Search for: "wenn"
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9 Jul 2021, 4:15 am
Insofern stellt sich unter anderem die Frage, wie die Schweizerische Post als Staatsbetrieb reagieren wird, wenn der Nachrichtendienst des Bundes darum bittet, eine entdeckte Sicherheitslücke in Tresorit erst einmal nicht zu beheben oder wenn die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich wünscht, einem bestimmten Nutzer eine Tresorit-Variante mit integriertem Staatstrojaner aufzuspielen. [read post]
5 Jul 2021, 12:50 am
Das gilt auch, wenn man anderweitig erfährt, vom Datenleck betroffen zu sein. [read post]
27 Jun 2021, 7:00 pm
Wenn man sich hingegen nicht um eine Abmahnung kümmert, riskiert man grenzüberschreitende Rechtsfolgen. [read post]
20 Jun 2021, 9:10 am
Die Staatsanwaltschaft müsste ein Strafverfahren aber einstellen, wenn zum Beispiel «kein Straftatbestand erfüllt ist» (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO). [read post]
15 Jun 2021, 12:21 am
In this EQE appeal against a decision awarding 41 marks for paper B 2019, "requests were made to revoke the decision and to have to quantify the extent to which the advantage of the participants in the "pilot project" of the EQE 2019 was reflected in a better result, and based on this knowledge, in particular to reevaluate task B of the complainant, so that the complainant's entire 2019 EQE is deemed to have been passed". [read post]
14 Jun 2021, 8:59 am
Daher sei es nicht fehlerhaft, wenn er im Rahmen der Instandsetzung eines Bootes auch den Abschluss einer Haftpflichtversicherung verlange. [read post]
11 Jun 2021, 5:42 pm
Pix Credit: Bundestag verabschiedet das Lieferkettengesetz On Friday, June 11, 2021, the Bundestag adopted the Federal Government's draft law on corporate due diligence in supply chains (19/28649) as amended by the Committee on Labor and Social Affairs (19/30505). [read post]
22 May 2021, 10:00 pm
Allerdings dürften viele YouTuber das Pech haben, die Voraussetzungen gar nicht zu erfüllen, unter anderem: Mehr als 1’000 Kanal-Abonnenten Mehr als 4’000 Stunden Wiedergabezeit mit öffentlichen Videos in den letzten 12 Monaten Wenn YouTube so oder so Werbung schaltet, ist es für Creator nicht sinnvoll, auf ihre – wenn auch meist bescheidene – Entschädigung aus den Google-Einnahmen für solche Werbung zu verzichten. [read post]
4 May 2021, 3:14 am
Diese betrafen den Ausschluss eines Unternehmens von Konzessionsvergaben , wenn eine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, wegen bestimmter Straftaten verurteilt wurde. [read post]
3 May 2021, 7:20 am
Die Checkliste ist auch hilfreich, wenn nur das schweizerische Datenschutzrecht gilt. [read post]
23 Apr 2021, 5:00 am
» Ja, manchmal lügen Experten, wenn sie sich öffentlich äussern. [read post]
19 Apr 2021, 10:00 pm
Aber es ist besser, wenn das Leute machen, die sich in der Materie auskennen. [read post]
18 Apr 2021, 8:30 pm
Einige Daten auf der «Lösungs-Website» von PicRights zu einzelnen Abmahnungen sind übrigens immer noch Internet-öffentlich zugänglich, wenn man das URL-Format sowie die Abmahnungsnummer kennt … 🤫 [read post]
13 Apr 2021, 2:30 am
(English MT translation by Deepl.)Eine Rückzahlungsmöglichkeit der Beschwerdegebühr gemäß Regel 103 (4) c) EPÜ kann es auch dann geben, wenn ein Antrag auf mündliche Verhandlung nicht vom Beschwerdeführer zurückgenommen wurde, sondern von einem anderen Verfahrensbeteiligten, der keine Beschwerde eingelegt hat (siehe Nrn. 8.3 - 8.9 der Entscheidungsgründe).The decision is in German. [read post]
12 Apr 2021, 2:00 am
Letzteres kann zu hohen Kostenfolgen führen, wenn die Erklärung verletzt wird, was immer wieder der Fall ist. [read post]
5 Apr 2021, 8:55 pm
Die Prüfung auf Werbeeignung erlaubt dir, eine manuelle Überprüfung zu beantragen, wenn du der Meinung bist, dass unseren Systemen ein Fehler unterlaufen ist. [read post]
4 Apr 2021, 11:45 am
Ihre Besonderheit besteht darin, dass sie auch dann angeordnet werden darf, wenn davon auszugehen ist, dass eine Grosszahl der von ihr betroffenen Personen keinerlei Bezug zur abzuklärenden Straftat hat. [read post]
4 Apr 2021, 9:41 am
Here's a passage on the bearing the pursuit or threat of an antisuit injunction has on the (un)willingness analysis--first in German, then my unofficial translation:"Wenn aber diese Patentbenutzer wirklich lizenzwillig sind, so werden sie sich weiterer, über die bereits begangenen und andauernden Benutzungshandlungen hinausgehenden rechtswidriger Eingriffe in die eigentumsähnlich geschützten Rechtspositionen der Patentinhaber enthalten. [read post]
17 Mar 2021, 7:08 am
During the oral proceedings the appellant requested as an auxiliary measure that the following question be referred to the Enlarged Board of Appeal: "Hiermit stellen wir den Hilfs-Antrag, der Grossen Beschwerdekammer die Frage zur Entscheidung vorzulegen, ob eine mündliche Verhandlung nach Art. 116 EPC durch eine Video Konferenz ersetzt werden kann, wenn die Parteien dem nicht zustimmen. [read post]
15 Mar 2021, 12:56 pm
Juni 2020 die Vermieter doch wieder kündigen dürfen, wenn die Rückstände nicht bis zum 30. [read post]
