Search for: "NUR "
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25 May 2010, 12:00 am
Die einvernehmliche Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses ist formfrei zulässig, doch nur dann, wenn sie nicht zu einer klaren Umgehung des zwingenden gesetzlichen Kündigungsschutzes führt, wie das BGer bei anderer Gelegenheit festgehalten hat. [read post]
3 Jun 2009, 12:42 am
Das BGer bestätigt ein Urteil, wonach aus dem Besitz nur dann die Vermutung des Eigentums folgt, wenn der Besitz so beschaffen ist, dass sich daraus vorläufig, d.h. vorbehältlich der Widerlegung durch andere Tatsachen, wirklich auf ein entsprechendes Recht schliessen lässt. [read post]
16 Nov 2010, 7:17 am
Bakker brachte vor BGer vor, erst nach Verfahrensabschluss erfahren zu haben, dass ein umfangreicher Laboratory-Report der B-Probe existierte (und nicht nur ein kurzes Dokument über die B-Probe). [read post]
2 Jun 2008, 12:51 am
Borges in Zusammenarbeit mit Freshfields organisiert, nicht nur Studenten, sondern auch die interessierte Ãâ [read post]
27 Feb 2009, 1:23 am
Ich habe den Artikel heute morgen bereits gelesen und kann die Lektüre nur empfehlen… (sjm) [read post]
28 Feb 2008, 7:09 am
Da beide AG durch die gleiche natürliche Person beherrscht waren und der Verkauf nur dazu gedient haben konnte, das Grundstück aus dem Haftungssubstrat der G. [read post]
27 Dec 2011, 10:35 am
Das BGer hält fest, dass die Frage, ob bei Gesuchen um Rechtsschutz in klaren Fällen iSv ZPO 257 den Gegner des Rechtsschutzgesuchs für seine Einwände nur eine Behauptungslast trifft oder ob er diese überdies glaubhaft zu machen hat, zwar nicht höchstrichterlich entschieden sei, dass in der Lehre jedoch insoweit Einigkeit bestehe. [read post]
11 Feb 2011, 2:06 am
Das Bundesjustizministerium will dann keine anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten zulassen, stattdessen soll die Löschung der Daten bei dem jeweiligen Anbieter nur dann verhindert werden können, wenn ein „hinreichender Anlass“ vorliege. [read post]
27 Nov 2008, 1:07 pm
Stellt sich nur noch die Frage, wie die Sache zu beurteilen gewesen wäre, wenn der Preis vor der Aktion nicht nur eine Woche, sondern schon viele Wochen geringer gewesen wäre. [read post]
18 Nov 2008, 2:41 pm
Schade daher, dass dem Kapitel „Gemeinschaftsmarke” nur wenige Seiten gewidmet wurden. [read post]
24 Oct 2010, 3:00 am
Es bleibe nicht nur unklar, aus welchen vertraglichen Bestimmungen eine Forderung abgeleitet werde, sondern auch, welche Teilpositionen der behaupteten Schadenersatzforderung abgetreten worden sein sollen. [read post]
14 Jan 2009, 12:03 am
Dennoch ist eine Besprechung aufgrund der Relevanz des Themas nur allzu gut zu rechtfertigen. [read post]
24 Jun 2011, 9:05 am
Juni 2011 hält das Bundesgericht fest, wann eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt, so dass eine fürsorgerischen Freiheitsentzug nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB nur unter Beiziehung eines Gutachters erfolgen darf. 4.2 Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch Kranken nur unter Beizug eines Sachverständigen entschieden werden. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am
» In der Schweiz ist Art. 28 Abs. 1 der Schweizerischen Standesregeln (SSR) einschlägig: «Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verkehren mit der anwaltlich vertretenen Gegenpartei nur mit Einwilligung der Kollegin bzw. des Kollegen oder in begründeten Ausnahmefällen direkt. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am
» In der Schweiz ist Art. 28 Abs. 1 der Schweizerischen Standesregeln (SSR) einschlägig: «Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verkehren mit der anwaltlich vertretenen Gegenpartei nur mit Einwilligung der Kollegin bzw. des Kollegen oder in begründeten Ausnahmefällen direkt. [read post]
18 Jun 2009, 4:08 pm
Ist demgegenüber schon die Zusammenarbeit derart locker, dass von Anfang an nur ein loser und damit völlig unbeständiger Zusammenhalt besteht, läge keine Bande vor. [read post]
20 Feb 2019, 11:55 pm
So können häufig nur Konsumenten gegen Rechnung bestellen, wenn sie von CRIF als «grün» mit einem Score von 450 oder mehr und damit nicht als risikobehaftet kategorisiert sind. [read post]
13 Jul 2016, 8:35 pm
Der europäischen Konkurrenz bleibt als Verkaufsargument häufig nur noch der eigene Standort, der für Daten aber nur aufgrund von staatlicher Regulierung überhaupt von Bedeutung ist. [read post]
12 Mar 2009, 3:35 am
Unsere Kanzlei hat ihren Sitz im nur wenige Kilometer entfernten benachbarten Waiblingen, 100m Luftlinie von der gestrigen Einsatzzentrale, der hießigen Polizeidirektion entfernt. [read post]
13 Jul 2011, 12:02 am
Ist alles also nur reine Parnik mache oder gar ein Wahlgag der CDU? [read post]
