Search for: "NUR "
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15 Dec 2020, 3:00 am
» Und: «Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich nicht auf das ‹Medienprivileg› berufen, wonach nur der Autor strafrechtlich belangt werden kann. [read post]
10 Dec 2020, 8:30 pm
National/Federal Barr Taps Durham as Special Counsel, Pushing Probe into Biden Era Politico – Kyle Cheney and Josh Gerstein | Published: 12/1/2020 Attorney General William Barr appointed U.S. attorney John Durham as a special counsel to investigate the origins of the FBI’s probe of Russian interference in the 2016 election. [read post]
7 Dec 2020, 6:16 am
Earlier this morning, Nur-Sultan residents also received SMS messages informing them of the new rules. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
6 Dec 2020, 5:01 am
Sie arbeitet nicht nur als Staatsanwältin im Kanton Schaffhausen, sondern ist ausserdem im Kanton Zürich als Richterin tätig. [read post]
5 Dec 2020, 5:35 am
» In politischer Hinsicht stellt sich die Frage der Befangenheit nicht nur in Bezug auf die FDP. [read post]
1 Dec 2020, 6:15 pm
» Allerdings scheinen viele Massnahmen als «unpopulär und einschränkend» kritisiert zu werden, wenn auch nur von einzelnen Personen: «Die Kritik einzelner Personen hat geholfen, unsere eigenen Massnahmen laufend zu optimieren. [read post]
30 Nov 2020, 7:30 pm
Was ist beispielsweise die Aussagekraft von «Nicht nur Schweiz – Wir bearbeiten Ihre Personendaten nicht nur in der Schweiz»? [read post]
30 Nov 2020, 3:25 am
Checkliste für rechtssichere Werbeanrufe Wer die nachfolgenden Punkte beachtet, kann in der Schweiz auch in Zukunft rechtssicher Telefonmarketing betreiben: Eigene Werbeanrufe nur auf Rufnummern, bei denen man eine vorhandene Geschäftsbeziehung, einen nicht vorhandenen Stern im Telefonbuch oder eine ausdrückliche Einwilligung nachweisen kann Werbeanrufe nur mit «Caller ID» beziehungsweise Telefonnummer, die im Telefonbuch eingetragen ist sowie verwendet… [read post]
26 Nov 2020, 12:40 am
b) Besteht ein Lizenzierungsvorrang gegenüber den Zulieferern auf jeder Stufe der Lieferkette oder nur gegenüber demjenigen Zulieferer, der dem Vertreiber des Endprodukts am Ende der Verwertungskette unmittelbar vorgelagert ist? [read post]
21 Nov 2020, 12:50 pm
In diesem Fall – und nur in diesem Fall – muss die Einwilligung freiwillig, angemessen informiert und ausdrücklich erfolgen. [read post]
18 Nov 2020, 7:54 pm
In der Realwirtschaft wird das aber nicht der Fall sein - vielmehr können die Notenbanken und Regierungen immer nur die neu auftauchenden Löcher zu stopfen versuchen. [read post]
15 Nov 2020, 4:25 pm
The trial of the preliminary issue as to meaning in the libel case brought by Rebekah Vardy against Colleen Rooney will be heard by Warby J on Thursday 19 November 2020. [read post]
28 Oct 2020, 2:51 am
But today's version leaves no more room for such wishful thinking:"Eine dauerhafte Versagung des Unterlassungsanspruchs wegen unverhältnismäßiger Belastung des Schuldners wird hingegen nur in sehr wenigen besonders gelagerten extremen Fallkonstellationen in Betracht kommen. [read post]
27 Oct 2020, 11:57 pm
It suggests more strongly that courts should primarily tailor the injunction (such as by granting a transitional period for workarounds), and that is precisely what the official reasons provided by the government for this legislative measure encourage (approximately in the middle of page 63):"Eine dauerhafte Versagung des Unterlassungsanspruchs wegen unverhältnismäßiger Belastung des Schuldners wird hingegen nur in sehr wenigen besonders gelagerten extremen… [read post]
22 Oct 2020, 4:05 am
Nur soweit das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist, sollen die Mitarbeitenden am Gericht selber tätig sein. [read post]
15 Oct 2020, 11:03 am
Newspapers like Nur (نور, “Light”) and journals such as Shura (شورا) now examined a wide range of socio-economic, religious, and political problems, many of which touched upon legal questions. [read post]
7 Oct 2020, 12:50 pm
Vorratsdatenspeicherung: Nein, aber … Allerdings hat der EuGH die Vorratsdatenspeicherung nur grundsätzlich für unzulässig erklärt. [read post]
6 Oct 2020, 7:25 am
Ein solches Vorgehen lohnt sich deshalb nur, wenn das betroffene Nutzerkonto bedeutsam genug ist. [read post]
