Search for: "wenn"
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29 Jan 2010, 4:48 am
Januar 2010), wenn er für die Verbreitung von Texten die dafür notwendige Infrastruktur gratis zur Verfügung stellt.Der Beschwerdeführer betreibt eine Internetplattform, die den Benutzern die Möglichkeit bietet, sich mit einem Pseudonym über verschiedene, meist lokalpolitische Themen anonym zu äussern. [read post]
19 Jan 2017, 6:00 am
Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten Regelungen einer Rechtsposition berühmt. [read post]
17 Mar 2007, 2:41 pm
Have these people been nasty to their IT staff? [read post]
12 Dec 2008, 9:49 am
Bei Unternehmen hingegen soll eine jährliche Lizenzgebühr fällig werden, wenn diese das Emoticon weiter nutzen möchten. [read post]
24 Feb 2014, 9:37 am
Ein harter Kampf, wenn Ihr Vertragspartner ein US-Unternehmen ist. [read post]
4 Apr 2012, 4:49 am
Die Produzenten von schweizerischen Berg- und Alpprodukten können den Nachteil durch die Beschränkung des Anwendungsbereichs der BAIV also kompensieren, weshalb die BAlV nicht ungeeignet zur Erreichung des gesetzlichen Ziels [ist und] auch nicht die Gleichbehandlung der Gewerbegenossen [verletzt].Nach BAIV 3 I darf die Bezeichnung "Alpen" auch für Produkte verwendet werden, die nicht von einer "Alp" (d.h. einem Sömmerungsgebiet) stammen, wenn sich die… [read post]
17 Aug 2008, 4:27 pm
" bei der Aufnahme in die BVG-Stiftung nicht bejahen, wenn er zum fraglichen Zeitpunkt zwar um seinen überdurchschnittlich hohen Alkoholkonsum weiss oder wissen müsste, sich aber zugleich keiner anzeigepflichtigen "Krankheit" bewusst war oder hätte sein müssen. [read post]
4 Jan 2015, 7:45 am
Daran ändert sich auch nichts, wenn der Anbieter im Ausland eine dort gültige Glückspiel-Lizenz besitzt. [read post]
10 Nov 2010, 12:34 am
Überdies müsse der Steuerberater ein solches Urteil erst kennen, wenn es mit einem amtlichen Leitsatz versehen oder in einer Fachzeitschrift abgedruckt sei. [read post]
10 Jan 2018, 11:30 am
Now Kodak has licensed its brand to WENN to create Kodak Coin. [read post]
26 Feb 2023, 3:10 pm
Registrieren für PozMatch ist kostenlos und Mitglieder können aktualisieren ihre besonderen Aufzeichnungen wann immer Sie möchten wenn sie möchten} senden privat E-Mails an jemanden besonderen. [read post]
29 Dec 2011, 1:41 am
Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird, oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gläubiger mit einer Betreibung insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. [read post]
14 Jan 2014, 9:00 pm
In den USA sind viele Käufer von industriellen Produkten nur dann bereit, Produkte europäischer Hersteller zu kaufen, wenn der entsprechende Hersteller durch einen lokalen Handelsvertreter repräsentiert wird, mit dem der Kunde bereits in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet hat. [read post]
27 Apr 2017, 8:12 pm
Es scheint sich in den US-Gerichten eine Tendenz abzuzeichnen, die Haager Konvention dann auszuhebeln, wenn die Zustellung nach der Haager Konvention scheitert, weil sich die deutschen Behörden mangels Nichtvorliegen der Voraussetzungen nach der Haager Konvention weigern zuzustellen. [read post]
2 Jan 2011, 7:07 am
.):3.3 […] Allgemein erscheint eine erneute Anhörung als notwendig, wenn der Sachverhalt ergänzt wird, wenn der kantonalen Instanz ein weiter Ermessensspielraum bleibt oder wenn die rechtliche Beurteilung im Rückweisungsentscheid derart vom angefochtenen Entscheid abweicht, dass im Neubeurteilungsverfahren von einer grundsätzlich neuen Lage ausgegangen werden muss […]. [read post]
4A_635/2011: Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Beweismassnahme iSv ZPO 158 (amtl. Publ.)
19 Mar 2012, 11:30 pm
Bei anderen Beweisentscheidungen ist eine Anfechtung jedoch nur dann zulässig, wenn ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (ZPO 319 b Ziff. 2). [read post]
1 Oct 2009, 1:32 am
Viele Blogger etwa bewegen sich auf dünnem Eis, wenn sie NC-lizenzierte Werke nutzen, obwohl Werbung auf ihrem Blog zu sehen ist. [read post]
19 Aug 2011, 8:02 am
"How Do I Know if I Have a Minor Traumatic Brain Injury? [read post]
21 Nov 2011, 4:46 am
Dieser Anspruch besteht nach dem Wortlaut von URG 11 II, [s]elbst wenn eine Drittperson vertraglich oder gesetzlich befugt ist, das Werk zu ändern oder es zur Schaffung eines Werkes zweiter Hand zu verwenden [...]Das KGer SG hatte URG 11 II im vorliegenden Fall als nicht anwendbar betrachtet, weil der Rückbau des Baumhauses (also die Änderung des Werks) nicht in Anwendung einer vertraglichen oder gesetzlichen Befugnis, sondern aufgrund eines richterlichen Befehls erfolgen… [read post]
27 Apr 2008, 10:34 am
Dies ist der Fall, (1.) wenn das vom ausländischen Gericht anzuwendende Recht keine dem Art. 137 ZGB (...) vergleichbare Regelung kennt; (2.) wenn Massnahmenentscheide des ausländischen Scheidungsgerichts am schweizerischen Wohnsitz der Partei(en) nicht vollstreckt werden können; (3.) wenn Massnahmen zur Sicherung künftiger Vollstreckung in… [read post]
