Search for: "ODER v. ODER"
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2 Nov 2011, 6:38 am
Marauhn, Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt: Trugbild oder Wirklichkeit? [read post]
1 Nov 2011, 1:50 am
Diese kann neben der Polizei auch von anderen Behörden wie der Sozialbehörde oder Jugendgerichtshilfe eingesehen und bearbeitet werden. [read post]
31 Oct 2011, 7:12 am
Werden die Zustellung oder ihr Datum bestritten und bestehen darüber tatsächlich Zweifel, muss auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden (BGE 103 V 63 E. 2a S. 66; Urteil 6A.100/2006 vom 28. [read post]
30 Oct 2011, 12:26 pm
See Rosenthal & Rosenthal, Inc. v. [read post]
30 Oct 2011, 3:47 am
Ist ein Fall einer MAC-Klausel gegeben, dann kann der Käufer ohne Folgen aus den Vertragsverhandlungen aussteigen oder sogar nach Unterschrift des Vertrages (also nach Signing, aber vor Completion / Closing) den Rücktritt erklären. [read post]
26 Oct 2011, 9:42 am
Contents include:AbhandlungenWaldemar Hummer, Die SWIFT-Affaire: US-Terrorismusbekämpfung versus DatenschutzKarl-Heinz Ladeur, Ein Recht der Netzwerke für die Weltgesellschaft oder Konstitutionalisierung der Völkergemeinschaft? [read post]
14 Oct 2011, 2:44 am
Von der güterrechtlichen Zuordnung eines bestimmten Vermögensgegenstandes zu unterscheiden ist die völlig anders gelagerte Frage, wer die Beweislast dafür trägt, dass Mittel der einen Vermögensmasse zur Tilgung von Schulden bzw. zum Erwerb von Vermögensgegenständen der andern beigetragen haben, so dass derjenigen Gütermasse, die für die andere aufgekommen ist, eine entsprechende Ersatzforderung zusteht, die entweder auf den Nominalwert… [read post]
29 Sep 2011, 6:50 am
Entscheidend ist, ob aufgrund einer Würdigung sämtlicher Umstände von der Bereitschaft beider Partner, einander Beistand und Unterstützung zu leisten, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB von Ehegatten fordert, auszugehen ist (BGE 134 V 369 E. 6.1.1 sowie E. 7 Ingress und E. 7.1 S. 374 ff.). [read post]
16 Sep 2011, 8:13 am
Besser spät als nie möchten wir auf die Entscheidung des LG Berlin v. 08.10.2010 hinweisen. [read post]
13 Sep 2011, 3:32 am
Sind die Mitarbeiter privater Militärfirmen Söldner oder welchen völkerrechtlichen Status haben sie? [read post]
8 Sep 2011, 3:41 am
Dass Fahrzeuge mit unsachgemässer oder zu starker Beladung in den Verkehr gebracht werden, ist keine Seltenheit und führt regelmässig zu Sanktionen wegen Widerhandlung gegen Art. 30 Abs. 2 SVG. [read post]
5 Sep 2011, 8:01 am
Konstantin v. [read post]
1 Sep 2011, 11:53 am
Unabhängig von der strafrechtlichen Qualifikation führt das Nichttragen des Sicherheitsgurts im Unfallversicherungsrecht (Kausalität vorausgesetzt) zur Kürzung der Geldleistungen um 10% wegen Grobfahrlässigkeit (BGE 118 V 305 [...]). [read post]
30 Aug 2011, 1:26 am
Mangels technischem Sachverstand ist es ihm auch nicht möglich, Wahrscheinlichkeiten in die eine oder andere Richtung zu beurteilen. [read post]
8 Aug 2011, 11:25 pm
BGE 117 V 153 E. 2c S. 156). [read post]
28 Jul 2011, 1:48 am
Die Internationalisierung führt vermehrt zu Normsetzung auf völkerrechtlicher Ebene, durch die Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein können. [read post]
24 Jun 2011, 9:05 am
Psychisch Kranke im Sinne dieser Bestimmung können nicht nur Geisteskranke, sondern auch Geistesschwache, Suchtkranke, oder völlig Verwahrloste im Sinne von Artikel 397a Abs. 1 ZGB sein (Art. 397b Abs. 2 ZGB i.V.m. [read post]
19 Jun 2011, 3:01 pm
This decision deals with an interesting case of transmission of the opponent status. [read post]
3 Jun 2011, 10:56 am
- Die Rechtsprechung des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs im Bereich der AmnestienJan Wiegandt, Internationale Rechtsordnung oder Machtordnung? [read post]
2 Jun 2011, 12:53 pm
Recently, the May/June issue of the German law journal “Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts” (IPRax) was published. [read post]
