Search for: "NUR " Results 221 - 240 of 2,012
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20 Nov 2011, 6:00 am by David Vasella
Falls dagegen auch nur die geringste Unsicherheit besteht, so muss er das Traktandum aufnehmen: Le Tribunal fédéral, qui ne s'est encore jamais prononcé sur ce point, décide de suivre l'avis des auteurs précités, selon lequel le conseil d'administration peut refuser de porter à l'ordre du jour de l'assemblée générale un objet qui, en raison de son contenu, est indubitablement étranger au… [read post]
27 Apr 2008, 10:34 am
Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungsklage anhängig ist, besteht in der Schweiz grundsätzlich keine… [read post]
6 Jul 2010, 3:56 am by SJM
Weil über die IP-Adressen die Möglichkeit bestehe, das Nutzerverhalten auszuspähen und daraus Rückschlüsse auf die Persönlichkeit des jeweiligen Teilnehmers zu ziehen, sei auch ein Speicherzeitraum von (nur) sieben Tagen nicht hinnehmbar. [read post]
22 Dec 2015, 12:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. [read post]
24 May 2020, 1:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Anspruch gilt allerdings nicht absolut, sondern nur, wenn der Arbeitgeber keinen Arbeitsplatz beziehungsweise keinen geeigneten Arbeitsplatz anbietet. [read post]
22 Dec 2015, 12:45 am by Martin Steiger
Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. [read post]
4 Jan 2011, 5:31 am
This is a bit ambiguous, but assuming it's meant seriously, one book translation I have mentioned before that I still find funny is Der tiefere Sinn des Labenz, a translation by Sven Böttcher of The Deeper Meaning of Liff by Douglas Adams and John Lloyd. [read post]
15 Nov 2010, 12:43 am by David Vasella
Der Hauptteil besteht nur noch aus den Beiträgen selbst und der Liste der Rechtsgebiete. [read post]
4 Jun 2008, 6:32 am
Die Beklagte hatte für ihre Marke Lucky Strike eine Werbeanzeige geschaltet, in der sie auf das von Bohlen herausgebrachte Buch “Hinter den Kulissen” bezug nahm, indem sie diverse Wörter in der Anzeige schwärzte, so dass nur zu lesen blieb: “Schau mal Dieter, so schreibt man Bücher. [read post]
17 May 2011, 1:01 am by Rechtsanwalt
Begründet wurde dies damit, dass bei Regen sonst ganze Orte oder Städte nur im Schritttempo durchfahren werden dürften. [read post]
28 Jan 2014, 12:55 am by Rechtsanwalt & Strafverteidiger
Aus diesem Grund forderte nicht nur die Strafverteidigung einen Freispruch, sondern auch die französische Staatsanwaltschaft. [read post]
17 Dec 2008, 2:18 pm
Nach   § 17 des LDSG (NRW) dürfen diese Daten aber   nur dann in Länder außerhalb der EU übermittelt werden, “wenn dort ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist. [read post]
20 Jul 2011, 2:01 am by Rechtsanwalt
Er sei vielmehr als Sohn des Betreibers nur eingesprungen, obwohl er zu der Leitung eines Kurses im Meer nicht befugt war. [read post]
2 Apr 2008, 5:26 am
Guillotine-Klausel (Ausserkraftsetzung der übrigen sechs Abkommen) gelte allerdings, so der Bundesrat, bei einer Ablehnung auch nur einer der beiden Bundesbeschlüsse.BotschaftProtokoll zum Abkommen CH-EG betr. [read post]
29 Apr 2008, 6:53 am
Dies gilt zB für das Verfahren, das zu einem Einspracheentscheid nach dem kantonalen Gesetz über die Pensionskasse Basel-Stadt führt: Dieses Verfahren wirkt nicht rechtsgestaltend, sondern dient nur der internen Willensbildung der Vorsorgeeinrichtung. [read post]
1 Jan 2015, 7:55 am by Martin Steiger
Marken sind jeweils nur für jene Dienstleistungen und Waren geschützt, für die der Markenschutz bei der Registrierung ausdrücklich beansprucht wurde. [read post]