Search for: "wenn"
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13 Sep 2022, 8:40 pm
Wenn Sie von Windows 11 nicht beeindruckt sind, dann ist dieser Artikel alles, was Sie brauchen. [read post]
23 Sep 2009, 9:16 am
In einem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil zu Art. 27 Ziff. 2 LugÃœ hatte das BGer die Frage zu beurteilen, ob die in der Schweiz an sich ausgeschlossene direkte postalische Zustellung eines ausländischen Urteils ausnahmsweise doch ausreichend sei - dh der Formmangel geheilt werden könne -, wenn die Einhaltung der vorgeschriebenen Form in konkreten Fall die Rechte des nicht besser wahren… [read post]
21 Jul 2009, 8:52 am
OR 470 (Widerruf der Anweisung) lautet danach folgendermassen:"1 Der Anweisende kann die Anweisung gegenüber dem Anweisungsempfänger widerrufen, wenn er sie nicht zur Tilgung seiner Schuld oder sonst zum Vorteile des Empfängers erteilt hat.2 Gegenüber dem Angewiesenen kann der Anweisende widerrufen, solange jener dem Empfänger seine Annahme nicht… [read post]
1 Feb 2011, 2:25 am
Es regelt die Sperrung, Einziehung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten politisch exponierter Personen (PEP) und ihres Umfelds, wenn aufgrund des Versagens des Justizsystems im betreffenden Staat ein Rechtshilfeverfahren in Strafsachen zu keinem Ergebnis führt.Das RuVG ist subsidiär zum Rechtshilfegesetz (IRSG). [read post]
23 Oct 2010, 3:00 am
Unklar bleibt im vorliegenden Urteil, ob dies auch dann gilt, wenn eine Gebrauchsanweisung dies nicht ausdrücklich vorschreibt. [read post]
27 Apr 2010, 1:43 am
Wenn am morgigen Dienstag die Deutschen Gamestage im Berliner Congress Center (bcc) eröffnen, dann darf die Veranstaltung mit über 800 Besuchern rechnen, die sich zu den Branchenforen, der Entwicklerkonferenz Quo Vadis und der Verleihung des Deutschen Computerspielpreises angesagt haben. [read post]
20 Sep 2013, 1:48 am
Wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft Berlin geht, soll der Song von Bushido strafrechtliche Konsequenzen für den Rapper haben. [read post]
23 Mar 2011, 6:04 am
Als Begründung führt sie an, dass sie früher gefunden worden wäre, wenn die Behörden nicht so schlecht ermittelt hätten. [read post]
11 Sep 2011, 8:54 am
Das BGer bestätigt seine gefestigte Rechtsprechung, wonach Überstunden schon dann als bewiesen gelten, wenn der Arbeitgeber von ihrer Notwendigkeit wusste oder wissen musste. [read post]
5 Dec 2011, 2:29 am
Das BGer schützt hier das Urteil des HGer AG, das festgehalten hatte, an die Unverzüglichkeit der Wahlerklärung seien weniger strenge Anforderungen zu stellen, wenn der Schuldner mitteile, die Leistungserbringung zu verweigern, oder wenn er nicht mehr dazu imstande sei. [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Bilder sind im schweizerischen Urheberrecht nur geschützt, wenn sie individuellen Charakter haben. [read post]
27 Oct 2019, 5:09 am
Für die zweckentfremdungsrechtliche Genehmigung des Abrisses in Verbindung mit der Schaffung von Ersatzwohnraum genügt es daher, wenn der Ersatzwohnraum die vom Bundesverwaltungsgericht zur bundesrechtlichen Lage herausgearbeiteten Kriterien erfüllt. [read post]
29 Apr 2019, 7:08 am
Wenn ein iPhone von der Polizei sichergestellt, danach aber aus der Ferne gelöscht wird, hat die Staatsanwaltschaft ein Beweisproblem. [read post]
25 Jul 2019, 10:25 pm
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der schweizerische Geheimdienst, muss sich beispielsweise genehmigen lassen, wenn er Cyberwar führen, Räumlichkeiten durchsuchen oder Staatstrojaner einsetzen möchte. [read post]
28 Mar 2019, 10:15 pm
Wenn jemand eine urheberrechtliche Abmahnung aus Deutschland erhält, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass Schadenersatz mit Verweis auf die MFM-Bildhonorare gefordert wird. [read post]
31 Jan 2012, 3:55 am
Das BGer weist diese Auffassung zurück, ähnlich wie in BGE 127 I 31 eine Verlängerung der Abholfrist, wenn die Post von sich aus eine längere Abholfrist gewährt hat: Auch wenn der Postbote auf der Abholungseinladung versehentlich eine andere als die siebentägige Frist notiert, ändert dies grundsätzlich nichts am Zeitpunkt des Eintritts der Zustellfiktion. [read post]
5 Aug 2008, 8:28 am
Wenn Tauschbörsen-Nutzer in das Visier der Privatfahnder geraten sind, wird gewöhnlich durch den Anwalt auch Strafanzeige erstattet. [read post]
29 Oct 2010, 12:18 am
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. [read post]
8C_808/2010: Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers bei nichtiger Kündigung gemäss Art. 14 BPG
25 Aug 2011, 7:50 am
Juni 2011 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers bei einer nichtigen Kündigung gemäss Art. 14 BPG, wenn der Arbeitnehmer bereits über eine neue Stelle verfügt. [read post]
28 Sep 2022, 2:55 am
Brigitte Hürlimann ist die einflussreichste Justiz-Journalistin der Schweiz, auch wenn sie das bestreitet. [read post]
