Search for: "DEN SO" Results 101 - 120 of 3,064
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10 Feb 2012, 9:52 am by cen
Geld spielt ohnehin eine Rolle in den Überlegungen der Autorin. [read post]
18 Jan 2013, 2:44 am by Rechtsanwalt
Dort sollen Unbekannte zwei massive Betonwände durchbrochen haben und so in den Bereich mit den Schließfächern gelangt sein. [read post]
21 Mar 2012, 12:09 am by David Vasella
Sie widerspricht aber, so das BGer, der streng formalisierten Betrachtungsweise, die in Bezug auf den Eintritt des Garantiefalls gelte: 3.4 In Bezug auf den Eintritt des Garantiefalls gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine streng formalisierte Betrachtungsweise, die allein auf den Wortlaut der Garantieklausel abstellt. [read post]
17 Jan 2010, 5:55 am by cen
Somit ist von den ursprünglichen Autoren, Piper und Köhler, keiner mehr an Bord, das Format hat sich (schon in der vierten Auflage) geändert, der Kommentar allerdings bleibt so relevant wie eh und je. [read post]
10 Dec 2011, 7:57 am by Michael Fischer
Entsprechend konnten Steuerpflichtige, die der unterstützten Kirche nicht angehörten, konnten eine entsprechende Reduktion ihrer Gemeindesteuern verlangen (BGE 99 Ia 739 E. 3 S. 742 ff.).Die Beschwerdeführerin machte unter anderem geltend, die neue Bundesverfassung enthalte keine aBV 49 VI entsprechende Regel mehr, so dass der Grund für die (bisherige praxisgemässe) Ausnahme von der Steuerbefreiung Konfessionsloser bei den kantonalen Steuern weggefallen … [read post]
12 Mar 2012, 12:44 am by David Vasella
Nach LMG 48 I g ist mit Busse zu bestrafen, wer "Lebensmittel, Zusatzstoffe oder Gebrauchsgegenstände so herstellt, behandelt, lagert, transportiert oder abgibt, dass sie den Anforderungen dieses Gesetzes nicht entsprechen". [read post]
21 Aug 2012, 1:23 am by Rechtsanwalt
So gab jeder vierte Insasse an, dass er in den letzten vier Wochen vor der Befragung Opfer von Gewalt geworden sei. [read post]
6 Jul 2011, 1:05 am by Rechtsanwalt
Im Hauptverfahren wird der Firma von Tönnies sowie den Mitarbeiterin vorgeworfen, über 175 Millionen Hackfleisch Verpackungen aus seinem Betrieb nicht ordnungsgemäß etikettiert und so in den Handel gebracht zu haben. [read post]
20 Oct 2011, 3:00 am by Rechtsanwalt
So sollen bei der Kreditvergabe durch die Flensburger Sparkasse rund 45 Millionen Euro an eine Strohfirma von Richard Ortmann geflossen sein, um durch Zukäufe den Aktienkurs des Erotikunternehmens in die Höhe zu treiben. [read post]
27 Apr 2008, 10:13 am
Das Aufladen der Baumstämme auf den Lastwagen schafft, so das BGer, einen gefährlichen Zustand, so dass sämtliche zur Vermeidung eines Schadens erforderlichen und zumutbaren Schutzmassnahmen getroffen werden müssen. [read post]
28 Aug 2023, 1:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Im Onlinekommentar zu Art. 7 nDSG beschreibt Samuel Klaus den Grundsatz «Privacy by Default» unter anderem wie folgt: «Die Pflicht nach Art. 7 Abs. 3 DSG bezieht sich nur [aber immerhin] darauf, für den Fall, dass mehrere Einstellungsmöglichkeiten bestehen, bei diesen die Voreinstellungen so zu setzen, dass die datenschutzrechtlich ‹minimalinvasivste› Datenbearbeitung umgesetzt wird. [read post]
13 Oct 2019, 12:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
In den nächsten Tagen startet die Tracking-Allianz der grossen schweizerischen Medienunternehmen in der Schweiz: Wer Inhalte von Beobachter, Blick, Neuer Zürcher Zeitung (NZZ), Tages-Anzeiger und so weiter lesen möchte, soll sich in Zukunft auch jenseits von kostenpflichtigen Angeboten registrieren müssen. [read post]
24 Feb 2012, 2:28 am by Paul Jacobson
Back to Pinterest So what does this mean so far? [read post]
3 Aug 2017, 4:48 pm
They've got that fall foliage, so how could they — why would they? [read post]
9 Jun 2012, 1:56 am by Rechtsanwalt
Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der Angeklagte bei einer Kundgebung zum sogenannten „Schottern“ – dem Unterhöhlen der Schienenstrecke – aufgefordert, um die Bahnstrecke unpassierbar zu machen und so einen Castor-Transport zu verhindern. [read post]
16 May 2014, 12:21 am by Rechtsanwalt & Strafverteidiger
So wird diskutiert: War die Hausdurchsuchung bei Edathy rechtswidrig, da er zu diesem Zeitpunkt noch Abgeordneter war und damit den Schutz der Immunität genoss? [read post]
22 Sep 2009, 6:09 am
In den meisten Fällen hat kein Testkauf stattgefunden, so dass sich die Vermutung aufdrängt, dass es sich bei den Abmahnungen um sog. [read post]
10 Aug 2019, 2:55 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Es wirkt heuchlerisch, rund zweieinhalb Jahre nach der Verhaftung und neun Monate nach dem erstinstanzlichen Prozess den Namen, den sämtliche Medien […] so lange geheim hielten, plötzlich zu nennen – dies unter Vorschieben des Fehlers der Verteidigerin. [read post]
29 Dec 2011, 1:29 am by David Vasella
Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor. [read post]