Search for: "In Re Imming" Results 221 - 240 of 2,883
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26 May 2011, 1:57 pm by Juana Vasella
Eine Einstellung mit einem Schuldvorwurf zu verbinden, wäre mit der strafrechtlichen Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 10 Abs. 1 Eidg. [read post]
28 Apr 2014, 1:15 am by Martin Steiger
Aber der Hafenkran gilt nicht als «bleibend» im Sinn der urheberrechtlichen Panoramafreiheit, denn es handelt sich erklärtermassen um eine temporäre Kunst-Installation. [read post]
8 Nov 2009, 10:33 am
Oktober 2009, das zur amtlichen Publikation vorgesehen ist, bestätigte das Bundesgericht seine im Schrifttum kritisierte Rechtsprechung (vgl. [read post]
26 Oct 2010, 2:18 am by David Vasella
Informationen und Dokumente, die für jedermann zugänglich veröffentlicht werden, sei es in sozialen Netzwerken wie Facebook, auf persönlichen Websites oder Blogs usw., sind der öffentlichen Sphäre zuzurechnen. [read post]
29 Oct 2011, 5:17 am by Juana Vasella
Doch der Mittelsmann wirkte weder auf die Beschwerdeführerin ein, noch wäre es aufgrund eines irgendwie gearteten Zusammenwirkens mit ihm zu einer strafbaren Handlung gekommen. [read post]
27 May 2023, 2:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» «Bringst Du auch eine Zertifizierung in CCSP, CCSK, CISSP oder Ähnlichem mit wäre dies das i-Tüpfelchen. [read post]
24 Aug 2021, 3:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ueli Maurer, ETH Zürich, bekannt unter anderem im Zusammenhang mit der Affäre um die Crypto AG) Gesichtserkennung und Stimmanalyse – Stand der Technik und Herausforderungen (Eva Wolfangel, Journalistin) Der Einfluss des europäischen Datenschutzrechts auf die Schweiz (Prof. [read post]
9 Nov 2015, 8:30 am by Martin Steiger
Rechtspolitisch wäre wünschenswert, dass kein Verwendungszweck von Hanfsamen zu einer Bestrafung führen würde. [read post]
16 Nov 2015, 8:13 am
Die Methode CollateralDamage-Estimation (CDE) Adrian Klocke, Untersuchungen in Libyen zu zivilen Opfern bei den NATOLuftangriffen von 2011 Anna Gebhardt, Menschenrechtsschutz oder Humanitäres Völkerrecht Gerd Hankel, Das Humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt. [read post]
21 Mar 2024, 3:23 am by Claudia Posluschny and Stefanie Radina
Ausnahmen bestehen im Wesentlichen nur insoweit, als Fehler im Konsultationsverfahren aus der Sphäre des Betriebsrats stammen oder Fehler bei der Massenentlassungsanzeige lediglich die sog. [read post]
5 Jul 2016, 12:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
«Genehmigungsfreie Beschaffungsmassnahmen» wie die Überwachung an «öffentlichen und allgemein zugänglichen Orten» mit Drohnen sind zwar unabhängig vom Anwaltsgeheimnis im Bereich der «geschützten Privatsphäre» nicht zulässig. [read post]
30 Mar 2012, 5:35 am by Rechtsanwalt
Laut BFH handelte es sich im vorliegenden Fall eindeutig um eine Strafaktion, weswegen die Anordnung rechtswidrig wäre. [read post]
20 Jun 2011, 5:09 am by Rechtsanwalt
Zudem seien Verhöre nachgestellt worden, bei denen die Soldaten gefesselt und mit verbundenen Augen knien mussten. [read post]