Search for: "D.H."
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1 Jan 2011, 4:53 am
[…] Seine Amtsgewalt missbraucht etwa derjenige, welcher die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder Zwang ausübt, wo dies nicht geschehen dürfte. [read post]
1 Nov 2011, 12:15 am
Die zürcherische Gesetzesregelung benachteilige zwar innerkantonale Unternehmen (d.h. [read post]
23 May 2011, 5:19 am
Sodann fehlt es nach Ansicht des Kantonsgerichts an den Voraussetzungen für eine obligatorische Forderung, d.h. einen vertraglichen oder ausservertraglichen Schadenersatz- bzw. einen Bereicherungsanspruch gegen den seinerzeitigen Miteigentümer, für welchen die Erbengemeinschaft als dessen Rechtsnachfolgerin bzw. die Erben einzeln einstehen müssten.4.3 Angesichts dieser Rechtslage hätte das Kantonsgericht die Klage abweisen müssen. [read post]
24 Jun 2012, 5:19 am
Das BGer hält dagegen an seiner Rechtsprechung fest: Das Bundesgericht hat bei der Entscheidfindung [d.h. in BGE 137 III 424] auch die Lehrmeinungen zu den beiden möglichen Lösungen berücksichtigt. [read post]
27 Jun 2018, 6:34 am
In addition, in 1994, Zwibel was discharged from D.H. [read post]
13 Sep 2010, 2:48 pm
(D.H. [read post]
23 Apr 2013, 9:39 am
., to purchase 4853 Brookstone Terrace, Unit 29, Bowie, Maryland, 20720 from an individual with the initials D.H. [read post]
8 Dec 2008, 5:52 pm
" In the Termination of Parent/Child Rel. of D.H. [read post]
24 Aug 2009, 1:18 am
Ecstasy - stellt ebenfalls eine Vorspiegelung, d.h. [read post]
30 Jan 2011, 1:49 pm
Die kantonalen Vorschriften, die den Erlass von Verboten zum Schutz gegen Besitzesstörungen vorsehen, dürfen den zusätzlichen Schutz nur gewähren, wenn die bundesrechtlichen Voraussetzungen des Besitzesschutzes erfüllt sind, d.h. wenn der Gesuchsteller im Sinne von Art. 919 ZGB Besitzer ist und in seinem Besitz durch verbotene Eigenmacht im Sinne von Art. 928 ZGB gestört wird (vgl. [read post]
3 Oct 2011, 11:08 pm
Im Übrigen, so das Bundesgericht, hätten die Auskunftspersonen in jenem Stadium des Verfahrens, d.h. vor ihrer ersten Einvernahme, auch dann kein Akteneinsichtsrecht, wenn ihnen Parteistellung zuerkannt werden sollte (Verweis auf den Entscheid 1B_261/2011 E. 2.3). [read post]
19 May 2011, 7:03 am
BGE 126 II 111 E. 5b/bb S. 121) - verhältnismässig, d.h. zum Schutz der Gläubiger und des Finanzmarkts geeignet und erforderlich, sein. [...] [read post]
3 Jan 2008, 11:04 am
Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung) verwendet wird, für die Methode der Invaliditätsbemessung, d.h. für die Statusfrage, ohne Bedeutung ist. [read post]
26 Jul 2011, 3:58 am
Die Vermögen wurden "dynamisch" verwaltet, d.h. mit dem Ziel einer hohen Rendite. [read post]
7 Oct 2010, 2:37 am
A. um Führung einer Privatapotheke abgewiesen worden, so dass er für den fraglichen Zeitraum über keine Selbstdispensationsbewilligung (d.h. [read post]
11 Sep 2013, 8:16 am
Die Referate sind in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei „offiziellen“ SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt. [read post]
6 Dec 2013, 4:35 am
— from The Emplawyerologist ERISA & The Affordable Care Act: A Primer — from The L•E•Jer Labor Relations “Americanized Labor Policy Is Spreading in Europe” — from Overlawyered Walmart Should Have Listened To Me About Firing Striking Workers — from Donna Ballman’s Screw You Guys, I’m Going Home No Solicitation / No Distribution Policies Must be Applied Evenly — from Matt Austin Labor Law Court Rejects NLRB’s D.H. [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dem dargestellten Sachverhalt sowie aus der vorhandenen Akte geht hervor, dass die angefochtene Entscheidung während der internationalen Phase der Patentanmeldung gefällt wurde, d.h. die Entscheidung wurde vom EPA, nicht als solches, sondern als internationale Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) getroffen.Mit Ausnahme des darin geregelten Widerspruchsverfahrens sieht der PCT, als internationales… [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dem dargestellten Sachverhalt sowie aus der vorhandenen Akte geht hervor, dass die angefochtene Entscheidung während der internationalen Phase der Patentanmeldung gefällt wurde, d.h. die Entscheidung wurde vom EPA, nicht als solches, sondern als internationale Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) getroffen.Mit Ausnahme des darin geregelten Widerspruchsverfahrens sieht der PCT, als internationales… [read post]
14 Apr 2008, 10:12 am
., and Smith D.H. (2004). [read post]
