Search for: "H. Stell"
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20 Aug 2018, 7:00 am
The following is a guest post by Marianna Stell. [read post]
9 Jun 2018, 5:03 am
Daß sich daraus am Ende kein für die Antragstellerin besserer Leistungsvergleich ergeben hätte, dürfte zweifelhaft sein. [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Sie macht geltend, es liege keine besondere Bildgestaltung vor, zumal sich die panoramische Sichtweise von dieser Stelle aus aufdränge. [read post]
5 Mar 2018, 2:00 am
Dies hätte für die schweizerische Wirtschaft und insbesondere die KMU nachteilige Folgen. [read post]
17 Jan 2017, 3:58 am
Absatz), dass das an einer Datenkommunikationsschnittstelle anfallende Datenübertragungsvolumen eine legitime und vorhersehbare Konkretisierung der im ursprünglichen Anspruch 1 genannten Betriebsmittel darstellt und somit bei angemessener Berücksichtigung der Beschreibung (etwa von Seite 14, Zeilen 7-23) als solche hätte recherchiert werden müssen, Artikel 92 EPÜ (siehe auch die Prüfungsrichtlinien B-III, 3.5).5.1 Der Umstand, dass die neuen Merkmale… [read post]
28 Oct 2016, 4:55 am
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die abmahnsicher sind, werden häufig gewünscht. [read post]
12 Apr 2016, 12:40 am
Am 26. [read post]
4 Jan 2016, 9:30 pm
Schuck Peter H. [read post]
20 Nov 2015, 4:05 am
» Anwaltskollege Konrad Jeker bezeichnet den Tweet als «abgrundtief ignorant», hält ihn rechtspolitisch gesehen aber nicht für strafwürdig. [read post]
9 Mar 2014, 9:00 pm
Metadaten sind verraten über einzelne Nutzer mindestens genau soviel wie Inhalte, häufig sogar noch mehr. [read post]
14 Feb 2014, 7:00 am
Diese Massnahme wurde laut Staatsanwaltschaft vorsorglich vorgenommen, weil die Ablehnung des Beweisantrags einen materiellen Rechtsnachteil dargestellt hätte und in einem allfälligen späteren Prozessstadium nicht mehr hätte wiederholt werden können. [read post]
11 Apr 2013, 1:21 am
Der anwesende Oberstaatsanwalt warf der Strafverteidigung vor, er würde die Verhandlung extra in die Länge ziehen, in dem er immer wieder Fragen stelle, die bereits geklärt seien. [read post]
8 Sep 2012, 1:43 am
Beim Stechen des rechten Ohres soll das Loch jedoch nicht an der vorgesehenen Stelle gestochen worden sein. [read post]
12 Jul 2012, 4:55 am
Zuletzt hält das BGer ausdrücklich fest, dass dieses Verhalten auch unter die neue Bestimmung von UWG 3 lit. p fiele. [read post]
24 May 2012, 10:45 pm
An zweiter Stelle folgen die Meldungen aus dem Bereich Zahlungsverkehr, die knapp einen Viertel aller Verdachtsmeldungen ausgemacht haben. [read post]
25 Apr 2012, 4:58 am
Nach der Auffassung des Beschwerdeführers stelle das deutsche Inzestverbot für Geschwister einen Verstoß gegen das Grundrecht auf den Schutz des Familienlebens dar. [read post]
19 Mar 2012, 2:15 am
Das trifft auf HRegV 5 II jedoch nicht zu: Dass der Bundesrat dem BJ diese Kompetenz mit der Einführung von Art. 5 Abs. 2 lit. e HRegV hätte entziehen wollen, ist nicht ersichtlich, zumal diese Bestimmung vom EHRA "im Bundesamt für Justiz" spricht, was dessen Überordnung betont.Das BJ ist daher als übergeordnete Verwaltungseinheit gestützt auf das Selbsteintrittsrecht berechtigt, an Stelle des EHRA Behördenbeschwerde zu erheben. [read post]
4 Mar 2012, 11:48 pm
Diese Bestimmung nenne nur Umstände, welche zur Anwendung des höheren Strafrahmens führten, nicht aber Tatbestandsmerkmale. [read post]
28 Jan 2012, 12:48 pm
Die Äußerung "Terroristentochter" stelle eine Tatsachenbehauptung dar. [read post]
27 Jan 2012, 12:15 am
Der Berg von hängigen Klagen ist damit auf rund 151'600 angewachsen. [read post]
