Search for: "DEN SO" Results 261 - 280 of 3,068
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5 Jun 2008, 8:35 am
Das AG hatte den Streitwert auf 600 EUR festgelegt. [read post]
21 May 2010, 1:58 am by SJM
Das ungesicherte (bzw. nicht hinreichend gesicherte) WLAN machte in den letzten Tagen von sich reden und beschäftigte die Medien. [read post]
27 Feb 2012, 3:32 am by Rechtsanwalt
Im Prozess allerdings schwiegen die Angeklagten und so konnte das Gericht nicht feststellen, wer von beiden den Laserpointer bediente. [read post]
19 Feb 2015, 4:31 am
It is a judgment, dated 17 February, of the Gerechtshof den Haag (this appears to be an appellate court based in The Hague). [read post]
10 Jan 2021, 8:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
So könnte beispielsweise die Staatsanwaltschaft Berufung erheben, um das Urteil durch das Obergericht des Kantons Zug überprüfen zu lassen. [read post]
22 Jul 2020, 3:11 am by Sebastian Conrad
Die Entscheidung betrifft die Vergabe von Bauleistungen für den Straßenbau nach den Bestimmungen des Abschnitts 1 der VOB/A. [read post]
28 Oct 2018, 6:48 am by Sebastian Conrad
Einzelne Überschreitungen der GFZ bei einer Ausnutzung von Wohnraum in Nebengeschossen habe der Plangeber hingenommen, so dass diese nicht zu einer Funktionslosigkeit der planerischen Festsetzung führen könnten. [read post]
11 Feb 2018, 7:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
So konnte Facebook beispielsweise den Gebrauch der eigenen Marken für Büroarbeiten, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung nicht glaubhaft machen. [read post]
4 Nov 2011, 1:50 am by David Vasella
Das BGer löst das Problem so, dass es zwar an sich einen Gegendarstellungsanspruch auch bei einer Berichtigung durch das Medienunternehmen bejaht, aber im Einzelfall als rechtsmissbräuchlich nicht schützt: Von diesem Zweck her kann das Begehren auf gerichtliche Anordnung einer Gegendarstellung als offenbar rechtsmissbräuchlich erscheinen, wenn der Betroffene bereits die Gelegenheit erhalten hat, seine Entgegnung - z.B. in der Form eines Interviews -… [read post]
28 Aug 2007, 11:35 pm
More:David Plotz: I understand why they want to stop a bathroom from becoming a den of blowjobs, but this seems pathetic. [read post]
25 Oct 2010, 1:00 am by David Vasella
In den Worten des Presserats (Ziff. 3 der Feststellungen): "Kontaktiert ein Informant eine Redaktion und gibt dabei einem Journalisten vertrauliche Informationen für eine von ihm gewünschte Berichterstattung preis, so macht er einen entscheidenden Schritt Richtung Öffentlichkeit. [read post]
2 Jun 2013, 6:36 pm by Nietzer
Auch wenn sich die Regeln und Vorgaben und die gesamte Rechtstradition deutlich vom Vorgehen in Europa unterscheiden, so unterliegt die Produkthaftung in den USA ebenfalls gewissen Grundsätzen und ist mit dem richtigen Know-how beherrschbar.Seminarflyer USA – Produkthaftung [read post]
21 Aug 2023, 1:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Um die Aufwände so gering wie möglich zu halten, käme uns eine Eingrenzung Ihres Gesuches entgegen. [read post]
21 Nov 2008, 6:00 pm
There are even a few so-called "experts" who you see quoted repeatedly on just how dangerous it is... [read post]
26 Nov 2011, 12:05 pm by Nietzer
USA) und den deutschen und US-Kanzleien, die mit uns in Spezialgebieten arbeiten. [read post]
23 Mar 2009, 3:08 am
Bis zu 1000 Abmahnungen sollen pro Monat verschickt werden, um die Nutzer von den Nachteilen des Filesharing zu überzeugen, so die Welt Online in diesem Artikel. [read post]
4 Jan 2011, 12:28 am by Rechtsanwalt
Der Verteidiger von Kachelmann, Johann Schwenn, befürwortete den Ausschluss der Öffentlichkeit zumindest so weit, wie es um Schilderungen der angeblichen Vergewaltigung gehe. [read post]
24 Nov 2010, 11:34 pm by Rechtsanwalt
Der Hedge-Fonds Magnetar hingegen wettete auf fallende Kurse und machte so Gewinn. [read post]
30 Apr 2021, 1:27 pm by Sebastian Conrad
Zwar erwog das Gericht, ob die an anderer Stelle des Angebots enthaltene Wiedergabe des Bieternamens so verstanden werden könnte, dass der Bieter den gesamten Angebotsinhalt rechtsverbindlich erklären wolle. [read post]