Search for: "ODER v. ODER"
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30 Nov 2010, 11:00 pm
In diesem Falle hat sie betroffene Personen über jede Datenbeschaffung zu informieren, es sei denn, diese sei schon informiert worden, die Speicherung oder Bekanntgabe der Daten sei ausdrücklich im Gesetz vorgesehen oder die Information sei nicht oder nur mit unverhält [read post]
11 Jan 2010, 8:15 am
(cen) Eisenmann, Hartmut; Jautz, Ulrich, Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Mit 55 Fällen und Lösungen, 8., völlig neu bearbeitete Auflage 2009, 398 Seiten, 23,00 €, ISBN: 978-3811496187 [read post]
11 May 2015, 1:30 am
(Vielen Dank an Leser V. für seinen Hinweis!) [read post]
4 Nov 2011, 1:50 am
Gleichwohl dürfen auch in diesem Bereich die Fälle offenbaren Rechtsmissbrauchs nicht völlig ausgeschlossen werden. [read post]
18 Oct 2018, 7:15 pm
EUR verhängen werde, was rechtlich völlig ausgeschlossen ist, zeigt, dass es hier um Panikmache oder Streben nach Medienpräsenz geht, aber jedenfalls nicht um wirklichen Datenschutz,› so Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht. [read post]
1 Dec 2019, 4:31 am
VK Bund, Beschl. v. 4. [read post]
11 May 2015, 1:30 am
(Vielen Dank an Leser V. für seinen Hinweis!) [read post]
6 Jun 2012, 2:58 am
Folgendes fest:(E. 4.1) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung [Zitate] wird eine Steuerumgehung angenommen, wenn (1.) eine von den Beteiligten gewählte Rechtsgestaltung als ungewöhnlich (insolite), sachwidrig oder absonderlich, jedenfalls den wirtschaftlichen Gegebenheiten völlig unangemessen erscheint, (2.) [read post]
29 Sep 2011, 6:50 am
Entscheidend ist, ob aufgrund einer Würdigung sämtlicher Umstände von der Bereitschaft beider Partner, einander Beistand und Unterstützung zu leisten, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB von Ehegatten fordert, auszugehen ist (BGE 134 V 369 E. 6.1.1 sowie E. 7 Ingress und E. 7.1 S. 374 ff.). [read post]
15 Feb 2011, 8:35 am
Durften die Vorinstanzen somit davon ausgehen, dass eine Alleinerbin bekannt ist, bestand auch kein Grund zur Durchführung eines Erbenrufs (Art. 555 ZGB), um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen.Dem Willensvollstrecker werden zudem die Prozesskosten auferlegt, weil er nicht zur Prozessführung legitimiert war und unnötige Kosten verursacht habe, weshalb es unbillig wäre, dem Nachlass die Kosten zu überbinden (unter Verweis auf BGE 129 V 113,… [read post]
12 Jul 2018, 11:15 pm
Das revidierte Erbrecht wird voraussichtlich noch Jahre auf sich warten lassen und es ist völlig unklar, ob der digitale Nachlass damit (sinnvoll) geregelt wird. [read post]
13 Jan 2021, 11:48 pm
KG, Beschl. v. 10. [read post]
31 May 2020, 4:26 am
VK Lüneburg, Beschl. v. 21. [read post]
14 Nov 2014, 6:30 am
Sobald ein Server in der Kette aber völlig anonym arbeitet, bricht die Rückverfolgung ab. [read post]
26 Jan 2019, 4:44 am
BVerwG, Urt. v. 24. [read post]
29 Dec 2011, 1:41 am
Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird, oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gläubiger mit einer Betreibung insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. [read post]
26 Apr 2020, 3:19 am
VK Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21. [read post]
30 Aug 2011, 1:26 am
Mangels technischem Sachverstand ist es ihm auch nicht möglich, Wahrscheinlichkeiten in die eine oder andere Richtung zu beurteilen. [read post]
27 Apr 2023, 12:25 pm
Diese Entwicklung wird beschleunigt durch den technologischen Fortschritt und die Digitalisierung, die völlig neue arbeitsrechtliche Fragestellungen aufwerfen. [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am
KG, Beschl. v. 9. [read post]
