Search for: "wenn"
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21 May 2024, 6:25 am
» Und: «Anders wäre zu urteilen, wenn zusätzliche Zeichenelemente wie Wörter oder Bilder direkt einen anderen Sinngehalt des Wortes ‹Bimbo› als den rassistischen nahelegen würden. [read post]
5 May 2024, 10:00 pm
Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs nimmt zu der Frage der rechtlichen Unmöglichkeit Stellung, wenn ein gebuchtes Hotelzimmer in der Pandemie-Zeit nicht benutzt werden kann.Read more » [read post]
4 May 2024, 7:35 am
Wenn das abgemahnte Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte das Bildmaterial gespeichert und die Verwendung mit Screenshots dokumentiert werden. [read post]
22 Apr 2024, 6:00 am
Die Meldung einer Datenschutz-Verletzung ist immer aufwendig, selbst wenn die Meldung nur an eine Aufsichtsbehörde erfolgen muss. [read post]
16 Apr 2024, 12:40 am
Wenn das abgemahnte Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte der Sachverhalt dokumentiert werden. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Es ist hilfreich, dabei in die Fussstapfen – wenn auch sehr grosse – von Beat Rudin treten zu dürfen, er hat viele Wege schon gut gespurt! [read post]
11 Apr 2024, 6:00 am
Art. 82 Abs. 3 lautet wie folgt: «Der Verantwortliche […] wird von der Haftung […] befreit, wenn er nachweist, dass er in keinerlei Hinsicht für den Umstand, durch den der Schaden eingetreten ist, verantwortlich ist. [read post]
11 Apr 2024, 6:00 am
Art. 82 Abs. 3 lautet wie folgt: «Der Verantwortliche […] wird von der Haftung […] befreit, wenn er nachweist, dass er in keinerlei Hinsicht für den Umstand, durch den der Schaden eingetreten ist, verantwortlich ist. [read post]
7 Apr 2024, 10:00 pm
Im Folgenden wird die Frage anhand einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs behandelt, wann ein solcher Verbrauchsgüterkauf vorliegt, wenn ein Einzelkaufmann als Käufer auftritt.Read more » [read post]
4 Apr 2024, 12:00 am
Die Frist von 30 Tagen war zu diesem Zeitpunkt, wenn überhaupt, erst gerade abgelaufen.In strafrechtlicher Hinsicht kommt die Verletzung der Auskunftspflicht(en) gemäss Art. [read post]
31 Mar 2024, 10:00 pm
Gegen Ende der juristischen Ausbildung muss man sich unbedingt einmal mit einigen familienrechtlichen Problemen auseinandersetzen, wenn man im Staatsexamen eine hohe Punktzahl erreichen will. [read post]
30 Mar 2024, 1:10 pm
Wenn man in der Folge gutgläubig auf «Ich ich bin einverstanden» klickt, kann man die Website besuchen.Cookie-Banner: Keine rechtsgültige Einwilligung und von Anfang ein Fake-Cookie-BannerDas Cookie-Banner ist gleich auf mehrfach problematisch:Wieso wird überhaupt eine Auswahl angeboten, wenn gar keine Ablehnung akzeptiert wird und damit gar keine rechtsgültige Einwilligung angestrebt wird? [read post]
29 Mar 2024, 2:20 pm
Dies ist schwierig, wenn sich diese Dokumente während eines laufenden Verfahrens mehrmals ändern. [read post]
25 Mar 2024, 10:00 pm
Wie reagiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), wenn man ihm einen USB-Stick mit geleakten Daten übergeben möchte, die man im Internet «gefunden» hat? [read post]
21 Mar 2024, 3:23 am
Dies ist dann nicht mehr der Fall, wenn die Schwere eines Verstoßes und seine Rechtsfolge nicht mehr gleichgewichtig sind. [read post]
20 Mar 2024, 6:00 am
Verwende KI-generierte Bilder nur, wenn du sie gemäss den Nutzungsbedingungen veröffentlichen darfst, normalerweise weil du für den KI-Dienst bezahlst. [read post]
18 Mar 2024, 6:41 am
Auf der anderen Seite können Unternehmen, denen Datenschutz wichtig ist, diesen auch ohne einen formal bestellten DSB umsetzen oder, wenn sie es wünschen, freiwillig einen bestellen. [read post]
17 Mar 2024, 10:00 pm
Diese Grundsätze sind sogar dann anwendbar, wenn die Vertretungsmacht nur aufgrund einer Eintragung im Handelsregister fortbesteht.Read more » [read post]
10 Mar 2024, 6:10 am
Für viele Nutzungen gibt es aber gar keinen Markt, wenn damit eine zeitliche Beschränkung verbunden ist – auch nicht zu tatsächlichen Marktpreisen. [read post]
10 Mar 2024, 4:05 am
» Wenn es zu einer schweizerischen Plattform-Regulierung nach europäischem Vorbild kommt, dann frühestens 2027 oder 2028, wie Alt-Nationalrat Jean-Christophe Schwaab erläutert: «La suite du processus est encore longue avant d’aboutir à une réglementation effective. [read post]
