar die Atteste nicht mehr überprüft werden – d.h. nicht kontrolliert wird, ob die attestierte Krankheit X überhaupt zu einer prioritären Covid-19-Impfung berechtigt -, ist Sache, der Impfzentren bzw. der Gesundheitsdirektion und kann A. nicht zum Vorwurf gemacht werden. [read post]
