Search for: "wenn"
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15 Dec 2014, 10:00 am
Steiger Legal wünscht – ohne Wenn und Aber – frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein glückliches neues Jahr! [read post]
10 Jan 2024, 10:00 pm
Eine für fortgeschrittene Jurastudenten/innen oder Referendare/innen interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs beschäftigt sich mit der Frage, ob das Berufungsgericht eine Prüfung der Zulassung der Berufung vornehmen muss, wenn das erstinstanzliche Gericht dies nicht getan hat.Read more » [read post]
18 Jul 2019, 5:34 pm
Wenn die Unterdrückten, Niedergetretenen, Vergewaltigten aus der rachsüchtigen List der Ohnmacht heraus sich zureden: „lasst uns anders sein als die Bösen, nämlich gut! [read post]
26 Sep 2011, 12:47 am
Nun, wenn Sie Lust auf etwas (rechtlich / unsinnig) Amüsantes haben, dann lesen Sie hier weiter: An Arkansas man is trying to get Microsoft to pay him $500 billion after he tried to amend his Xbox Live contract with the company and was ignored when he asked for legal arbitration. [read post]
27 Feb 2008, 10:07 am
Wenn eine Frau nach einer Scheidung wieder eine Arbeit aufnimmt und sich dadurch mindestens den gleichen Lebensstandard leisten kan wie während der Ehe, so muss der Ehemann keinen nachehelichen Unterhalt zahlen:"Vermag aber die Ehefrau kraft Eigenversorgung am ehelichen Lebensstandard anzuknüpfen, bleibt kein Raum für nachehelichen Unterhalt. [read post]
28 Dec 2023, 7:45 am
Mal sehen, was daraus wird.Vielleicht muss man dann doch die Hausarbeit im Jurastudium selber machen, wenn die Klage erfolgreich ist? [read post]
10 Oct 2012, 8:28 am
Sehr zum Unglück all jener, die das erst entdeckten, wenn es zu spät war. [read post]
24 Jan 2024, 10:00 pm
Im Folgenden soll untersucht werden, wie der Schadensersatz erfolgt, wenn eine Person die Eintrittskarte nicht benutzen kann, weil sie etwa durch einen Unfall oder Diebstahl daran gehindert wurde.Read more » [read post]
16 May 2012, 7:37 am
So einige Extremisten in der Urheberrechtsdebatte werden lange Gesichter machen, wenn sie die “Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen”, die jetzt von der Piratenpartei veröffentlicht wurde, durchlesen. [read post]
14 Jan 2024, 10:00 pm
§ 906 BGB.In einer neueren Entscheidung hat der Bundesgerichtshof dazu Stellung genommen, ob ein Ausgleichs- oder Schadensersatzanspruch bei einer Grenzbebauung besteht, wenn Schnee von dem einen auf das andere Gebäude abprallt.Read more » [read post]
17 Mar 2024, 10:00 pm
Diese Grundsätze sind sogar dann anwendbar, wenn die Vertretungsmacht nur aufgrund einer Eintragung im Handelsregister fortbesteht.Read more » [read post]
7 Apr 2024, 10:00 pm
Im Folgenden wird die Frage anhand einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs behandelt, wann ein solcher Verbrauchsgüterkauf vorliegt, wenn ein Einzelkaufmann als Käufer auftritt.Read more » [read post]
28 Jun 2011, 1:23 am
Dies gilt auch dann, wenn dieser Sachverhalt heute - nach Abschaffung der BEHV-EBK - beurteilt wird. [read post]
24 May 2020, 1:20 am
Der Anspruch gilt allerdings nicht absolut, sondern nur, wenn der Arbeitgeber keinen Arbeitsplatz beziehungsweise keinen geeigneten Arbeitsplatz anbietet. [read post]
10 Nov 2010, 9:26 am
Das gilt wohl auch, wenn der Versicherungsnehmer anwaltlich vertreten ist. [read post]
24 Mar 2008, 10:36 am
Das gilt auch dann, wenn dem Schuldner aufgrund seines Gesundheitszustandes ein späterer neuer Abschluss einer Zusatzversicherung verschlossen bleibt. [read post]
30 Jul 2010, 7:46 am
Das BGer hält fest, dass der ermässigte Tarif bei der Zustellung gemäss PG 15 III (Mitgliedschaftspresse) keine Anwendung findet auf den Versand von Publikation gegen eine blosse Abonnementsgebühr, wenn nicht zumindest ein indirektes mitgliedschaftliches Verhältnis zur herausgebenden Organisation besteht. [read post]
14 Jul 2008, 9:29 am
Auch wenn das Interview letztlich nicht viel Neues enthält, mag es interessant sein für diejenigen, die sich für einen Blick hinter die Kulissen der Abmahnenden interessieren. [read post]
25 Feb 2018, 10:20 am
Wer dazu in der Lage ist, kann die Ausgangslage in einem Strafverfahren aber erheblich verbessern – auch wenn man genau zu wissen glaubt, worum es geht oder wenn man sich für unschuldig hält. [read post]
5 Feb 2024, 9:00 pm
Wenn es um die Feststellung geht, wann ein Schreiben bei der Post aufgegeben wurde, wissen die gleichen Behörden die Sendungsverfolgung jedenfalls zu nutzen.Bild: OpenAI / ChatGPT 4. [read post]
