Search for: "wenn"
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10 May 2020, 5:05 am
Aus heutiger Gesicht entfällt bei Websites mit pornografischen Inhalten die Strafbarkeit, wenn die Besucher nach ihrem Alter gefragt werden. [read post]
6 May 2020, 6:00 am
Wenn man diesen Weblink im Browser öffnet, wird man aufgefordert, die Zoom-App zu installieren oder gefragt, ob der Browser die bereits vorhandene Zoom-App öffnen dürfe. [read post]
25 Apr 2020, 4:09 am
Mai 2019, Verg 5/19 Der Beitrag Wer trägt die Kosten des Nachprüfungsverfahrens, wenn der Auftraggeber abhilft? [read post]
15 Apr 2020, 1:10 am
Auf Grund der nur begrenzten Erkenntnismöglichkeiten eines Bieters im Vergabeverfahren genüge es, wenn ein Bieter das zum Gegenstand einer Rüge mache, was er redlicherweise für wahrscheinlich oder möglich halten dürfe. [read post]
14 Apr 2020, 1:45 am
Eine Entscheidung der Vergabekammer Lüneburg zeigt, welche Folgen es haben kann, wenn Angebote nicht den Vorgaben der Vergabeunterlagen entsprechen. [read post]
13 Apr 2020, 4:02 am
Gemäß § 17 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A kann eine Ausschreibung im Anwendungsbereich des Abschnitts 2 der VOB/A aufgehoben werden, wenn andere schwerwiegende Gründe bestehen. [read post]
3 Apr 2020, 12:40 pm
Art. 45b FMG lautet wie folgt (mit Hervorhebungen): «Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten dürfen Standortdaten von Kundinnen und Kunden nur für die Fernmeldedienste und ihre Abrechnung bearbeiten; für andere Dienste dürfen sie sie nur bearbeiten, wenn sie vorher die Einwilligung der Kundinnen und Kunden eingeholt haben, oder in anonymisierter Form. [read post]
1 Apr 2020, 1:50 am
Zur Erinnerung: «Verträge bedürfen zu ihrer Gültigkeit nur dann einer besonderen Form, wenn das Gesetz eine solche vorschreibt. [read post]
29 Mar 2020, 11:55 am
» Welche Vorgaben des Datenschutzgesetzes müssen eingehalten werden, wenn gar keine Personendaten bearbeitet werden? [read post]
25 Mar 2020, 12:45 pm
Wenn das BAG keine aktuellen und genauen Zahlen liefern kann, liegt es nicht am Datenschutz. [read post]
25 Mar 2020, 4:14 am
Die Laufzeit des Vertrages betrug ein Jahr; sie verlängerte sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der Parteien den Vertrag zuvor kündigte. [read post]
18 Mar 2020, 1:11 am
Gleichwohl macht es Sinn, einen Antrag zu stellen, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind, um im Nachgang die finanziellen Leistungen erhalten zu können. [read post]
15 Mar 2020, 5:42 am
Insoweit gilt nach der gefestigten Rechtsprechung der Vergabesenate, dass derartige Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand dann zulässig sind, wenn die gewählten Bestimmungen durch den Auftragsgegenstand sachlich gerechtfertigt sind und dafür nachvollziehbare, objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen, wobei die Festlegung willkür- und diskriminierungsfrei sein muss. [read post]
12 Mar 2020, 2:00 am
» (Art. 14 Abs. 1 OR) Obligationenrecht (OR), Strafprozessordnung (StPO) und Strafgesetzbuch (StGB) verlangen kein Papier Digitale Unterschrift ist Unterschrift im rechtlichen Sinn und zulässig, sofern (mindestens) der Informationsgehalt einer analogen Unterschrift erreicht wird Informationsgehalt entspricht einer analogen Unterschrift wenn: ein Eingabestift verwendet wird, die Auflösung ausreichend hoch ist, und die Druckfestigkeit erfasst wird. [read post]
29 Feb 2020, 2:32 am
Daher hält es der EuGH für zulässig, wenn das nationale Recht vorsieht, dass die Verwirklichung eines fakultativen Ausschlussgrundes bei einem Unterauftragnehmer den Auftraggeber berechtigt oder sogar verpflichtet, den betroffenen Bieter auszuschließen. [read post]
25 Feb 2020, 10:55 am
Wenn die Löschung und Unterlassung von Äusserungen erwirken möchte, ist ausserdem ein zivilrechtliches Vorgehen erforderlich und ein Strafverfahren genügt nicht oder ist nicht zielführend. [read post]
20 Feb 2020, 3:15 am
Wer auf Facebook einen ehrverletzenden Beitrag likt oder teilt, kann sich strafbar machen, wenn der Beitrag durch das Liken oder Teilen einem Dritten mitgeteilt wird. [read post]
16 Feb 2020, 5:19 am
Wenn sich Auftraggeber für ein solches Vorgehen entscheiden, haben sie jedenfalls auf eine sorgfältige Dokumentation zu achten. [read post]
12 Feb 2020, 12:55 am
Wenn man nicht mehr auf sein Facebook-Konto zugreifen kann, obwohl man die Zugangsdaten kennt, handelt es sich um ein Alarmzeichen. [read post]
8 Feb 2020, 3:20 am
Die Bewertungen sind von grosser Bedeutung, weil sie bei Google Maps angezeigt werden, wenn beispielsweise ein Kunde den Weg zu einem Hotel oder Restaurant sucht. [read post]
