Search for: "ODER v. ODER" Results 301 - 314 of 314
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16 Jul 2008, 5:52 am
Es geht um Brauchtum, um tradiertes Wissen und Kultur, um “Tradition” von indigenen Völkern oder Gruppen. [read post]
29 Jun 2008, 2:39 pm
Durch Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht werden Kulturgüter als Teil des Kulturerbes auch in diesen bewaffneten Konflikten geschützt. [read post]
21 Jun 2008, 8:03 am
Keyword Advertising, der suchwortabhängigen Bannerwerbung auf den Seiten von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder Yahoo! [read post]
5 Jun 2008, 2:20 pm
BGH Urt. v. 5.06.2008 - I ZR 169/05 und I ZR 108/05 Der BGH hat heute in zwei Entscheidungen über den Schutz der Marke “POST” entschieden. [read post]
5 Jun 2008, 8:35 am
Beschluss des OLG Hamburg v. 11.10.07 (14 W 66/07) Im vorliegenden Streit hatte eine Hamburger Kanzlei einen Spamversender abgemahnt, welcher dieser eine Werbemail unverlangt zugesandt hatte. [read post]
25 Apr 2008, 9:27 am
Eine Wertgrenze lässt sich anhand der gesetzlichen Streitwertgrenzen für obligatorische Schlichtungsverfahren oder das einfache und rasche Verfahren bestimmen. [read post]
30 Mar 2008, 9:56 am
Sie trifft zweifellos zu für Ferienwohnungen oder andere Wohnungen, in denen sich jemand nur ganz sporadisch aufhält. [read post]
11 Mar 2008, 4:10 am
"10.3 Zusammenfassend ist der Katalog der bisherigen adäquanzrelevanten Kriterien (BGE 117 V 359 E. 6a S. 367, 369 E. 4b S. 383; E. 10.2 hievor) wie folgt neu zu fassen:- besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklichkeit des Unfalls;- die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen;- fortgesetzt spezifische, belastende… [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
Das BGer bestätigt das Urteil des SozVersGer ZH.Das BGer hält zunächst an seiner unter dem OG begründeten Praxis fest, bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen der beruflichen Vorsorge auch die Anwendung von kantonalem oder kommunalem öffentlichen Vorsorgerecht frei zu… [read post]
3 Jan 2008, 11:04 am
Januar 2004] in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 97 E. 3.2 [mit Hinweisen] S. 99), d.h. es ist ihr zumutbar, eine Beschäftigung zu wählen, bei der sich die gesundheitliche Beschränkung minimal auswirkt. [read post]
10 Sep 2007, 10:41 am
Weitere Leckerbissen für alle Eisenbahnfans sind zum Beispiel die Dampflok 475 111 des „Iron Monument Club Pilsen“, die Diesellok V 200 135 der Museumseisenbahn Hamm oder der nicht betriebsfähige Nachbau des Adlers. [read post]
13 Jul 2007, 10:05 am
Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, Pressemitteilung 45/07) betrifft das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht dagegen den Unterlassungsanspruch. [read post]