Search for: "wenn"
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19 Aug 2011, 8:02 am
"How Do I Know if I Have a Minor Traumatic Brain Injury? [read post]
10 Nov 2010, 12:34 am
Überdies müsse der Steuerberater ein solches Urteil erst kennen, wenn es mit einem amtlichen Leitsatz versehen oder in einer Fachzeitschrift abgedruckt sei. [read post]
10 Jan 2018, 11:30 am
Now Kodak has licensed its brand to WENN to create Kodak Coin. [read post]
14 Jan 2014, 9:00 pm
In den USA sind viele Käufer von industriellen Produkten nur dann bereit, Produkte europäischer Hersteller zu kaufen, wenn der entsprechende Hersteller durch einen lokalen Handelsvertreter repräsentiert wird, mit dem der Kunde bereits in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet hat. [read post]
27 Apr 2017, 8:12 pm
Es scheint sich in den US-Gerichten eine Tendenz abzuzeichnen, die Haager Konvention dann auszuhebeln, wenn die Zustellung nach der Haager Konvention scheitert, weil sich die deutschen Behörden mangels Nichtvorliegen der Voraussetzungen nach der Haager Konvention weigern zuzustellen. [read post]
29 Dec 2011, 1:41 am
Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird, oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gläubiger mit einer Betreibung insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. [read post]
1 Oct 2009, 1:32 am
Viele Blogger etwa bewegen sich auf dünnem Eis, wenn sie NC-lizenzierte Werke nutzen, obwohl Werbung auf ihrem Blog zu sehen ist. [read post]
2 Jan 2011, 7:07 am
.):3.3 […] Allgemein erscheint eine erneute Anhörung als notwendig, wenn der Sachverhalt ergänzt wird, wenn der kantonalen Instanz ein weiter Ermessensspielraum bleibt oder wenn die rechtliche Beurteilung im Rückweisungsentscheid derart vom angefochtenen Entscheid abweicht, dass im Neubeurteilungsverfahren von einer grundsätzlich neuen Lage ausgegangen werden muss […]. [read post]
4A_635/2011: Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Beweismassnahme iSv ZPO 158 (amtl. Publ.)
19 Mar 2012, 11:30 pm
Bei anderen Beweisentscheidungen ist eine Anfechtung jedoch nur dann zulässig, wenn ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (ZPO 319 b Ziff. 2). [read post]
21 Nov 2011, 4:46 am
Dieser Anspruch besteht nach dem Wortlaut von URG 11 II, [s]elbst wenn eine Drittperson vertraglich oder gesetzlich befugt ist, das Werk zu ändern oder es zur Schaffung eines Werkes zweiter Hand zu verwenden [...]Das KGer SG hatte URG 11 II im vorliegenden Fall als nicht anwendbar betrachtet, weil der Rückbau des Baumhauses (also die Änderung des Werks) nicht in Anwendung einer vertraglichen oder gesetzlichen Befugnis, sondern aufgrund eines richterlichen Befehls erfolgen… [read post]
27 Apr 2008, 10:34 am
Dies ist der Fall, (1.) wenn das vom ausländischen Gericht anzuwendende Recht keine dem Art. 137 ZGB (...) vergleichbare Regelung kennt; (2.) wenn Massnahmenentscheide des ausländischen Scheidungsgerichts am schweizerischen Wohnsitz der Partei(en) nicht vollstreckt werden können; (3.) wenn Massnahmen zur Sicherung künftiger Vollstreckung in… [read post]
14 Jun 2011, 6:47 am
Öffentlichrechtlichen Abteilung wird die Rechtsauffassung verworfen, wonach eine Befristung und damit eine periodische Überprüfung nur erforderlich sei, wenn zuvor Untersuchungshaft bestand. [read post]
27 Feb 2024, 8:27 am
Wenn sich deutsche Spieler dort registrieren, erhalten sie 50 Freispiele. [read post]
15 Jun 2011, 5:55 am
Nach der obigen Rsp. durfte der Arbeitnehmer also davon ausgehen, die Versicherung bestehe auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn er die Versicherung in Form einer Einzelversicherung übernehme. [read post]
2 Jul 2009, 3:11 am
Zu ihr sollte jedoch nur gegriffen werden, wenn das Urteil im anderen Verfahren gleichsam konstitutiv für das zu sistierende ist. [read post]
9 Jun 2012, 7:56 am
Das BGer fasst die Grundsätze zusammen, die für die Glaubhaftmachung der Zahlungsunfähigkeit iSv SchKG 174 II gelten (eine der Voraussetzungen einer erfolgreichen Beschwerde gegen die Konkurseröffnung): Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte [...]. [read post]
16 Sep 2007, 4:14 pm
Und man sagte mir: Diese Leute sind deshalb hingesetzt, wenn jemand geboren wird oder stirbt, oder wenn ein Fremder kommt, so ist ihr Geschäft (solcher Leute sind siebentausend): wenn ein Fremder kommt, so fragen sie ihn: Wann bist du geboren, an welchem Tage oder Monat, aus welchem Lande kommst du, und was ist dein Geschäft. [read post]
Verlängerung der Verjährungsfristen im Kauf- und Werkvertragsrecht treten am 1. Januar 2013 in Kraft
31 Oct 2012, 12:05 am
Verjährung 1 Die Klagen auf Gewährleistung wegen Mängel der Sache verjähren mit Ablauf von zwei Jahren nach deren Ablieferung an den Käufer, selbst wenn dieser die Mängel erst später entdeckt, es sei denn, dass der Verkäufer eine Haftung auf längere Zeit übernommen hat. 2 Die Frist beträgt fünf Jahre, wenn die Sache bestimmungsgemäss für ein unbewegliches Werk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit… [read post]
3 Dec 2010, 4:17 am
Die Berufung auf Irrtum oder Täuschung betreffend die anerkannte Forderung hilft dem Schuldner daher nur, wenn die Forderung offensichtlich nicht besteht oder wenn der Nichtbestand der Forderung rechtskräftig feststeht. [read post]
22 Dec 2010, 5:50 am
Eine erneute Prüfung bleibt aber zulässig, wenn "wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Voraussetzungen für die seinerzeitige Marktzulassung im Herkunftskanton gar nie erfüllt wurden oder zwischenzeitlich nicht mehr erfüllt werden. [read post]
