Search for: "NURĀ " Results 61 - 80 of 2,012
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20 Sep 2023, 6:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Bluesky verfolgt damit ähnliche Ziele wie Mastodon, ohne aber hohe Anforderungen an die Leidens­fähigkeit der Nutzer zu stellen.Allerdings ist die Plattform für neue Nutzer bislang nur mit der Einladung bestehender Nutzerinnen zugänglich, damit der Prototyp nicht unkontrolliert wächst. [read post]
14 Sep 2023, 3:39 am by Eleonora Rosati
This is what matters in the case at issue because the musical piece "Nur mir" does not meet the requirements of a caricature or parody of the musical piece "Metall auf Metall" for lack of expression of humour or mockery (see Metal on Metal IV).In the opinion of the Federal Court of Justice, the question first arises whether the exception for use for the purpose of pastiche within the meaning of Article 5(3)(k) of Directive 2001/29/EC is a catch-all provision at least for… [read post]
For a NURS constituted as an investment company with variable capital (ICVC), it also applies to the ICVC itself. [read post]
30 Aug 2023, 2:27 am by Florian Mueller
Let me show you the original statement in German, followed by my translation: Mercedes-Benz steht für Innovation und wird mit der neuen E-Klasse die 5G Konnektivität als einer der ersten Automobilhersteller in den Markt einführen (Herbst 2023).Wir bekennen uns klar zu den FRAND-Regeln und werden trotz eines derzeit erst entstehenden Lizenzmarktes nur lizenzierte Produkte in den Verkehr bringen.Mercedes-Benz hat sich auch aus wirtschaftlichen Erwägungen entschieden, die… [read post]
30 Aug 2023, 12:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Anwendbar ist das Medienprivileg nur bei Personendaten für redaktionelle Veröffentlichungen in periodisch erscheinenden Medien. [read post]
28 Aug 2023, 1:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Im Onlinekommentar zu Art. 7 nDSG beschreibt Samuel Klaus den Grundsatz «Privacy by Default» unter anderem wie folgt: «Die Pflicht nach Art. 7 Abs. 3 DSG bezieht sich nur [aber immerhin] darauf, für den Fall, dass mehrere Einstellungsmöglichkeiten bestehen, bei diesen die Voreinstellungen so zu setzen, dass die datenschutzrechtlich ‹minimalinvasivste› Datenbearbeitung umgesetzt wird. [read post]
21 Aug 2023, 1:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» In der Folge muss ich davon ausgehen, dass kein einziger Anbieter bereit ist, freiwillig auch nur für die Liste der Vertragsbestandteile Transparenz zu schaffen. [read post]
17 Aug 2023, 12:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Pflicht besteht nur unter bestimmten kumulativen Voraussetzungen und dürfte in der Praxis nur für wenige Verantwortliche gelten. [read post]
14 Aug 2023, 1:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
«Mit der Pandemie haben sich die persönlichen Werte verschoben und das Bloggen, das früher vielleicht nur ein Hobby war, ist vielerorts eingeschlafen. [read post]
7 Aug 2023, 12:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Verunglimpfungen in den Medien führten nicht nur zu einer erheblichen Strafminderung, vielmehr wurde dem Beschuldigten auch eine Genugtuung von 6000 Franken zugesprochen. [read post]
27 Jul 2023, 9:50 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die grossen Hallen gleich daneben gehören zu einer Bootswerft.An der Oberfläche befindet sich nur ein Teil der Infrastruktur von SWIFT in Diessenhofen: «Äusserlich wirkt das Swift-Rechenzentrum, nur wenige hundert Meter von der deutschen Grenze entfernt, wie eine Festung. [read post]
22 Jul 2023, 1:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Bundesrat geht demnach davon aus, dass ein geringes Risiko besteht, wenn keine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt werden.Im Umkehrschluss könnte ein hohes Risiko überhaupt nur bestehen, wenn eine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt würde. [read post]
14 Jul 2023, 6:40 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Für die Nutzung muss man sich mit einem Google-Konto anmelden, wobei Google Workspace-Konten nur mit einer Freigabe durch den Administrator funktionieren. [read post]
13 Jul 2023, 7:58 pm by Patent Docs
By Jonathan Stroud* In der Beschränkung zeigt sich erst der Meister, Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.[1] -- Johann Wolfgang von Goethe, Das Sonnett[2] More than a decade ago Congress considered, and rejected, any standing requirements for post-grant proceedings.[3] Congress could hardly have been more explicit. [read post]
9 Jul 2023, 7:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn Werbung gleich wie bei Instagram funktioniert, dann wird man sie nur als unerwünscht melden, nicht aber die Absender der Werbung stummschalten oder blockieren können.Wer nicht mit seinen Daten «bezahlen» möchte, muss auf die Nutzung von Threads verzichten. [read post]
6 Jul 2023, 4:30 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dieser Support ist unseren Kunden vorbehalten und nur die Domänenvertreter sind unsere Kontaktstellen. [read post]
2 Jul 2023, 9:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Besucherinnen und Besucher der Website erteilen keine gültige Einwilligung, nur weil das irgendwo auf der Website – in diesem Fall in der Datenschutzerklärung – behauptet wird.Wer käme auf die Idee, ein Website-Betreiber könne Geld für den Besuch seiner Website verlangen, bloss weil «Mit dem Besuch der Website erklären Sie sich mit der Zahlung von 100 Franken pauschal einverstanden» in der Datenschutzerklärung steht? [read post]
29 Jun 2023, 8:35 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Sie reisen mit einem ‹intelligenten Taxameter› und profitieren damit vom selben Komfort, den momentan nur GA-Kundinnen und -Kunden geniessen. [read post]
28 Jun 2023, 6:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Intensivierung der Aufsicht Während der EDÖB bei Datenbearbeitungen durch Privatpersonen nach geltendem DSG nur dann eine Sachverhaltsabklärung eröffnen durfte, wenn ein Systemfehler vorlag und die Daten einer grösseren Anzahl von Personen kompromittiert waren, fällt diese Schwelle nach dem neuen Recht weg. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Man kann solche Meldungen zwar als Vertrauensbeweis sehen, muss sich aber tatsächlich fragen, ob der EDÖB der richtige Adressat ist.Der EDÖB richtet sich mit seinem Merkblatt an «das Idealbild der WHH, die ‹das Richtige tun wollen›».Die «Ausführungen betreffen […] WHH, die ohne jegliche Grundlage und ohne Wissen des Systembetreibers handeln, welcher nur dann informiert wird, wenn tatsächlich eine Schwachstelle gefunden… [read post]