Search for: "wenn"
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29 Jan 2010, 3:56 am
Genossenschaften, Vereine und Stiftungen dürfen nur noch Einlagen annehmen, wenn sie diese für den gemeinschaftlichen Zweck der Organisation verwenden. [read post]
15 Nov 2012, 8:02 am
…jedenfalls dann nicht, wenn sie diesen verboten haben, Filesharing-Programme zu benutzen. [read post]
23 Nov 2010, 11:23 pm
Auch wenn ein vermeintlicher Steuerschuldner Einspruch gegen den Steuerbescheid einlegt, so ist es ihm gestattet den Betrag an das Finanzamt überweisen, um die Verzugszinsen zu vermeiden. [read post]
1 Nov 2009, 2:23 am
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise auch ohne eine diese Abbildung rechtfertigende Berichterstattung zulässig sein kann, wenn sie dem Zweck dient, die Ãâ [read post]
27 Oct 2008, 10:08 am
Wie bereits angekündigt, hier der link zu der Revolution or Reform Discussion in Stockholm, sie dürfte ca. 1-2 Std. lang sein, ist also eher etwas für die wirklich interessierten Leser, lohnt sich aber, auch wenn mancher Teilnehmer nicht die Sicht dieses Blogs vertritt - interessant ist es allemal. [read post]
31 Mar 2024, 10:00 pm
Gegen Ende der juristischen Ausbildung muss man sich unbedingt einmal mit einigen familienrechtlichen Problemen auseinandersetzen, wenn man im Staatsexamen eine hohe Punktzahl erreichen will. [read post]
22 Oct 2010, 3:32 am
Beruht eine Forderung auf einem vollstreckbaren Urteil einer Behörde des Bundes oder des Kantons, in dem die Betreibung eingeleitet ist, wird die definitive Rechtsöffnung nach SchKG 81 I erteilt, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft. [read post]
26 Feb 2015, 12:50 am
«Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen. [read post]
21 Apr 2010, 9:41 am
Es genügt vielmehr, wenn der Meldepflichtige "jederzeit die Aktien mit den entsprechenden Stimmrechten an sich ziehen" kann, "um damit auf einen Schlag eine erhebliche oder sogar beherrschende Beteiligung [...] zu erreichen. [read post]
18 Mar 2020, 1:11 am
Gleichwohl macht es Sinn, einen Antrag zu stellen, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind, um im Nachgang die finanziellen Leistungen erhalten zu können. [read post]
22 Sep 2009, 12:44 am
Ebenso wird verboten, für Eintragungen in Verzeichnisse oder für Anzeigenaufträge Rechnungen zu verschicken, wenn kein entsprechender Auftrag erteilt worden war. [read post]
21 Oct 2011, 2:50 am
In einer Kleinstadt in England ist es jetzt zu einem Eklat gekommen. [read post]
18 Sep 2011, 10:25 pm
Die U.S. [read post]
1 Sep 2011, 11:53 am
Nach diesen entfalle die Gurttragepflicht, wenn im Schritttempo gefahren oder die Geschwindigkeit von 25 km/h nicht überschritten werde. [read post]
30 May 2023, 11:35 pm
Welche Auswirkungen hat es, wenn der operative Teil von pCloud vornehmlich in Bulgarien angesiedelt ist? [read post]
11 Jan 2022, 8:00 pm
Wie kann man sich zur Wehr setzen, wenn man das «Kompliment» nicht annehmen möchte? [read post]
13 Jun 2012, 7:30 am
Auch wenn sich uns das Konzept des Buches nicht ganz erschließt – warum diese Eingrenzung, warum diese Eingrenzung? [read post]
5 Nov 2010, 12:54 am
Wenn ein Direktflug gestrichen wird und der Fluggast daher zu spät an sein Ziel kommt, müssen die Fluggesellschaften für beide Flüge eine Ausgleichszahlung leisten. [read post]
20 May 2018, 11:10 pm
Die Betreibung ist der erste Schritt, wenn man in der Schweiz eine Geldforderung eintreiben möchte: Der Gläubiger gelangt mit dem Betreibungsbegehren, allenfalls auch online ausgefüllt, an das zuständige Betreibungsamt. [read post]
22 Apr 2024, 6:00 am
Die Meldung einer Datenschutz-Verletzung ist immer aufwendig, selbst wenn die Meldung nur an eine Aufsichtsbehörde erfolgen muss. [read post]
