Search for: "wenn"
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7 Dec 2010, 7:11 am
Nach der Yukon-Praxis liegt keine Herkunftsangabe vor, wenn die Marke von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft verstanden wird, insb. wenn der betreffende Ort den Abnehmerkreisen unbekannt ist, das Zeichen wegen seines Symbolgehalts als Fantasiezeichen aufgefasst wird, der Ort sich nicht als Produktions-, Fabrikations- oder Handelsort eignet, das Zeichen eine Typenbezeichnung darstellt, sich für ein Unternehmen im Verkehr… [read post]
27 Apr 2016, 7:16 am
Als Premiere wurden heute erste Filmaufnahmen von knapp 90 Sekunden Dauer im Verfahren 1C_415/2015 zu einer Stimmrechtsbeschwerde im Zusammenhang mit dem Militärflugplatz Dübendorf veröffentlicht (Download): Öffentliche Urteilsberatungen am Schweizerischen Bundesgericht sind allerdings äusserst selten. 2015 erledigte das Bundesgericht 7’695 Fälle, von denen gemäss Geschäftsbericht lediglich 58 öffentlich verhandelt wurden: «Urteile des… [read post]
20 Mar 2024, 6:00 am
Verwende KI-generierte Bilder nur, wenn du sie gemäss den Nutzungsbedingungen veröffentlichen darfst, normalerweise weil du für den KI-Dienst bezahlst. [read post]
22 Apr 2012, 8:10 am
Solche Konstellationen liegen zB vor, wenn ein Zeichen für marketingmässig inkompatible Waren und Dienstleistungen beansprucht wird oder wenn kaskadenhafte Neuanmeldungen kurz vor Ablauf der Gebrauchsschonfrist erfolgen. [read post]
7 Jul 2018, 10:30 pm
Wenn du vom Angreifer zum Verteidiger wirst? [read post]
7 Jun 2022, 11:52 am
Aber was ist, wenn nicht-erforderliche Angriffsmittel eingesetzt werden, obwohl militärischer Vorteil und Kollateralschaden in einem angemessenen Verhältnis zu einander zu stehen scheinen? [read post]
28 Jun 2020, 4:35 am
Wenn die SwissCovid-App ihren Zweck tatsächlich nur erfüllen könnte, wenn sie von 60 Prozent der Bevölkerung genutzt würde, wäre die damit verbundene – wenn auch marginale – Bearbeitung von Personendaten grundsätzlich unverhältnismässig. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm
» Und: «Wenn eine Meldung dennoch in Betracht gezogen wird, sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen: […] Angestellten des EDÖB [haben] bei begründetem Verdacht auf Offizialdelikte (d.h. auch wenn keine Anzeige vorliegt: z B. [read post]
12 Sep 2012, 2:48 am
Um den dem aussscheidenden Gesellschafter nach OR 580 zustehenden Betrag festzulegen - wenn eine Einigung scheitert -, ist zunächst das Gesellschaftsvermögen festzustellen. [read post]
4 Jan 2008, 4:13 am
Das Wissen des Vertreters wird dem Vertretenen zugerechnet, weshalb das Geschäft als mängelfrei gilt, wenn der Vertreter den richtigen Sachverhalt kannte. [read post]
21 Apr 2010, 9:18 am
Das spielt zB in den Fällen eine Rolle, wo das Recht des Grundeigentümers auf Einfriedung mit dem Recht des Berechtigten auf freien Durchgang kollidiert, wenn zB Tore, Gatter, Barrieren usw. den Wegrechtsberechtigten zwingen, anzuhalten und die Abschrankung zu öffnen oder wenn Zäune oder Mauer den Durchgang verkleinern. [read post]
25 Apr 2012, 12:07 am
Das BGer bestätigt im vorliegenden Urteil seine Rechtsprechung von 4A_96/2011, in BGE 137 III 577 nicht veröffentlichte E. 5.4), wonach eine justiziable Unangemessenheit des Umtauschverhältnisses iSv FusG 7 I im Wesentlichen nur dann vorliegt, wenn es - in Überschreitung des Ermessensspielraums - willkürlich festgesetzt wird, etwa wenn das Umtauschverhältnis auf falschen oder unvollständigen Annahmen beruht oder anerkannte … [read post]
23 Aug 2012, 9:41 am
Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? [read post]
1 Jul 2011, 1:14 am
Wenn Unternehmen Fehler machen, unternehmen sie etwas dagegen. [read post]
3 Dec 2010, 4:55 am
Ein Darlehensvertrag ist nur dann ein Rechtsöffnungstitel, wenn er eine bestimmte Summe nennt und der Schuldner die Auszahlung nicht bestreitet. [read post]
2 Jul 2012, 2:22 am
” (“Wenn dieses Urteil richtig wäre, dann müssten ausgerechnet deutsche Staatsanwälte – als einzige auf der ganzen Welt, wenn ich nicht irre – Juden verfolgen, weil sie tun, was Juden tun. [read post]
7 Apr 2011, 8:43 am
Wegbedingung Eine Vereinbarung über Aufhebung oder Beschränkung der Gewährspflicht ist ungültig:a. wenn der Verkäufer dem Käufer die Gewährsmängel arglistigverschwiegen hat; oderb. wenn:1. sie die Verjährungsfrist auf weniger als zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen auf weniger als ein Jahr verkürzt,2. die Sache für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Käufers bestimmt ist, und3. der Verkäufer im… [read post]
18 Jun 2018, 3:17 am
Künftig sind sachgrundlose Befristungen damit unwirksam, wenn der Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber früher bereits beschäftigt war. [read post]
6 Mar 2015, 2:55 am
Eine etwaige gerichtliche Auseinandersetzung folgt, wenn überhaupt, erst später. [read post]
26 Nov 2009, 1:55 am
Die Gewährung des bedingten bzw. teilbedingten Strafvollzuges ist daher nur möglich, wenn eine Gesamtwürdigung aller massgebenden Faktoren den Schluss zulässt, dass trotz der Vortat eine begründete Aussicht auf Bewährung besteht. [read post]
