Search for: "R. F. A."
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19 May 2015, 5:25 am
April 2015 hinterlegte Samsung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union (EU) ein Jingle in den Nizza-Klassen 9 (unter anderem für 3D-Brillen, kabellose Headsets und Smartphones) und 11 (unter anderem für Klimaanlagen und Mikrowellenöfen). [read post]
22 Dec 2006, 4:19 am
Raymond Shih Ray Ku (Case Western Reserve University - School of Law) has posted F(r)ee Expression? [read post]
14 Jun 2012, 9:43 am
The latest issue of the Schweizerische Zeitschrift für internationales und europäisches Recht (Vol. 22, no. 1, 2012) is out. [read post]
2 May 2012, 1:47 am
Das Bundesamt für Justiz hat in einem Gutachten vom 22. [read post]
7 Jul 2019, 7:55 pm
Für «Internet Werbung» blieben die Preisempfehlungen unverändert. [read post]
29 Apr 2010, 3:05 pm
Der Bundesrat hat gestern beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten.Aus der Medienmitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA):Dieser Gesetzesentwurf regelt die Sperrung, Einziehung und Rückerstattung von Vermögenswerten… [read post]
24 Jun 2018, 4:49 am
April 2018, 2 U 21/17 Der Beitrag Brandenburgisches OLG: keine Staatshaftung für legislatives Unrecht erschien zuerst auf Dr. [read post]
5 Nov 2010, 12:54 am
Wegen Nebels wurden die Flugscheine für den geplanten Flug von der Fluggesellschaft eingezogen und neue für einen Flug am nächsten Tag ausgegeben. [read post]
8 Aug 2021, 8:00 pm
Das Gleiche gilt für die Preise im Zusammenhang mit Apps («Apps: Software, Mobile Apps, Internet Apps, Games, etc. [read post]
7 Aug 2011, 6:49 am
Das Rundschreiben legt Minimalanforderungen für angemessene versicherungstechnische Rückstellungen im Rückversicherungsgeschäft fest (vgl. die Medienmitteilung). [read post]
3 Apr 2017, 9:45 pm
Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Monat» habe ich einen Beitrag zu Rechtsstaatlichkeit als Grundlage für Wohlstand im digitalen Raum verfasst: «Aus rechtlicher Sicht präsentiert sich im Umgang mit der Digitalisierung seit Jahren das immer gleiche Bild: Trotz Schönwetterreden mit Bekenntnissen zu Grundrechten und digitaler Transformation vermindern ständig neue Regulierungen die Zukunftschancen der… [read post]
4 Oct 2020, 10:55 pm
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine neue Markendatenbank lanciert. [read post]
31 Aug 2022, 7:40 pm
In der Schweiz gelten neue Bestimmungen für die «Cybersicherheit von drahtlosen Geräten». [read post]
10 Jul 2017, 2:15 am
Dabei sollten für den Zugang zu Urteilen keine Kosten erhoben werden. [read post]
2 Jul 2020, 11:20 am
Peroni (Texas), Why R&D Should Be Allocated to Subpart F and GILTI, 167 Tax Notes Fed. 2081 (June 22, 2020): In this article, the authors critically appraise the government’s proposal not to... [read post]
9 Nov 2019, 4:40 am
Eine gesetzliche Grundlage für einen solchen Ausschluss konnte der Bundesgerichtshof weiterhin nicht erkennen. [read post]
12 Sep 2022, 11:40 pm
Teil 1: Cloud-Gutachten für die Stadt Zürich Im ersten Teil sprachen wir insbesondere über folgende Themen: Was war die Aufgabenstellung der Stadt Zürich für LAUX LAWYERS? [read post]
25 Jan 2012, 2:02 pm
Schliesslich ermögliche sie dem Gläubiger die Zwangsvollstreckung nicht nur für fällige Forderungen, sondern ohne neues Begehren auch für die laufenden Verpflichtungen des Alimentenschuldners. [read post]
30 Jul 2010, 8:39 am
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, dies könnte nur für die Wortkombination "grande maestro" gelten, aber nicht für die verkürzte Form "gran maestro". [read post]
6 Feb 2018, 7:00 am
Im letzten Sommer sorgten Fidget Spinner-Abmahnungen für Aufregung. [read post]
