Search for: "ODER v. ODER"
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19 Oct 2009, 5:34 pm
In diesem Fall wäre klar, dass das Pfötchen als ein weiteres Symbol zur Zierde verwendet wird - so wie der ein oder andere Urahne von uns sicherlich seinen Fellumhang mit einer eingebrannten Tatze versah - einfach nur, weil er es schön fand… (jsc) [read post]
13 Oct 2009, 5:53 pm
Goldstein v. [read post]
6 Oct 2009, 11:22 pm
Contents include:Peter Hilpold, Die Sezession - zum Versuch der Verrechtlichung eines faktischen PhänomensJörg Fisch, Die Geschichte des Selbstbestimmungsrechts der Völker, oder der Versuch, einem Menschenrecht die Zähne zu ziehenSigrid Boysen, Selbstbestimmungsrecht und Recht auf DemokratieSamuel Salzborn, Ethnischer Selbstbestimmungsanspruch contra demokratisches… [read post]
13 Sep 2009, 12:40 am
Michael Slonina: “Aufrechnung nur bei internationaler Zuständigkeit oder Liquidität? [read post]
24 Aug 2009, 4:01 pm
von John Chudziak, LL.M. [read post]
8 Jul 2009, 7:31 am
Juli 2008 kann der Anmelder nach PatG 59 V a innerhalb von 14 Monaten nach dem Anmelde- oder Prioritätsdatum eine auf seiner schweizerischen Patentanmeldung basierende Recherche zum Stand der Technik beim Institut beantragen. [read post]
18 Jun 2009, 4:08 pm
Ist demgegenüber schon die Zusammenarbeit derart locker, dass von Anfang an nur ein loser und damit völlig unbeständiger Zusammenhalt besteht, läge keine Bande vor. [read post]
11 Jun 2009, 9:08 am
Diese steuert die Aufzeichnung oder das Auslesen der Daten. [read post]
28 Apr 2009, 11:09 pm
Besonders unangenehm ist der Aufsatz des “Zukunftsforschers” Horx, der klassenkampftheoretische Methaphorik aufgreift und damit einen unterhaltsamen, aber völlig inhaltsarmen Aufsatz verfasst. [read post]
15 Apr 2009, 8:05 am
Die Nichtigkeitsklage gegen Patente kann gemäß § 81 Abs. 2 PatG erst dann erhoben werden, wenn ein Einspruchsverfahren nicht mehr anhängig ist oder wegen Ablaufs der Einspruchsfrist nicht mehr anhängig gemacht werden kann. [read post]
2 Mar 2009, 12:43 pm
Matter of Do Not Destroy Brooklyn v. [read post]
23 Feb 2009, 9:09 am
Die Registrierung des Domainnamens führe nur dazu, dass der Inhaber eines erst nach der Registrierung entstandenen Namens- oder Kennzeichenrechts vom Domaininhaber regelmäßig nicht die Löschung des Domainnamens verlangen oder ihm jedwede Nutzung des Domainnamens untersagen könne (BGH, Urt. v. 24.4.2008 - I ZR 159/05, GRUR 2008, 1009 -… [read post]
21 Jan 2009, 4:08 pm
Elizabeth Wilmshurst, The Crime of Aggression: Custom, Treaty and Prospects for International ProsecutionLucius Caflisch, L'application du droit international général par la Cour européenne des droits de l'hommeUrsula Kriebaum, Nationality and the Protection of Property under the European Convention on Human RightsManfred Nowak, Vom Weltstrafrecht zum Weltzivilrecht oder vom Internationalen… [read post]
4 Jan 2009, 11:37 pm
RStäV im online-Bereich stecken. [read post]
10 Dec 2008, 7:05 am
Bei der einfachen Lizenz ist in der Regel davon auszugehen, dass sie nicht übertragbar, sondern als schuldrechtliche Erlaubnis personen- oder betriebsgebunden ist. [read post]
25 Sep 2008, 1:47 pm
The latest issue of the Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (Vol. 68, no. 2, 2008) is out. [read post]
27 Aug 2008, 7:04 pm
Aufgabe des Völker- und Europarechts im 21. [read post]
14 Aug 2008, 12:52 pm
Contents include:August Reinisch, Sachverständigengutachten zur Frage des Bestehens und der Wirkung des völkerrechtlichen Rechtfertigungsgrundes "Staatsnotstand"Stephan Schill, Der völkerrechtliche Staatsnotstand in der Entscheidung des BVerfG zu Argentinischen Staatsanleihen - Anachronismus oder Avantgarde? [read post]
7 Aug 2008, 7:23 am
Juli 2008 erging ein wettbewerbsrechtliches Urteil des BGH, das den einen oder anderen Leser sicherlich interessieren dürfte. [read post]
28 Jul 2008, 1:01 pm
Denn darunter sind - wie der Bundesgerichtshof bereits entschieden hat (BGH, Urt. v. 6.12.2007 - I ZR 94/05, GRUR 2008, 245 Tz. [read post]
