Search for: "DEN SO" Results 201 - 220 of 3,066
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23 Mar 2012, 5:00 am by Rechtsanwalt
Die Frau habe in einem Bordell gearbeitet und sei eines Tages verschwunden, so die Staatsanwaltschaft. [read post]
2 Jul 2011, 2:12 am by Rechtsanwalt
Ob es nun die Frage der Glückspiellizenzen ist, die Werbung für solches oder es um die Transaktionen der Banken geht, die hinter den Anbietern stehen, so oder so scheinen die Tage des vor einigen Jahren in Trend gekommene Online-Poker gezählt. [read post]
13 Sep 2012, 11:00 pm by David Vasella
Massgeblich für den Bestand des Regressrechts sei vielmehr nach IPRG 144 schweizerisches und schottisches Recht (Kumulationsstatut - so wird sichergestellt, dass der den Gläubiger befriedigende Schuldner kein Rückgriffsrecht erhält, mit dem er nicht rechnen konnte, und andererseits, dass der Regresspflichtige nicht von unerwarteten Regressansprüchen überrascht wird). [read post]
21 May 2011, 2:17 am by Rechtsanwalt
So soll er versucht haben einen Sachbearbeiter, dem die Entscheidung über einen Betreiber, dem die illegale Müllablage vorgeworfen wurde, oblag dazu zu bringen, diese zugunsten des Betreibers zu fällen. [read post]
30 Jan 2012, 2:14 am by Rechtsanwalt
So soll der SPD Politiker Sascha Raabe eine Anzeige gegen den Bundesentwicklungsminister bei der Berliner Polizei erstattet haben. [read post]
30 Nov 2009, 11:36 pm
Art. 17 der GUB/GGA-Verordnung bestimmt den Schutzumfang einer geschützten Bezeichnung. [read post]
12 Sep 2018, 12:09 am by Diane Tweedlie
Den auf dem Formblatt EPA Form 1010 erteilten Abbuchungsauftrag der Beschwerdeführerin (Einsprechenden) hat das Amt deshalb nicht ausgeführt. [read post]
31 Aug 2022, 1:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
So hat er das Kapitel zu den Pflichten der Verantwortlichen eingehend überarbeitet und insbesondere die Privaten von gewissen Informationspflichten bei der Bekanntgabe von Personendaten befreit. [read post]
5 Nov 2009, 12:34 pm
Vielmehr ist zudem erforderlich, dass der Täter das Tatbestandsmerkmal so verstanden hat, wie es der landläufigen Anschauung eines Laien entspricht. [read post]
14 Jul 2011, 12:44 am by Rechtsanwalt
Bei diesem Gespräch rückte sie den Männern anscheinend so nahe auf die Pelle, dass sie ihnen dann das Portemonnaie heimlich in bester Taschendiebmanier aus der Tasche ziehen konnte. [read post]
1 Aug 2011, 1:49 pm by Nietzer
You mutter to yourself, no wonder the 1958 Convention on the Recognition and Enforcement of Foreign Arbitral Awards (commonly called the New York Convention) is so popular in international transactions! [read post]
13 Jan 2010, 9:23 am
Zu einzelnen Bereichen wurden aber zum Teil gewichtige Vorbehalte angebracht, so etwa zum neu vorgesehenen Widerrufsrecht nach Vertragsschluss, zu den Informations- und Anzeigepflichten oder etwa zum direkten Forderungsrecht in der Haftpflichtversicherung. [read post]
3 May 2012, 5:03 am by Rechtsanwalt
Er habe bei mehreren Onlineversandhäusern Waren in das Hotel bestellt und soll so versucht haben, die Zahlung zu umgehen. [read post]
20 Aug 2012, 1:16 am by Rechtsanwalt
So sei für die Angeklagten die Tötung der einzige Ausweg aus der Tyrannei des Zuhälters gewesen. [read post]
2 Jun 2010, 12:33 am by Juana Schmidt
Mai 2010 (6B_235/2010) äussert sich das Bundesgericht zu den Voraussetzungen einer Nichtbewährung in der Probezeit gemäss Art. 89 Abs. 1 StGB und einem Verzicht auf Rückversetzung in den Strafvollzug gemäss Art. 89 Abs. 2 Satz 1 StGB. [read post]
19 Jul 2011, 1:18 am by cen
So nicht, lieber Spiegel Online. [read post]
1 Oct 2023, 2:05 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Sie erzählen den Fall, erörtern ihn, ordnen ein und tragen so zu einem besseren Verständnis der Menschenreche bei. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am by Martin Steiger
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]