Search for: "H. Stell"
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18 Jun 2011, 3:01 am
Es geht um die Korrektur von früheren schweren Fehlern, die im Zeitpunkt des Urteils in der Sache begangen worden sind.Es stelle sich die Frage, so Nadine Jürgensen, ob sich die nachträgliche Verwahrung in der Praxis als zahnloser Papiertiger erweist. [read post]
3 May 2009, 2:40 pm
Die Benutzung stelle eine die Leistung der Commerzbank beschreibende Angabe dar, die nicht gegen die guten Sitten verstoße ( § 23 Nr. [read post]
11 Apr 2013, 1:21 am
Der anwesende Oberstaatsanwalt warf der Strafverteidigung vor, er würde die Verhandlung extra in die Länge ziehen, in dem er immer wieder Fragen stelle, die bereits geklärt seien. [read post]
5 Mar 2018, 2:00 am
Dies hätte für die schweizerische Wirtschaft und insbesondere die KMU nachteilige Folgen. [read post]
27 Oct 2009, 8:40 am
Februar 2009) und sei offensichtlich unhaltbar (Verstoss gegen das Willkürverbot).Das BGer kam zum Schluss, dass bezüglich der rückwirkenden Unterhaltsbeiträge ausschliesslich die Höhe des Unterhaltsanspruchs und nicht auch der zu bezahlende Betrag festgelegt wurde. [read post]
11 Feb 2011, 6:13 am
Ob sich die Bank diese Beziehung zurechnen lassen kann, um selber Beschwerde führen zu können, braucht an dieser Stelle jedoch ebenfalls nicht entschieden zu werden. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
Gegenstand des StreitpatentsDas Streitpatent betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verringerung des Mikrofonrauschens in einem Eingangssignal einer Hörvorrichtung, wie z.B. einem Kopfhörer oder einem Hörgerät, anhand eines Wiener-Filters. [read post]
23 Feb 2011, 10:44 am
Im Übrigen waren nach den vom Gesetzgeber zugrunde gelegten Zahlen die Leistungen der Fernsehveranstalter aufgrund der von ihnen abgeschlossenen Verträge höher als sie bei einer Anwendung der jetzt festgelegten Maßstäbe von ihnen hätten verlangt werden können. [read post]
17 Jan 2017, 3:58 am
Absatz), dass das an einer Datenkommunikationsschnittstelle anfallende Datenübertragungsvolumen eine legitime und vorhersehbare Konkretisierung der im ursprünglichen Anspruch 1 genannten Betriebsmittel darstellt und somit bei angemessener Berücksichtigung der Beschreibung (etwa von Seite 14, Zeilen 7-23) als solche hätte recherchiert werden müssen, Artikel 92 EPÜ (siehe auch die Prüfungsrichtlinien B-III, 3.5).5.1 Der Umstand, dass die neuen Merkmale… [read post]
25 Jan 2012, 2:02 pm
SchKG) einschliesslich des ihm vorgelagerten Zahlungsbefehlsverfahrens nach einhelliger Auffassung ein Titelvollstreckungsverfahren, das unter Art. 16 Nr. 5 aLugÜ fällt […], so muss dies auch für die Schuldneranweisung gelten, die im Sinne einer privilegierten Zwangsvollstreckungsmassnahme sui generis an die Stelle der definitiven Rechtsöffnung tritt. [read post]
10 Dec 2023, 5:00 am
Legislatur, d. h. am 4. [read post]
22 Dec 2011, 1:40 am
Die Beschwerdeführerinnen sprachen indessen überhaupt keine departementsexterne Stelle an. [read post]
12 Jul 2012, 4:55 am
Zuletzt hält das BGer ausdrücklich fest, dass dieses Verhalten auch unter die neue Bestimmung von UWG 3 lit. p fiele. [read post]
6 Apr 2011, 4:31 am
Gemäß § 199 Abs. 5 BGB tritt beim Unterlassungsanspruch die Zuwiderhandlung an die Stelle der Entstehung. [read post]
28 Dec 2011, 9:39 am
Umsetzung von BV 8 III auch ohne Schaffung spezieller Stellen möglich In der Sache hält das BGer fest, dass BV 8 III Satz 2 zwar einen "Sozialgestaltungsauftrag" an den Gesetzgeber enthalte, die Massnahmen zu seiner Erfüllung jedoch nicht vorschreibe. [read post]
20 Nov 2015, 4:05 am
» Anwaltskollege Konrad Jeker bezeichnet den Tweet als «abgrundtief ignorant», hält ihn rechtspolitisch gesehen aber nicht für strafwürdig. [read post]
2 Oct 2009, 10:12 am
Eine solche Regelung stelle einen unzulässigen Eingriff in die persönliche Freiheit und Privatsphäre der Bürger dar.Als ebenfalls unzulässig beurteilte das Gericht § 53 Abs. 2 PolG ZH, der die Aufbewahrungsdauer von aufgezeichnetem Material vorgibt. [read post]
9 Jun 2023, 11:50 pm
Im Datenschutzrecht ist es selbst für Fachpersonen schwierig, mit den vielen neuen Entwicklungen, die es jeden Tag gibt, mitzuhalten.Nachfolgend stelle ich meine Folien zum Download zur Verfügung und verlinke alle Quellen aus meiner Präsentation sowie einige ergänzende Quellen.Weitere Unterlagen zum Anwaltskongress veröffentlicht der Schweizerische Anwaltsverband (SAV) auf der Kongress-Website.Präsentation Präsentation «Datenschutzrecht am Triathlon… [read post]
25 Apr 2012, 4:58 am
Nach der Auffassung des Beschwerdeführers stelle das deutsche Inzestverbot für Geschwister einen Verstoß gegen das Grundrecht auf den Schutz des Familienlebens dar. [read post]
19 Jun 2011, 11:00 am
An zweiter Stelle liegt der Traditionskonzern Siemens. [read post]
