Search for: "W H "
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29 Jun 2010, 8:37 am
R. 5:3-3(d) and (h). [read post]
29 Dec 2010, 12:42 am
Dagegen wird es den Kantonen freigestellt, welchen Satz sie für die erweiterte Quellensteuer wählen wollen. [read post]
5 Dec 2018, 10:33 am
W. [read post]
13 Jun 2011, 5:00 am
Nicolaisen 122,000 130,000 0 0 252,000 Thomas H. [read post]
29 Jul 2012, 4:26 am
Jedenfalls gibt es ...Sonntagsrückblick: Das unmoralische Angebot, die Gratis-Bild und das Häufchen des Diensthundes Trotz des Urlaubanfangs in einigen Bundesländern war es nicht still in den vergangenen Tagen, sondern sorgten einige Meldungen und Nachrichten wieder für reichlich Aufsehen. [read post]
5 Sep 2009, 6:26 am
Entscheidend ist vielmehr einzig, ob die freigesprochene Person die Einleitung der Untersuchung durch schuldhaftes Benehmen verursacht hat.2.4.3 […] Der Beschwerdeführer wendet sich ausdrücklich auch gegen die Höhe der ihm auferlegten Kosten. [read post]
5 Oct 2023, 11:40 pm
Es wäre nicht im Einklang mit der DSGVO (noch mit der tatsächlichen Situation vor Ort), anzunehmen, dass die Initiative zum Vertragsabschluss (und dessen Inhaltsvorschlag) ausschließlich vom Verantwortlichen für die Datenverarbeitung ausgehen sollte. [read post]
14 Apr 2024, 9:15 pm
Jensen and William H. [read post]
5 Aug 2010, 12:36 pm
Ogletree Deakins Gets It Right[By: Bruce W. [read post]
12 May 2014, 10:09 am
Richards and Julia W. [read post]
9 Feb 2011, 4:05 am
Zudem war der Bonus nur während zweier (und nicht mindestens dreier) aufeinanderfolgenden Jahren ausbezahlt worden und erreichte dem Lohn gegenüber betragsmässig nur eine untergeordnete Bedeutung. [read post]
29 Nov 2011, 2:32 am
Samuel W. [read post]
9 Jun 2018, 10:45 pm
Gemäss Art. 5 Abs. 1 der Richterverordnung werden Richter am Bundespatentgericht, am Bundesstrafgericht und am Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich mit dem Höchstbetrag der Lohnklasse 33 beim Bund entlöhnt, was momentan 289’645 Franken (rund 250’000 Euro) entspricht (Art. 36 BPV). [read post]
27 Oct 2012, 1:40 am
Während der Ermittlungen drohten zwei Polizisten ihm im Verhör mit Folter, wenn er den Aufenthaltsort des Kindes nicht mitteilen würde. [read post]
11 Feb 2010, 9:31 am
R. 5:3-3(h); Kinsella v. [read post]
17 Mar 2008, 4:02 am
Frederick W. [read post]
28 Feb 2012, 12:55 am
Der Anwalt hatte hier während seiner Tätigkeit für den Beschwerdeführer insgesamt sieben umfangreiche Rechtsschriften verfasst. [read post]
6 Feb 2008, 10:28 am
Gegen diesen Beschluss führt Hilti Beschwerde vor BGer, das darauf nicht eintritt.Das BGer hält ausdrücklich daran fest, dass die Anfechtung eines Vor- oder Zwischenentscheids wegen eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils nach BGG 93 I a einen rechtlichen Nachteil voraussetzt. [read post]
28 Mar 2012, 1:34 am
Zumindest sei mit dem Arbeitsgerichts festzuhalten, dass objektive Gründe als begründeter Anlass nur dann zuzulassen, wenn keine Verhandlungen zwischen Arbeitgeberschaft und Arbeitnehmervertreter anstehen oder laufen würden (was hier aber der Fall sei). [read post]
22 Jan 2012, 2:27 am
Das BGer hält ferner fest, dass die Regel von OR 108 Ziff. 1 (kein Erfordernis einer Fristansetzung, wenn sich aus dem Verhalten des Schuldners ergibt, dass sie nutzlos wäre) analog auf OR 366 II anwendbar ist: "L'art. 108 ch. 1 CO prévoit que la fixation d'un délai n'est pas nécessaire s'il ressort de l'attitude du débiteur que cette mesure serait sans effet. [read post]
