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11 Jun 2022, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Das Amt für Informatik erklärte, dass eine sorgfältige Interessenprüfung vorgenommen werden müsse, weil die «Dokumente Informationen enthalten können, die als vertraulich klassifiziert sind oder Personendaten betreffen […]. [read post]
7 Jun 2022, 11:52 am by Jacob Katz Cogan
Aber was ist, wenn nicht-erforderliche Angriffsmittel eingesetzt werden, obwohl militärischer Vorteil und Kollateralschaden in einem angemessenen Verhältnis zu einander zu stehen scheinen? [read post]
6 Jun 2022, 4:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Radio- und Fernsehprogramme in der Schweiz werden teilweise durch eine Mediensteuer finanziert. [read post]
4 Jun 2022, 1:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Datensicherheit muss unter anderem mit angemessenen technischen Massnahmen gewährleistet werden. [read post]
3 Jun 2022, 1:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Telegram behauptet allerdings, das sei bislang nicht geschehen, und verspricht Meinungsfreiheit und Privatsphäre: «[…] Daten aus Cloud Chats werden in mehreren Rechenzentren rund um den Globus gespeichert, die von verschiedenen juristischen Personen verteilt auf mehrere Gerichtsbarkeiten gesteuert werden. [read post]
29 May 2022, 4:53 am by Sebastian Conrad
Zudem sei versäumt worden, sich ein ausreichend genaues Bild über die Wirkungen zu verschaffen, die mit der festgesetzten Sichtschutzanlage erreicht werden könnten. [read post]
28 May 2022, 3:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
.🧵» DuckDuckGo wirbt übrigens mit Slogans wie «Durchsuche das Internet ohne getrackt zu werden» und «Privatsphäre, vereinfacht». [read post]
26 May 2022, 8:17 am by Jacob Katz Cogan
In der Arbeit werden daher vor allem das anwendbare Verfahrensrecht und die Verfahrenspraxis internationaler Untersuchungskommissionen betrachtet und analysiert. [read post]
24 May 2022, 1:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Mit welchen Mobiliar-Gesellschaften können die Daten geteilt werden? [read post]
20 May 2022, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Betroffen sind Abonnements, die automatisch verlängert werden, was für fast alle Abonnements zutrifft. [read post]
20 May 2022, 6:00 am by Florian Mueller
Die Beklagte wird verurteilt,1. es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, im Wiederholungsfalle Ordnungshaft bis zu 2 Jahren, wobei die Ordnungshaft am jeweiligen Geschäftsführer der Beklagten zu vollstrecken ist,z u   u n t e r l a s s e n,LTE-fähige Kraftfahrzeuge mit mobilen Endgeräten, insbesondere solche mit dem… [read post]
19 May 2022, 12:56 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wie kann verhindert werden, dass Opfer von Straftaten gegen die geistige, körperliche und sexuelle Integrität in Verfahren und durch die Medien ein zweites Mal zu Opfern werden? [read post]
18 May 2022, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Diese Vorratsdatenspeicherung kann allerdings nur kritisiert werden, weil sie transparent gemacht wird. [read post]
26 Apr 2022, 3:05 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
In der Folge werden sie mit neuen, noch höheren Geldforderungen konfrontiert. [read post]
26 Apr 2022, 8:26 am
Der Preis eines längeren militärischen Widerstands wären ‒ unabhängig von einem möglichen Erfolg ‒ noch mehr zerstörte Städte und Dörfer und noch größere Opfer unter der ukrainischen Bevölkerung.Mit ihrer Initiative wollen die UnterzeichnerInnen auch ein Signal an die Mitglieder des Bundestages senden, die kommende Woche voraussichtlich über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine beraten werden. [read post]
23 Apr 2022, 5:34 am by Sebastian Conrad
Ab diesem Zeitpunkt dürfen Verträge, die unter das Zuschlagsverbot fallen, nicht weiter erfüllt werden. [read post]
23 Apr 2022, 5:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
von Asteroiden berücksichtigt werden … Siehe auch: Gesetze im Weltraum: Wem gehört der Mars? [read post]