Search for: "NUR "
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14 Jun 2020, 3:41 am
Aus diesen ergebe sich eindeutig, dass Angebote nur von dem jeweils registrierten Nutzer der E-Vergabe-Plattform abgegeben werden dürften. [read post]
10 Jun 2020, 6:20 am
Auf Social Media sorgt für Kopfschütteln, dass die Online-Bestellung für einen Strafregisterauszug auf Öffnungszeiten von 7.00 bis 15.00 Uhr beschränkt ist. [read post]
7 Jun 2020, 11:20 am
Sofern Gerichte in der Schweiz ihre Rechtsprechung überhaupt veröffentlichen, wird diese bislang nur von kommerziellen Anbietern wie Legalis (Helbing Lichtenhahn Verlag), SWISSLEX (Schulthess Juristische Medien und Stämpfli Verlag) und Weblaw aufbereitet. [read post]
7 Jun 2020, 3:10 am
Dezember 2019, XIII ZB 119/19 Der Beitrag BGH: Verweisungsbeschluss durch Vergabesenat nur unter bestimmten Voraussetzungen erschien zuerst auf Dr. [read post]
31 May 2020, 7:15 pm
Bis dahin dürfen Sie «ausschliesslich in Innenräumen und nur zu Zeigezwecken» weiterhin verwendet werden (Art. 29 Abs. 5 V-NISSG). [read post]
31 May 2020, 5:43 pm
Frankfurt) have posted Alles nur geklaut? [read post]
31 May 2020, 7:50 am
Lebensgefahr: Alarmierung nur für Pilotgruppe! [read post]
31 May 2020, 4:26 am
Allerdings genüge es hierfür, wenn die Rüge nur kurz vor Einreichung des Nachprüfungsantrags angebracht werde. [read post]
24 May 2020, 3:15 pm
Die DSGVO gilt nicht nur im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), sondern auch für viele Unternehmen und andere Verantwortliche in der Schweiz: Wer Dienstleistungen oder Waren an Personen im EWR anbietet, auch kostenlos, unterliegt teilweise der DSGVO. [read post]
24 May 2020, 5:55 am
In der Sommersession im Juni 2020 wird sich der Ständerat wieder mit der Revision befassen, wobei es nur noch um letzten Differenzen geht. [read post]
24 May 2020, 1:20 am
Der Anspruch gilt allerdings nicht absolut, sondern nur, wenn der Arbeitgeber keinen Arbeitsplatz beziehungsweise keinen geeigneten Arbeitsplatz anbietet. [read post]
19 May 2020, 3:42 am
[…] Klar ist: Es ist rechtlich heikel, eine Marke nur zu sichern, um andere an deren Verwendung zu hindern. [read post]
17 May 2020, 2:55 am
Zudem hatten sich nur zwei Bieter an der Ausschreibung beteiligt. [read post]
12 May 2020, 8:35 am
Die grösste Ansteckungsgefahr dürfte in Räumlichkeiten bestehen, wo sich zwei oder mehr Personen gleichzeitig für mehr als nur insgesamt einige wenige Minuten aufhalten. [read post]
8 May 2020, 6:55 am
Veranstaltungen und Website werden nur selten besucht (6 % und 10 %). [read post]
[Guest Post] 21 and illegal in all states? The German Pelham court confirms when sampling is illegal
5 May 2020, 1:20 am
Few copyright litigations reach adulthood but this legal dispute over a two-second sample from Kraftwerk’s Metall auf Metall (Metal on Metal) in Nur Mir comes 21 years after reaching the Regional Court of Hamburg in 1999 (308 O 90/99). [read post]
19 Apr 2020, 3:42 am
Mit den haushaltsrechtlichen Bindungen, denen der Auftraggeber unterliege, sei in der Regel unvereinbar, das wirtschaftlichste Angebot von der Wertung nur deshalb auszunehmen, weil darauf der Zuschlag nicht mehr durch einfache Annahmeerklärung erteilt werden könne, sondern ein eigener Antrag des Auftraggebers und die Annahme durch den Bieter nötig seien. [read post]
16 Apr 2020, 10:01 am
China may be secretly conducting small nuclear tests at its Lop Nur site despite Beijing’s claims that it is strictly adhering to an international accord banning all nuclear tests, according to the Wall Street Journal. [read post]
15 Apr 2020, 1:10 am
Auf Grund der nur begrenzten Erkenntnismöglichkeiten eines Bieters im Vergabeverfahren genüge es, wenn ein Bieter das zum Gegenstand einer Rüge mache, was er redlicherweise für wahrscheinlich oder möglich halten dürfe. [read post]
3 Apr 2020, 12:40 pm
Art. 45b FMG lautet wie folgt (mit Hervorhebungen): «Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten dürfen Standortdaten von Kundinnen und Kunden nur für die Fernmeldedienste und ihre Abrechnung bearbeiten; für andere Dienste dürfen sie sie nur bearbeiten, wenn sie vorher die Einwilligung der Kundinnen und Kunden eingeholt haben, oder in anonymisierter Form. [read post]
