Search for: "NUR "
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26 Oct 2009, 5:43 pm
Danach genügt die blosse Nachfrage an den Nutzer, ob er eine Fachperson sei, bzw. der Hinweis, dass sich die Werbung nur an Fachpersonen richte, den heilmittelrechtlichen Vorschriften hinsichtlich des Publikumswerbeverbotes nicht.5.3.2 […] Wie das Bundesverwaltungsgericht im Urteil C-4173/2007 vom 24. [read post]
10 Jan 2017, 3:35 am
, einst ein erfolgreiches und grosses Internet-Portal, ist heute nur noch ein Schatten seiner selbst. [read post]
27 Dec 2021, 7:00 pm
Bei einem Antragsdelikt kann ein Strafverfahren nur eröffnet werden, wenn die geschädigte Person einen Strafantrag stellt (Art. 303 f. [read post]
26 Dec 2021, 10:45 pm
Im Frühjahr 2021 konnten sich nur sogenannte Risikogruppen gegen COVID-19 impfen lassen, wofür ein Attest benötigt wurde. [read post]
6 Jun 2019, 7:55 pm
Erlaubt sind nur noch Laserpointer der tiefsten Geräteklasse 1 in Innenräumen. [read post]
12 Sep 2012, 11:00 pm
Satzteil ZPO) nur bei einer entscheidenden Reduktion der möglichen Beweiskraft des betreffenden Beweismittels rechtfertigt, wofür eine gewisse Wahrscheinlichkeit sprechen muss […]. [read post]
15 Nov 2010, 2:55 am
Ein Weisungsrecht gegenüber dem Agenten bestehe nur in engen Grenzen: "Insbesondere ist es ohne gegenteilige Parteivereinbarung Sache des Agenten, auf welche Weise er für den Auftraggeber Geschäfte vermittelt und muss er sich die zu verfolgende Strategie nicht vom Auftraggeber vorschreiben lassen. [read post]
25 Mar 2012, 11:34 pm
Dieser Ausschluss gilt, wie das BGer hier festhält, jedoch nur für Sachentscheide. [read post]
31 Oct 2011, 3:41 am
Das BGer erwähnt nun im Urteil 4A_374/2011, diese Zurückhaltung nicht nur bei der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, sondern auch im Rahmen der Binnenschiedsgerichtsbarkeit üben zu wollen. [read post]
27 Oct 2010, 3:02 am
Eine Waren- oder Verpackungsform kann nach der Panton-Praxis nur eingetragen werden, wenn sie sich "von sämtlichen im beanspruchten Waren- oder Dienstleistungssegment im Zeitpunkt des Entscheids über die Eintragung im Markenregister üblichen Formen auffällig unterscheid[t]. [...] [read post]
2 May 2010, 6:28 am
Der Erwerbsschaden ist nach der vorliegenden Praxisänderung nicht nur bei dauernder, sondern auch bei vorübergehender Erwerbsunfähigkeit auf Grundlage des Nettolohns zu berechnen: "4.1.3 Ces réflexions convaincantes [Kritik von Schatzmann und Weber/Schaetzle] amènent le Tribunal fédéral à considérer que le régime exceptionnel qui résulte du consid. 3.6.2 de l'arrêt 4A_227/2007 du 26 septembre 2007,… [read post]
24 Jul 2008, 5:39 pm
Da sich der Verfasser inmitten von Urlaubsvorbereitungen befindet, wollen wir nur kurz auf die mündliche Verhandlung eingehen: Herbig wendete sich in dem Verfahren gegen Take Two. [read post]
14 Dec 2010, 2:10 am
November 2010 (5A_521/2010) verneint das Bundesgericht die Frage, ob eine mündige Person nur adoptiert werden darf, wenn deren Eltern zustimmen. [read post]
4 Dec 2011, 9:05 am
Der heutige Sonntag ist nicht nur der 2. [read post]
9 Apr 2011, 5:32 pm
Nur eine der beiden Angaben kann richtig sein. [read post]
10 Jun 2013, 1:52 am
Am fünften Verhandlungstag des Strafverfahrens wegen Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 Abs. 1 StGB) sowie gefährlicher Körperverletzung (§ 224 Abs. 1 StGB) wurde ein Zeuge vernommen, der nur rund zwei Meter von der tödlichen Prügelei entfernt gestanden haben soll. [read post]
31 Jan 2008, 10:25 am
Das BGer lässt die Frage offen, ob das Verhalten ein Schiedsrichters gegen IPRG 190 II lit. e verstösst (Verstoss gegen den formellen ordre public), wenn der Schiedsrichter einer Partei zuerst zugesteht, Dokumente zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen mit geschwärzten Stellen einzureichen, diesen Dokumenten dann aber ohne vorherige Warnung und nur wegen der… [read post]
4 Sep 2011, 4:13 am
Am letzten Tag der Leichtathletik-WM in Daegu gehen nicht nur Usain Bolt mit seiner Mannschaft bei der 4x 100 Meter Staffel an den Start sondern auch wir mit ein paar interessanten Beiträgen und Meldungen der vergangenen 7 Tage. [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Bilder sind im schweizerischen Urheberrecht nur geschützt, wenn sie individuellen Charakter haben. [read post]
9 Oct 2009, 12:22 am
Abschnitt ("Liquidation insolventer Banken") des BankG nach BankG 24 II nur in Ausnahmefällen (u.a. bei Verwertungshandlungen) vorgesehen ist. [read post]
