Search for: "Werden"
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10 Dec 2010, 2:57 am
Die Bundesgerichtsbarkeit soll daher auf solche kriminelle Vereinigungen erweitert werden, die unterhalb der Schwelle von kriminellen Organisationen im Sinne von Art. 260ter StGB bleiben. [read post]
22 Sep 2009, 12:44 am
Zuletzt werden Verfahrensvorschriften angepasst.Die Ãâ [read post]
8 Jan 2011, 4:39 am
Das neue Müncher Anwalts Handbuch Urheber- und Medienrecht ist ein gutes, lohnendes Buch: Das kann so gesagt werden. [read post]
2 Mar 2010, 8:15 am
"entfristeten Kündigung", sogar ganz wegbedungen werden (hier endet das Arbeitsverhältnis mit Zugang der Kündigung). [read post]
5 Jan 2020, 8:00 pm
UWG konnte schon bislang als Übertretung bestraft werden. [read post]
27 Nov 2017, 12:30 pm
Das Urheberrecht in der Schweiz soll an das «Internet-Zeitalter» angepasst werden, wie der Bundesrat mitgeteilt hat. [read post]
25 Sep 2017, 2:10 am
Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht erhoben werden. [read post]
4 Sep 2017, 8:45 pm
» Richtige Reaktion auf LAPIXA-Abmahnungen Abmahnungen von LAPIXA sollten immer auf ihre Berechtigung hin überprüft werden. [read post]
31 Aug 2011, 12:18 pm
Die Botschaft sowie der revidierte Gesetzestext können hier eingesehen werden. [read post]
20 Jan 2015, 6:55 am
Viele AGB laden durch Inhalt und Umfang eher zum Einschlafen als zur Lektüre ein, so dass die entsprechenden Vertragsbedingungen häufig ungelesen akzeptiert werden … Ein künstlerischer Weg im Umgang mit solchen AGB ist das dramatische Vorlesen. [read post]
15 Dec 2022, 9:45 pm
Die Vernehmlassung, die für Dezember 2022 geplant war, soll erst im März 2023 eröffnet werden. [read post]
24 Aug 2010, 2:44 am
In diesem Fall kann eine amtliche Bestätigung über die erfolgte Kautionsleistung ausgestellt werden. [read post]
17 Jun 2011, 2:20 am
Patientenverfügungen werden ab 2013 erstmals schweizweit im neuen Erwachsenenschutzrecht des Zivilgesetzbuches (ZGB) geregelt. [read post]
26 Feb 2013, 2:34 pm
Können solche Datenbanken frei verkäuflicher Artikel rechtlich unterbunden werden? [read post]
14 Mar 2019, 8:56 am
Alsdann werden die Voraussetzungen des Grundgesetzes in den Blick genommen, wobei insbesondere die Regeln über die Beteiligung an Bündniseinsätzen eingehend analysiert werden. [read post]
8 Nov 2017, 7:09 am
Dies spricht dafür, dass vertragliche Präzisierungen, mit denen fortbestehende Auslegungsunsicherheiten ausgeräumt werden sollten, auch zukünftig bei den Schiedsgerichten nicht auf taube Ohren stoßen werden. [read post]
Peters & Askin: Der internationale Menschenrechtsschutz in Zeiten von Postglobalismus und Populismus
6 May 2020, 8:17 am
Einerseits steigen die Ratifikationen der Menschenrechtsverträge und die völkerrechtlichen Instrumente und Verfahren werden ausgebaut. [read post]
25 Mar 2020, 12:45 pm
Die Ausgestaltung könnte so erfolgen, dass nur Personendaten offengelegt werden müssen, wenn sie tatsächlich benötigt werden. [read post]
14 Jun 2009, 4:32 am
Die Steuererlassverordnung des EVD soll geändert werden. [read post]
1 Feb 2018, 9:40 pm
Die Bewegungsprofile werden im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung während mindestens sechs Monaten gespeichert. [read post]
