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1 Mar 2017, 7:36 am
Wenn is a Registered Patent Attorney and admitted to the bar in Illinois. [read post]
15 Apr 2015, 4:25 am
Viele Abmahnungen aus Deutschland stammen von Anwaltskollege Jan Denecke in Berlin, beispielsweise im Auftrag der WENN GmbH. [read post]
25 Apr 2020, 4:09 am
Mai 2019, Verg 5/19 Der Beitrag Wer trägt die Kosten des Nachprüfungsverfahrens, wenn der Auftraggeber abhilft? [read post]
2 Jun 2018, 10:55 pm
In der aktuellen heute-show befasst sich Nachrichtensatiriker Oliver Welke unter anderem mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU): «Dahinter steht eine verrückte Idee: Was, wenn wir als Bürger selber bestimmen könnten, was mit unseren Daten passiert? [read post]
22 Feb 2008, 11:39 am
Actor Will Smith, the star of such films as "Hitch" and "I Am Legend", has won damages and an apology from World Entertainment News Network (WENN) over a statement published by WENN which alleged that Mr. [read post]
22 Mar 2008, 9:23 am
Mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit ist es nicht vereinbar, wenn eine KIrchgemeinde einen Austritt nur akzeptiert, wenn gleichzeitig erklärt wird, der katholischen Konfession nicht mehr angehören zu wollen. [read post]
29 Jun 2010, 12:38 am
Nach der Lehre rechtfertigt Alkoholkonsum am Arbeitsplatz eine fristlose Entlassung nur, wenn der Arbeitnehmer zuvor verwarnt worden war oder, wenn eine Verwarnung fehlt, wenn er dem Arbeitnehmer infolge des Konsums Schaden verursacht hat (vgl. auch das Urteil 4C.112/2002). [read post]
22 Apr 2012, 8:53 am
Diese kann der Betriebene mit Beschwerde nach SchKG 17 anfechten, wenn er damit die Aufhebung der öffentlichen Bekanntmachung verlangt, und zwar selbst dann, wenn er rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben hat; nicht aber, wenn er lediglich die Rechtswidrigkeit der öffentlichen Bekanntmachung eines Zahlungsbefehls feststellen lassen will. [read post]
12 Nov 2009, 12:44 pm
Schweizerisches Recht kann nach dem Marktauswirkungsprinzip aber dann nicht anwendbar sein, wenn sich die unlautere Handlung nur gegen Personen im Ausland richtet - gerade diesen Fall betrifft aber UWG 10 II c. [read post]
26 Dec 2009, 8:56 am
Dezember 2009 (I ZR 195/07) ist Werbung für einen Preisnachlass von 19% unlauter, wenn in der Werbung nicht eindeutig darauf hingewiesen wird, dass der Rabatt nur für Ware gilt, die im Geschäft vorrätig ist. [read post]
3 Nov 2011, 3:33 am
Sogar die Nichtbefriedigung einer einzigen Forderung kann ausreichen, wenn diese bedeutend und die Nichtzahlung dauerhaft ist. [read post]
7 Aug 2011, 6:27 am
Das BGer präzisiert ferner, dass diese Abtretung auch dann zulässig ist, wenn der ausländische Kollokationsplan in der Schweiz nicht anerkannt wird. [read post]
17 Oct 2008, 1:51 pm
Zumal, wenn dies im Bund uneinheitlich geregelt ist. [read post]
19 Dec 2010, 9:00 pm
DMCA Notices: Image DMCA (Copyright) Complaint to Google; From: WENN To: Google, Inc. [read post]
9 Mar 2012, 9:09 am
Gemäss Entscheid ist es nicht willkürlich, selbst bei Vorliegen eines Härtefalls vom Steuererlass abzusehen, wenn die steuerpflichtige Person sich absichtlich oder grobfahrlässig ausser Stand setzt, ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber Kanton und Gemeinde nachzukommen.Zum Vorgehen bei der Prüfung des Härtefalls (E. 3.4):Die Vorinstanz hat die Einkünfte und die zwingenden Lebenshaltungskosten einander gegenübergestellt und damit die in der … [read post]
28 Jun 2010, 2:52 am
Wie die Press Complaints Commission (“PCC”) des Vereigten Königreichs entschieden hat, ist es zulässig, wenn ein Magazin Fotomaterial veröffentlicht, das ursprünglich einer (anscheinend privaten) Social Networking-Seite entnommen worden war, wenn das Material danach durch Dritte verbreitet und vor der Veröffentlichung durch das Magazin bereits "widely available" war (vgl. auch die Zusammenfassung des Entscheids von Winston &… [read post]
25 Dec 2009, 8:43 pm
November 2009 (6B_644/2009) beschäftigt sich das Bundesgericht mit der sachverständigen Begutachtung, die gemäss Art. 20 StGB anzuordnen ist, wenn ein ernsthafter Anlass besteht, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln. [read post]
24 Jan 2011, 1:10 am
Auf dieser Grundlage ist es nicht zu beanstanden, wenn eine Bank bei Geschäften mit leverage - dh durch die Bank fremdfinanziert - erst dann Nachschüsse verlangt (margin call), wenn sie eigene Interessen bedroht sieht. [read post]
20 Oct 2014, 1:56 am
Wenn ein Unfallbeteiligter den Unfallort verlässt, um sich ärztlich versorgen zu lassen, und erst dann die Polizei informiert, kann er... [read post]
29 Apr 2015, 12:05 pm
Gruppen können nur dann beleidigt werden, wenn sie abgrenzbar und überschaubar sind. [read post]
