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3 Dec 2014, 3:18 am
Die zweite Hypothese dieser Arbeit analysiert daher, inwieweit das WTO-Recht, wenn adäquat im IIA-Recht herangezogen, Investitionen im Wege „indirekter Berücksichtigung“ bei der Auslegung von IIA-Recht schützt. [read post]
21 Mar 2016, 3:06 am
Here's the abstract: Dürfen Staaten Völkerrecht verletzen, wenn dessen Befolgung zur Verletzung von Menschenrechten führt? [read post]
7 Jun 2022, 11:52 am
Aber was ist, wenn nicht-erforderliche Angriffsmittel eingesetzt werden, obwohl militärischer Vorteil und Kollateralschaden in einem angemessenen Verhältnis zu einander zu stehen scheinen? [read post]
10 Jan 2019, 6:33 am
Und auch wenn ein solcher Cyberkrieg im engeren Sinne zurzeit als unwahrscheinlich gehandelt wird, haben die Staaten das Potenzial und die Gefahr des Einsatzes von Mitteln und Methoden der Cyberkriegsführung erkannt.Die Arbeit zeigt, dass gegenwärtige Computernetzwerkoperationen selten als völkerrechtliche Gewaltanwendung zu qualifizieren sind, die einen internationalen bewaffneten Konflikt auslösen. [read post]
16 Oct 2018, 3:03 pm
Here's the abstract: Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil gegen einen Staat erlässt, ist das Urteil von diesem Staat in sein innerstaatliches Recht umzusetzen. [read post]
30 Jan 2014, 3:18 am
Und darf sie das möglicherweise sogar dann, wenn sie kein UN-Mandat hierfür besitzt? [read post]
20 Dec 2016, 5:28 pm
Nach diesem sind militärische Maßnahmen bei einer Bedrohung durch internationale Terrororganisationen oder einem sogenannten Schurkenstaat mit Massenvernichtungswaffen, selbst wenn noch Unsicherheiten hinsichtlich Ort und Zeit des anzunehmenden Angriffs bestehen, vom völkerrechtlichen Selbstverteidigungsrecht gedeckt. [read post]
2 May 2016, 3:01 am
Here's the abstract:Die Gründungsverträge Internationaler Organisationen unterliegen im Lauf der Zeit erheblichem Wandel, auch wenn ihr Wortlaut nicht geändert wird. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm
» Und: «Wenn eine Meldung dennoch in Betracht gezogen wird, sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen: […] Angestellten des EDÖB [haben] bei begründetem Verdacht auf Offizialdelikte (d.h. auch wenn keine Anzeige vorliegt: z B. [read post]
28 Jun 2020, 4:35 am
Wenn die SwissCovid-App ihren Zweck tatsächlich nur erfüllen könnte, wenn sie von 60 Prozent der Bevölkerung genutzt würde, wäre die damit verbundene – wenn auch marginale – Bearbeitung von Personendaten grundsätzlich unverhältnismässig. [read post]
4 Jan 2008, 4:13 am
Das Wissen des Vertreters wird dem Vertretenen zugerechnet, weshalb das Geschäft als mängelfrei gilt, wenn der Vertreter den richtigen Sachverhalt kannte. [read post]
23 Aug 2012, 9:41 am
Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? [read post]
3 Dec 2010, 4:55 am
Ein Darlehensvertrag ist nur dann ein Rechtsöffnungstitel, wenn er eine bestimmte Summe nennt und der Schuldner die Auszahlung nicht bestreitet. [read post]
25 Apr 2012, 12:07 am
Das BGer bestätigt im vorliegenden Urteil seine Rechtsprechung von 4A_96/2011, in BGE 137 III 577 nicht veröffentlichte E. 5.4), wonach eine justiziable Unangemessenheit des Umtauschverhältnisses iSv FusG 7 I im Wesentlichen nur dann vorliegt, wenn es - in Überschreitung des Ermessensspielraums - willkürlich festgesetzt wird, etwa wenn das Umtauschverhältnis auf falschen oder unvollständigen Annahmen beruht oder anerkannte … [read post]
21 Apr 2010, 9:18 am
Das spielt zB in den Fällen eine Rolle, wo das Recht des Grundeigentümers auf Einfriedung mit dem Recht des Berechtigten auf freien Durchgang kollidiert, wenn zB Tore, Gatter, Barrieren usw. den Wegrechtsberechtigten zwingen, anzuhalten und die Abschrankung zu öffnen oder wenn Zäune oder Mauer den Durchgang verkleinern. [read post]
2 Jul 2012, 2:22 am
” (“Wenn dieses Urteil richtig wäre, dann müssten ausgerechnet deutsche Staatsanwälte – als einzige auf der ganzen Welt, wenn ich nicht irre – Juden verfolgen, weil sie tun, was Juden tun. [read post]
1 Jul 2011, 1:14 am
Wenn Unternehmen Fehler machen, unternehmen sie etwas dagegen. [read post]
12 Sep 2012, 2:48 am
Um den dem aussscheidenden Gesellschafter nach OR 580 zustehenden Betrag festzulegen - wenn eine Einigung scheitert -, ist zunächst das Gesellschaftsvermögen festzustellen. [read post]
22 Jun 2011, 5:00 pm
You're correct about Twitpic commercializing user photos: the company recently announced that it was the "exclusive photo agency partner" of the World Entertainment News Network (WENN). [read post]
18 Jun 2018, 3:17 am
Künftig sind sachgrundlose Befristungen damit unwirksam, wenn der Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber früher bereits beschäftigt war. [read post]
