Search for: "DEN SO" Results 281 - 300 of 3,068
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17 Jul 2012, 1:04 am by David Vasella
Auch der Vorwurf der überhöhten Anforderungen an die Substantiierung wurde zurückgewiesen, so dass auch der Vorwurf, das Recht auf den Gegenbeweis sei verletzt worden, nicht verfing. [read post]
14 Feb 2019, 7:43 am by Cornelia Marquardt
Wenn der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgt, müssen Unternehmen umfassende Arbeitszeiterfassungssysteme einführen oder bestehende Systeme so erweitern, dass die arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeit umfassend dokumentiert wird. [read post]
15 Feb 2024, 3:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
«Der Leitfaden soll», so der EDÖB, «dabei helfen, Massnahmen zu realisieren, die einen optimalen und angemessenen Schutz der Personendaten sicherstellen und den aktuellen Regulierungen und Standards entsprechen. [read post]
7 Nov 2011, 2:52 am by Nietzer
§ 1331 vor den Bundesgerichten geltend gemacht werden. [read post]
6 Aug 2010, 7:51 am by David Vasella
Ende 2009 hatte der Arrestrichter Basel-Stadt auf Begehren zweier Finanzgesellschaften (NML Capital Ltd. und EM Limited, beide mit Sitz auf den Cayman Islands) gestützt auf zwei Urteile des Southern District Court NY zwei Arrestbefehle gegen den Staat Argentinien in der Höhe von CHF 290 Mio. und CHF 741 Mio. erlassen. [read post]
29 Apr 2008, 3:06 pm
Wir vermissen zwar etwas die differenzierte Debatte in beiden Beiträgen, aber wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus. [read post]
29 Aug 2012, 2:24 am by Rechtsanwalt
So ging es im weiteren Verfahren nur noch darum, ob der Absturz vermeidbar gewesen wäre. [read post]
27 Jan 2019, 3:31 am by Sebastian Conrad
§ 122 Abs. 4 Satz 2 GWB erfordere vielmehr, dass die Eignungsanforderungen bekannt gemacht werden müssten, so dass sich die Eignungsanforderungen allein aus der Bekanntmachung ergeben müssten. [read post]
7 Sep 2017, 2:52 am
In order to do so, the author interprets the ICSID-Convention according to the rules of the Vienna Convention on the Law of Treaties. [read post]
17 Sep 2020, 7:29 am
So entsteht ein Gesamtbild der Vor- und Nachteile des arbeitsteiligen Peace-Keeping zwischen den Vereinten Nationen, ihren Mitgliedstaaten und regionalen Partnern wie der NATO im kriegsgeplagten Land am Hindukusch. [read post]
14 Dec 2007, 3:09 am
So sind etwa für den lauterkeitsrechtlichen Kennzeichenschutz (Art. 3 lit. d UWG) - im Gegensatz zum markenrechtlichen Schutz - Registereinträge nicht wesentlich (vgl. [read post]
26 Oct 2009, 5:43 pm
Es kann verhindert werden, dass das Publikum zufällig oder durch gezielte Suche auf die fraglichen Werbeinhalte stösst, so dass dem Publikumswerbeverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel Nachachtung verschafft wird.Siehe auch die Besprechung von Christoph Willi zu den beiden Urteilen C-4173/2007 und C-4176/2007 vom 24. [read post]
29 Jun 2009, 6:52 am
Dirk Platte, VDZ-Justitiar nannte den Schritt “notwendig” angesichts der massiven Krise der Branche. [read post]
5 Feb 2014, 12:39 am by Rechtsanwalt & Strafverteidiger
Die junge Frau habe ihn jedoch wegen ihres Alters belogen, so dass er dachte, sie sei bereits volljährig gewesen. [read post]
27 Apr 2009, 1:13 am
So sieht sie also aus, die Alternative zu iTunes und eMule. [read post]
29 Jun 2023, 8:35 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
So äusserte beispielsweise Pro Senectute Schweiz Ende 2022 keine Bedenken zur Einführung von digitalen Zahlungsmitteln. [read post]
10 Nov 2020, 8:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Privacy Shield zwischen Europa und den USA wurde für ungültig erklärt. [read post]
21 Apr 2011, 1:05 am by Rechtsanwalt
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den so genannten Parkplatzmörder erhoben. [read post]