Search for: "NURĀ " Results 241 - 260 of 2,015
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15 Feb 2021, 1:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Im Privatauszug sollen nur bestimmte Urteile sichtbar sein, insbesondere mit Blick auf die Resozialisierung. [read post]
8 Feb 2021, 6:40 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Nur wenn sich ein Online-Dienst für das niedrige Sicherheitsniveau entscheidet, muss der Zugang ohne E-ID möglich sein. [read post]
30 Jan 2021, 4:14 am by Sebastian Conrad
Eine Ausschreibung, die nicht produktneutral sei, komme daher nur in Ausnahmefällen in Betracht. [read post]
25 Jan 2021, 5:58 am by Emma Svoboda
She returned to politics in this election, however, and was elected as a delegate from the Nur-Otan party. [read post]
24 Jan 2021, 3:11 am by Sebastian Conrad
Für die Wirksamkeit der Rückversetzung des Vergabeverfahrens komme nur darauf an, dass der Auftraggeber hierfür einen sachlichen Grund habe, der die vergaberechtlichen Gebote der Transparenz, der Nichtdiskriminierung und der Gleichbehandlung nicht überschreite. [read post]
18 Jan 2021, 10:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Nur so können die Zentralbanken die Kontrolle über die Geldpolitik wahren. [read post]
18 Jan 2021, 3:22 am by Sander van Rijnswou
November 2017 hingewiesen hat, da im online-Formblatt 2300E für Einsprüche bei juristischen Personen gar kein Feld für die Angabe der Staatsangehörigkeit sondern lediglich das Feld für die Angabe des Sitzes der juristischen Person aufscheint.1.3 Zudem ist zu bemerken, dass das Fehlen einer von Regel 76 (2) a) EPÜ in Verbindung mit Regel 41 (2) c) EPÜ geforderten Angabe, nach der Rechtsprechung der Beschwerdekammern nur dann zur Unzulässigkeit eines… [read post]
17 Jan 2021, 7:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Es geht darum, die Ressourcen so zu strukturieren und zu beschreiben, dass nicht nur Menschen, sondern auch Maschinen sie durchforsten, auswerten, neu verknüpfen und nutzen können. [read post]
16 Jan 2021, 3:59 am by Sebastian Conrad
Auch sei der öffentliche Auftraggeber nicht verpflichtet, die Zuschlagskriterien über das von ihm eigentlich für erforderlich gehaltene Maß hinaus um weitere Kriterien zu ergänzen, nur um zu vermeiden, dass es zu einem Gleichstand der Angebote komme. [read post]
11 Jan 2021, 1:39 pm by Sebastian Conrad
Zwar kann die Bewertung der Angebote von der Vergabekammer nur dahingehend überprüft werden, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde, keine sachwidrigen Erwägungen für die Entscheidung verantwortlich waren und nicht gegen allgemein gültige Bewertungsgrundsätze verstoßen wurde. [read post]
7 Jan 2021, 11:05 pm by Sebastian Conrad
Allerdings ging die Vergabekammer davon aus, dass eine positive Kenntnis ausnahmsweise entbehrlich sei, wenn die Unkenntnis des Bieters nur als ein mutwilliges Sich-Verschließen vor der Erkenntnis des Vergabeverstoßes gewertet werden könne. [read post]
6 Jan 2021, 1:11 pm by Sebastian Conrad
Die Klage auf Einsicht in die Vergabeakte hatte in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht Köln nur in geringem Umfang Erfolg. [read post]
5 Jan 2021, 1:59 pm by Sebastian Conrad
Sein verbindliches Angebot versah der Bieter daraufhin mit der Anmerkung, dass die Klausel in den ZVB nur für Ansprüche gelten solle, die aus dem jetzt zu vergebenden Vertrag resultierten. [read post]
28 Dec 2020, 3:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Gemäss dem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht «nicht nur die gesetzlichen Grundlagen zu berücksichtigen, sondern auch allfällige interne Richtlinien und Weisungen, die effektive Vollzugspraxis der Behörden sowie die tatsächliche Kontrollpraxis der Aufsichtsbehörden. [read post]
22 Dec 2020, 12:46 pm by Giles Peaker
Mrs Nur is Z’s main carer and it is clear from the evidence that Mrs Nur is a devoted mother who provides support for Z for a very large part of the time. [read post]
15 Dec 2020, 3:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Und: «Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich nicht auf das ‹Medienprivileg› berufen, wonach nur der Autor strafrechtlich belangt werden kann. [read post]
10 Dec 2020, 8:30 pm by Jim Sedor
National/Federal Barr Taps Durham as Special Counsel, Pushing Probe into Biden Era Politico – Kyle Cheney and Josh Gerstein | Published: 12/1/2020 Attorney General William Barr appointed U.S. attorney John Durham as a special counsel to investigate the origins of the FBI’s probe of Russian interference in the 2016 election. [read post]
7 Dec 2020, 6:16 am by Michael Froomkin
Earlier this morning, Nur-Sultan residents also received SMS messages informing them of the new rules. [read post]