Search for: "NUR "
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4 Oct 2020, 10:55 pm
Man benötigt nicht nur ein Nutzerkonto bei den anerkannten Zustellplattformen IncaMail oder PrivaSphere, sondern muss für ältere Marken die elektronische Übermittlung beim IGE per E-Mail und von Hand beantragen. [read post]
7 Sep 2020, 8:29 am
Das iPhone taugt nicht nur als Foto-Kamera, sondern funktioniert dank der Kamera (oder den Kameras) auch als Scanner. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
Insbesondere wird die Fachperson nicht in die Lage versetzt, alle unter den Schutzbereich der Ansprüche fallenden Ausführungsarten nachzuarbeiten, ohne hierbei erfinderisch tätig werden zu müssen.3.2 Gemäß ständiger Rechtsprechung der Beschwerdekammern wird das Erfordernis der Ausführbarkeit nur dann als erfüllt angesehen, wenn die in den unabhängigen Ansprüchen definierte Erfindung durch eine Fachperson im gesamten beanspruchten… [read post]
26 Aug 2020, 4:40 am
» Und: «[…] Menschenrechte sind eben nicht nur irgendwelche Paragraphen. [read post]
25 Aug 2020, 4:32 pm
Here's the abstract:Wenn ausländische Staaten Schulden nicht zurückzahlen, bleibt Gläubigern häufig nur, ihre Forderungen auf dem Vollstreckungsweg durchzusetzen. [read post]
24 Aug 2020, 1:55 pm
Das Haus Hiltl betreibt nicht nur zahlreiche vegetarische Restaurants, sondern seit November 2013 auch die erste vegetarische «Metzgerei» der Schweiz. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am
Weil das Kantonsgericht zu Recht auf die Klage nur teilweise eingetreten ist und zudem den Antrag auf Publikation einer Entschuldigung der Ringier AG abgewiesen hat, muss Jolanda Spiess-Hegglin 1/5 der Kosten selbst tragen und erhält nur eine entsprechend reduzierte Parteientschädigung. [read post]
23 Aug 2020, 8:55 pm
In den sozialen Medien lässt sich nur schwierig mit der Zuständigkeit der Gemeinden oder Kantone argumentieren. [read post]
22 Aug 2020, 1:40 pm
Es ist genau diese ungläubige, ja fast schon abschätzige: Wie kann man das nur machen? [read post]
22 Aug 2020, 8:43 am
Zudem stellt auch das europäische Völkerrecht nur eine mögliche Perspektive der rechtlichen Aufarbeitung dar. [read post]
9 Aug 2020, 8:55 pm
So stellt sich die Ausland-Thematik nur, wenn sich nicht alle Parteien in der Schweiz befinden. [read post]
8 Aug 2020, 3:31 am
Auf der Grundlage der sogenannten Schulnoten-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs führte das Oberlandesgericht zunächst aus, dass der öffentliche Auftraggeber bei der Wertung der Angebote einen Beurteilungsspielraum genieße, der von den Nachprüfungsinstanzen nur dahin überprüfbar sei, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden sei, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden sei, keine… [read post]
4 Aug 2020, 8:55 pm
The FCA is now consulting on how to address the potential harm caused by the liquidity mismatch of UK non-UCITS retail schemes (NURS) that invest directly in property. [read post]
16 Jul 2020, 3:30 pm
In jedem Fall waren und sind die Angaben in der Staatenliste immer nur Indizien, ob ein angemessener Datenschutz in einem Land grundsätzlich vorhanden ist. [read post]
14 Jul 2020, 8:15 pm
Allenfalls täuscht Ihr Gefühl nicht, denn Twitter kann Tweets nicht nur löschen oder gar nicht erst veröffentlichen, sondern auch die Sichtbarkeit von Nutzern und ihren Tweets einschränken. [read post]
7 Jul 2020, 4:49 pm
Consequently, it convicted the applicant and sentenced him to a fine of 100,000 Icelandic krónur (approximately 800€ at the time). [read post]
28 Jun 2020, 4:35 am
Im Bericht heisst es allerdings nicht, eine App wie die SwissCovid-App sei nur wirksam, wenn sie von 60 Prozent der Bevölkerung genutzt werde. [read post]
21 Jun 2020, 3:05 pm
Die Kontaktdaten dürfen nur auf Anfrage der zuständigen kantonalen Behörde weitergeleitet werden. [read post]
17 Jun 2020, 6:25 am
Of note, the court that adjudicates more patent infringement cases than any other European court (though most smartphone cases, including cases over cellular connectivity in cars, go to the rocket dockets in Mannheim and Munich) reiterates its position on the availability ofcinjunctions over standard-essential patents:"Nach der Rechtsprechung des EuGH darf ein Unterlassungsanspruch aus einem standardessentiellen Patent, für das eine FRAND-Erklärung abgegeben wurde, nur… [read post]
14 Jun 2020, 7:01 am
Editor’s Note: West Africa is one of the most important jihadist hotspots, but it gets far less attention in the United States than in other areas, in part because the U.S. military role there is limited at best. [read post]
