Search for: "ODER v. ODER"
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25 May 2011, 10:30 pm
Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) führt ab 1. [read post]
25 May 2011, 3:49 am
BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143). [read post]
3 Apr 2011, 7:11 am
Die Vergabe war gestützt auf VöB 13 I c freihändig erfolgt, dh mangels technisch valabler Alternativen. [read post]
31 Mar 2011, 12:23 pm
Larry Ribstein notes a new Posner opinion: Francis Pileggi brings news of an interesting Posner opinion in CDX Liquidating Trust v. [read post]
15 Feb 2011, 11:35 pm
Unter dieser Voraussetzung kann die Begründung eines Wohnsitzes am Anstaltsort bejaht werden (BGE 134 V 236 E. 2.1 S. 239 f.; 133 V 309 E. 3.1 S. 312 f. [...]).3.7 […] Die Bestimmung des Mittelpunkts der Lebensbeziehungen und die damit einhergehende Widerlegung der Vermutung von Art. 26 ZGB erfordern eine Berücksichtigung aller konkreten Umstände des Einzelfalls (BGE 136 II 405 E. 4.3 S. 410 [...]). [read post]
15 Feb 2011, 8:35 am
Durften die Vorinstanzen somit davon ausgehen, dass eine Alleinerbin bekannt ist, bestand auch kein Grund zur Durchführung eines Erbenrufs (Art. 555 ZGB), um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen.Dem Willensvollstrecker werden zudem die Prozesskosten auferlegt, weil er nicht zur Prozessführung legitimiert war und unnötige Kosten verursacht habe, weshalb es unbillig wäre, dem Nachlass die Kosten zu überbinden (unter Verweis auf BGE 129 V 113,… [read post]
14 Feb 2011, 6:43 am
Die Untersuchung richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Völkerstrafrechts. [read post]
26 Jan 2011, 1:31 am
Aldo Ligustro, Conflitti di giurisdizione e «dialogo tra corti» internazionali nella prospettiva dell’Organizzazione mondiale del commercioMaria Irene Papa, L’actio popularis nel sistema di risoluzione delle controversie dell’Organizzazione mondiale del commercioPeter Behrens, Germany’s Incremental Modernisation of Private International Company LawMassimo V. [read post]
12 Jan 2011, 1:14 pm
Der Botschaftsentwurf wird allerdings noch überarbeitet und soll neben dem Sorgerecht auch unterhaltsrechtliche Fragen regeln.In der Medienmitteilung des Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) heisst es dazu:Während die Vorschläge zur gemeinsamen elterlichen Sorge darauf zielen, die rechtliche oder faktische Benachteilung der ledigen und geschiedenen Väter zu beseitigen, sind an der Überprüfung des Unterhaltsrechts besonders die… [read post]
8 Jan 2011, 4:39 am
Dass ein solches Buch nie völlig vollständig sein kann, ist klar. [read post]
9 Dec 2010, 4:07 pm
SCOTUSblog has listed in Tuck-It-Away, Inc. v. [read post]
9 Dec 2010, 12:01 am
In In effort to get Supreme Court to hear Columbia eminent domain case, AY precedent and New York practices seen as outliers favoring condemnors, Oder writes: The Columbia University expansion case should reach a reckoning this week at the U.S. [read post]
3 Dec 2010, 9:02 am
Im internationalen Bereich werden für jene Massnahmen Kredite beantragt, die nicht bereits durch völkerrechtliche Verträge oder durch separate Anträge an das Parlament festgelegt sind.Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF). [read post]
30 Nov 2010, 11:00 pm
In diesem Falle hat sie betroffene Personen über jede Datenbeschaffung zu informieren, es sei denn, diese sei schon informiert worden, die Speicherung oder Bekanntgabe der Daten sei ausdrücklich im Gesetz vorgesehen oder die Information sei nicht oder nur mit unverhält [read post]
28 Nov 2010, 1:38 am
Recently, the November/December issue of the German law journal “Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts” (IPRax) was published. [read post]
22 Nov 2010, 9:12 am
Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch die Abbildung eines Porträtfotos des Klägers war hier vergleichsweise geringfügig, weil die Beklagte damit lediglich die Aufmerksamkeit der Werbeadressaten auf ihre Zeitung gelenkt hat, ohne den Werbewert oder das Image des Klägers darüber hinaus auszunutzen oder sein Ansehen zu beschädigen. [read post]
15 Nov 2010, 3:36 pm
Völlige Passivität ist nicht ausreichend […]. [read post]
15 Nov 2010, 11:44 am
(Connecticut v. [read post]
22 Oct 2010, 3:11 am
Das BGer nutzte diese Gelegenheit, Stellung zur Frage zu nehmen, wie doppelrelevante Tatsachen im Eintretensstadium behauptet oder glaubwürdig zu machen sind. [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Dies ist angesichts der großen gesellschaftlichen Bedeutung von Kultur und Wissenschaft auch völlig angemessen. [read post]
