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13 Jun 2024, 12:10 am
› Dies sei zum Beispiel der Fall, wenn die betroffenen Personen selber Schutzmassnahmen ergreifen müssten. [read post]
4 Jun 2024, 10:30 am
Mit BGer 6B_219/2022 vom 15. [read post]
3 Jun 2024, 3:40 am
Wenn die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet wird, gilt der Strafantrag als zurückgezogen.Mindestens bei Opfern, die nicht anwaltlich vertreten sind, führen die Kostenvorschüsse dazu, dass auf Strafanträge verzichtet wird, wie das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) recherchiert hat: «In Graubünden wurden von 36 Vorschüssen für Ehrverletzungsklagen nur 14 bezahlt, im Thurgau war dies etwa bei der Hälfte der Fall. [read post]
21 May 2024, 6:25 am
» Und: «Anders wäre zu urteilen, wenn zusätzliche Zeichenelemente wie Wörter oder Bilder direkt einen anderen Sinngehalt des Wortes ‹Bimbo› als den rassistischen nahelegen würden. [read post]
5 May 2024, 10:00 pm
Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs nimmt zu der Frage der rechtlichen Unmöglichkeit Stellung, wenn ein gebuchtes Hotelzimmer in der Pandemie-Zeit nicht benutzt werden kann.Read more » [read post]
4 May 2024, 7:35 am
Wenn das abgemahnte Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte das Bildmaterial gespeichert und die Verwendung mit Screenshots dokumentiert werden. [read post]
22 Apr 2024, 6:00 am
Die Meldung einer Datenschutz-Verletzung ist immer aufwendig, selbst wenn die Meldung nur an eine Aufsichtsbehörde erfolgen muss. [read post]
16 Apr 2024, 12:40 am
Wenn das abgemahnte Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte der Sachverhalt dokumentiert werden. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Es ist hilfreich, dabei in die Fussstapfen – wenn auch sehr grosse – von Beat Rudin treten zu dürfen, er hat viele Wege schon gut gespurt! [read post]
11 Apr 2024, 6:00 am
Art. 82 Abs. 3 lautet wie folgt: «Der Verantwortliche […] wird von der Haftung […] befreit, wenn er nachweist, dass er in keinerlei Hinsicht für den Umstand, durch den der Schaden eingetreten ist, verantwortlich ist. [read post]
11 Apr 2024, 6:00 am
Art. 82 Abs. 3 lautet wie folgt: «Der Verantwortliche […] wird von der Haftung […] befreit, wenn er nachweist, dass er in keinerlei Hinsicht für den Umstand, durch den der Schaden eingetreten ist, verantwortlich ist. [read post]
7 Apr 2024, 10:00 pm
Im Folgenden wird die Frage anhand einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs behandelt, wann ein solcher Verbrauchsgüterkauf vorliegt, wenn ein Einzelkaufmann als Käufer auftritt.Read more » [read post]
4 Apr 2024, 12:00 am
Die Frist von 30 Tagen war zu diesem Zeitpunkt, wenn überhaupt, erst gerade abgelaufen.In strafrechtlicher Hinsicht kommt die Verletzung der Auskunftspflicht(en) gemäss Art. [read post]
31 Mar 2024, 10:00 pm
Gegen Ende der juristischen Ausbildung muss man sich unbedingt einmal mit einigen familienrechtlichen Problemen auseinandersetzen, wenn man im Staatsexamen eine hohe Punktzahl erreichen will. [read post]
30 Mar 2024, 1:10 pm
Wenn man in der Folge gutgläubig auf «Ich ich bin einverstanden» klickt, kann man die Website besuchen.Cookie-Banner: Keine rechtsgültige Einwilligung und von Anfang ein Fake-Cookie-BannerDas Cookie-Banner ist gleich auf mehrfach problematisch:Wieso wird überhaupt eine Auswahl angeboten, wenn gar keine Ablehnung akzeptiert wird und damit gar keine rechtsgültige Einwilligung angestrebt wird? [read post]
29 Mar 2024, 2:20 pm
Dies ist schwierig, wenn sich diese Dokumente während eines laufenden Verfahrens mehrmals ändern. [read post]
25 Mar 2024, 10:00 pm
Wie reagiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), wenn man ihm einen USB-Stick mit geleakten Daten übergeben möchte, die man im Internet «gefunden» hat? [read post]
21 Mar 2024, 3:23 am
Dies ist dann nicht mehr der Fall, wenn die Schwere eines Verstoßes und seine Rechtsfolge nicht mehr gleichgewichtig sind. [read post]
20 Mar 2024, 6:00 am
Verwende KI-generierte Bilder nur, wenn du sie gemäss den Nutzungsbedingungen veröffentlichen darfst, normalerweise weil du für den KI-Dienst bezahlst. [read post]
18 Mar 2024, 6:41 am
Auf der anderen Seite können Unternehmen, denen Datenschutz wichtig ist, diesen auch ohne einen formal bestellten DSB umsetzen oder, wenn sie es wünschen, freiwillig einen bestellen. [read post]
