Search for: "Werden"
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3 Jan 2007, 5:55 am
Änderungen im Justizvergütungs- und entschädigungsgesetz – JVEG, die am 22.12.2006 eingeführt wurden, werden rot markiert auf der Website des BDÜ Bayern - dank Corinna Schlüter-Ellner und Tatjana Otto (via private Nachricht an BDÜ-Bayern-Mitglieder). [read post]
28 Apr 2011, 9:42 am
Auf der Internetseite der SR ist seit kurzem eine neue Übersicht verfügbar: Unter www.admin.ch/ch/d/sr/news/index.html werden die Änderungen der SR der letzten 30 Tage gesondert nach der Systematik angezeigt, jeweils mit dem entsprechenden Eintrag der AS verlinkt. [read post]
26 Dec 2019, 6:55 pm
Die Vorträge auf den Hauptbühnen werden mehrheitlich per Livestream und sind später als Aufzeichnungen abrufbar. [read post]
21 Dec 2011, 2:34 am
Künftig werden im Kanton Zürich keine Bussen mehr verteilt für den Verkauf von Alkohol und Tabak an jugendliche Testkäufer, wie die NZZ in ihrer gestrigen Ausgabe berichtet. [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm
Nach dem Gesagten könne die von MarkMonitor ermittelte IP-Adresse … nicht verwertet werden, weshalb die beschuldigte Person zwecks Anklageerhebung nicht identifiziert werden könne. [read post]
30 Mar 2008, 9:48 am
Damit von einer befugten Delegation gemäss OR 754 II ausgegangen werden kann, ist der Erlass eines Organisationsreglements nach OR 716b I zwingend vorgeschrieben. [read post]
19 May 2014, 1:00 am
Seit Ende November 2013 ist Version 4.0 der Creative Commons-Lizenzen verfügbar und kann auch in der Schweiz verwendet werden. [read post]
8 Jul 2014, 5:20 am
Im vorliegenden Beispiel wünscht der Urheber, in der Form «Thomas Wolf, www.foto-tw.de» genannt und verlinkt zu werden. [read post]
27 Mar 2011, 11:11 pm
Dadurch kann der überlebende Ehegatte begünstigt werden. [read post]
20 Mar 2012, 2:20 am
Voraussetzung ist lediglich, dass ein Täter freiwillig sein Wissen bezüglich irgendeiner Straftat offenbart und diese dann verhindert oder aufgedeckt werden kann. [read post]
13 Aug 2018, 4:15 am
» Auftragsverarbeitungsverträge werden zwischen Behörden und Unternehmen oder zwischen Unternehmen geschlossen. [read post]
21 Aug 2016, 8:45 pm
Sie fordern, dass DNA-Profile verurteilter Straftäter länger gespeichert werden. [read post]
22 Sep 2018, 10:55 pm
Damit soll auch weiteren Geschäftsabschlüssen der Weg geebnet und hierfür geworben werden. [read post]
28 Apr 2016, 5:15 am
In der Schweiz soll das Urheberrechtsgesetz (URG) revidiert werden, die entsprechende Vernehmlassung ging Ende März 2016 zu Ende. [read post]
11 Jul 2021, 11:40 pm
Dabei verwies das Bundesgericht unter anderem auf das Justitia 4.0-Projekt, mit dem die Justiz in der Schweiz bis 2026 digitalisiert werden soll. [read post]
7 Dec 2010, 10:55 pm
Mit der überwiegenden Meinung verneint dies das BGer; der Baurechtszins kann auch schriftlich vereinbart werden. [read post]
5 Jul 2008, 5:31 pm
Gebloggt werden aber auch - ebenfalls wie bisher - weitere Urteile des Bundesgerichts und Neuerungen aus der Bundesverwaltung.Wir freuen uns über Ihr Interesse.David Vasella | Arie Gerszt [read post]
15 Jun 2010, 1:01 pm
Das BGer - das in früheren Entscheiden ein "Recht auf Antenne" verneint hat - weist die Sache an die UBI zurück: Die Beschwerde musste zwar nicht als Programmbeschwerde entgegengenommen werden, wohl aber als Zugangsbeschwerde (dazu vgl. unseren früheren Beitrag): "Kann im Zusammenhang mit dem Programmzugang - wie im vorliegenden Fall - aufgrund von Indizien eine Beeinträchtigung von verfassungs- und konventionsmässig geschützten Positionen… [read post]
10 Mar 2014, 1:41 am
Während der Hauptverhandlung konnte der Verdacht jedoch nicht bestätigt werden. [read post]
29 Jan 2011, 12:12 am
Die Staatsanwaltschaft fordert daher eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, welche jedoch zur Bewährung ausgesetzt werden könne. [read post]
