Search for: "wenn"
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3 Dec 2009, 4:54 am
Wenn die Aufsichtsbehörde die Auskunftspflicht des Beschwerdeführers bestätigt hat, obwohl dieser selber der Meinung ist, die 100 Inhaberaktien der A. [read post]
14 Dec 2010, 2:10 am
November 2010 (5A_521/2010) verneint das Bundesgericht die Frage, ob eine mündige Person nur adoptiert werden darf, wenn deren Eltern zustimmen. [read post]
27 Jan 2008, 7:23 am
Wenn ein Richter aus fachlichen Gründen nicht in der Lage ist, den Fall in seinen Einzelheiten zu erfassen, sich darüber eine Meinung zu bilden und das Recht darauf anzuwenden, kann der Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht (BV 30 I) verletzt sein. [read post]
13 Dec 2007, 6:12 am
"Anders aber, wenn der Richter auf die Angriffe mit einer Strafanzeige reagiert:"En revanche, la situation se présente différemment lorsque, comme en l'espèce, le magistrat atteint dans sa personnalité réagit en déposant une plainte pénale (cf. art. 173 CP), assortie de conclusions civiles en… [read post]
25 Aug 2014, 4:00 am
Schwierigkeiten können sich aber im Einzelfall ergeben, wenn unklar ist, von wo aus die Drohne gesteuert wird. [read post]
2 Nov 2011, 1:46 pm
Die Abfindung ist erst dann nicht mehr angemessen, wenn dieser Ermessensspielraum überschritten wird [...]. [read post]
18 Jun 2019, 10:15 pm
Wenn sich keine unerwarteten Hindernisse ergeben, wird sich ab Ende 2019 auch Brasilien am entsprechenden Madrider Protokoll beteiligen. [read post]
14 Feb 2023, 6:40 pm
Wie reagiert eine Kreditkartenherausgeberin, wenn sie erfährt, dass sie einer unberechtigten Person Auskunft erteilt hat? [read post]
22 Sep 2009, 5:58 am
Diese Überlegungen gelten auch, wenn hinter dem sogenannten "corporate veil" ein Aktionär steht, auf welchen durchgegriffen wird (...). [read post]
15 Apr 2014, 3:11 am
Selbst dann, wenn der Klarname des Arztes genannt wird, muss der Arzt damit leben. [read post]
27 Oct 2015, 9:42 am
Manchmal gilt bei der Strafverteidigung dasselbe wie im sonstigen Leben: Das Glück ist nicht nur mit den Tüchtigen, sondern auch... [read post]
27 Oct 2015, 9:42 am
Manchmal gilt bei der Strafverteidigung dasselbe wie im sonstigen Leben: Das Glück ist nicht nur mit den Tüchtigen, sondern auch... [read post]
27 Nov 2008, 1:07 pm
Auch wenn das Urteil im Ergebnis zu begrüßen ist, das Vorliegen eines Irrtums springt nicht ins Auge. [read post]
22 Mar 2008, 9:32 am
November 1962 (VRV; SR 741.11), wonach bei Rückwärtsmanövern eine Hilfsperson beizuziehen ist, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist. [read post]
1 Sep 2009, 11:02 pm
(" Eine Wiederholungsgefahr darf in der Regel schon dann angenommen werden, wenn der Beklagte die Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhaltens bestreitet, ist doch dann zu vermuten, dass er es im Vertrauen auf dessen Rechtmässigkeit weiterführen wird", E. 2.a) präzisiert. [read post]
29 Aug 2012, 6:55 am
Nach bisheriger Praxis wurde bei Rentenversicherungen nach Beginn des Rentenlaufs keine Vermögenssteuer erhoben, auch wenn die Versicherung rückkaufsfähig blieb.Gemäss Bundesgericht ist diese Praxis harmonisierungswidrig. [read post]
1 Jun 2008, 1:58 am
Dieser, wenn man so will, Terminus technicus beschreibt Firmen, die sich Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht nur aus dem Grund übertragen lassen, um aus ihnen gegen Verletzer des Urheberrechts vorzugehen. [read post]
1 Aug 2011, 1:14 am
Er hätte danach weitermachen können, wenn er seinen Vater hätte töten wollen. [read post]
31 Aug 2011, 5:28 am
OR 727 I Ziff. 2 sieht vor, dass die Jahresrechnung bzw. allenfalls Konzernrechnung u.a. dann ordentlich zu revidieren ist, wenn die Gesellschaft in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren mind. zwei von drei Schwellenwerten überschreiten. [read post]
20 May 2012, 10:41 am
Der Anspruch auf Sonderprüfung ist gerichtlich durchsetzbar, wenn die GV eine Sonderprüfung verweigert, aber Aktionäre, die zusammen mindestens 10% des AK oder Aktien im Nennwert von CHF 2 Mio. vertreten, die Einsetzung eines Sonderprüfers verlangen und glaubhaft machen, dass Gründer oder Organe Gesetz oder Statuten verletzt und damit die Gesellschaft oder die Aktionäre geschädigt haben (OR 697b). [read post]
