Search for: "wenn"
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30 Nov 2020, 7:30 pm
Der Anwender der Icons kann vielmehr davon ausgehen, dass Adressaten deren Bedeutung rasch lernen werden, wenn sie den Icons nur genügend oft begegnen. [read post]
30 Nov 2020, 9:26 am
§ 51 SektVO ermögliche nicht die Nachforderung fehlender Preisangaben, wenn diese wie hier den zuschlagsrelevanten Gesamtpreis beträfen. [read post]
30 Nov 2020, 3:25 am
Checkliste für rechtssichere Werbeanrufe Wer die nachfolgenden Punkte beachtet, kann in der Schweiz auch in Zukunft rechtssicher Telefonmarketing betreiben: Eigene Werbeanrufe nur auf Rufnummern, bei denen man eine vorhandene Geschäftsbeziehung, einen nicht vorhandenen Stern im Telefonbuch oder eine ausdrückliche Einwilligung nachweisen kann Werbeanrufe nur mit «Caller ID» beziehungsweise Telefonnummer, die im Telefonbuch eingetragen ist sowie verwendet werden darf (kein… [read post]
26 Nov 2020, 12:40 am
Art. 102 AEUV entgegenhalten, wenn der Standard, für den das Klagepatent essentiell ist, bzw. [read post]
23 Nov 2020, 12:45 am
Wenn aber wesentliche Merkmale der Erfindung im Anspruch fehlen, müssen diese bei der Interpretation des Anspruchs im Hinblick auf Artikel 53(c) EPÜ mitgelesen werden. [read post]
21 Nov 2020, 12:50 pm
» Es wird überlesen, dass die Bestimmung keine Einwilligung für die Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten vorsieht, sondern lediglich die Voraussetzungen für eine rechtsgültige Einwilligung, wenn eine solche Einwilligung erforderlich ist. [read post]
10 Nov 2020, 8:10 am
Wenn Beschwerden bei uns eingehen, dass Datentransfers nach dem EuGH-Urteil nicht rechtskonform ablaufen, werden wir diese prüfen und gegebenenfalls Sanktionen verhängen müssen. [read post]
30 Oct 2020, 2:51 am
» Journalismus II: «Wenn Hu Xijin twittert, liest die Welt mit. [read post]
20 Oct 2020, 6:11 am
Auf dem bundesrätlichen Flyer ist unter anderem zu lesen: «Homeoffice-Empfehlung: Verbindliche Empfehlung, wenn möglich von zuhause aus zu arbeiten. [read post]
7 Oct 2020, 12:50 pm
Das würde auch für die Schweiz gelten, wenn sie Mitglied der EU wäre. [read post]
6 Oct 2020, 7:25 am
Das kann – früher oder später – funktionieren, wenn man Glück hat. [read post]
7 Sep 2020, 8:29 am
Bei Unterlagen auf Papier ist eine hilfreiche digitale Form, wenn die Dokumente eingescannt und als PDF-Dateien gespeichert wurden. [read post]
2 Sep 2020, 1:53 am
"Furthermore, the new draft contains some clarification that was inexplicably missing from the January draft: if an injunction is denied, continued infringement will not give rise to criminal prosecution.The above proposal is a breakthrough--or, more accurately, comes down to multiple breakthroughs:While the term "soweit" ("to the extent that", "insofar as") is not as helpful here as "wenn" or "falls" (both of which mean "if"… [read post]
30 Aug 2020, 10:00 pm
Ausserdem beantworte ich die Frage, was gilt, wenn man anonym bleiben möchte. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
Demnach ist die technische Wirkung einer beanspruchten Erfindung bei der Beurteilung der Ausführbarkeit zu berücksichtigen, wenn sie explizit in einem klar gefassten Anspruch enthalten ist (vgl. [read post]
26 Aug 2020, 4:40 am
[…] ‹Wenn Sie im Maschinenraum des Rechtsstaates stehen und ein Leck sehen, möchten Sie, dass es geflickt wird›, sagt er. [read post]
25 Aug 2020, 4:32 pm
Marcus Bsaisou weist nach, dass die deutsche Rechtsordnung sowohl den völkerrechtlichen Immunitätsvorgaben als auch dem individuellen Rechtschutzanspruch gerecht werden kann, wenn völkerrechtliche Spielräume konsequent genutzt werden. [read post]
24 Aug 2020, 1:55 pm
Wenn es um die vegetarische «Wurst» geht: «Vegi-Metzg» vs. [read post]
23 Aug 2020, 8:55 pm
Künftig soll fedpol zudem die Möglichkeit haben, den Widerruf eines schweizerischen Domain-Namens zu verfügen (.swiss oder .ch), wenn über diesen Domain-Namen Gewaltpropagandamaterial verbreitet wird. [read post]
22 Aug 2020, 1:40 pm
Einige Zitate aus dem Porträt: «‹Wenn es sein muss, dann kann ich auch laut, dann kämpfe ich auch mit härteren Bandagen‹, sagt der 65-Jährige. [read post]
