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6 Aug 2013, 6:47 pm by Mark Tushnet
Professor Denning tells me that they did a general submission, and Utah was the only offer they received. [read post]
28 Feb 2014, 12:00 am by Martin Steiger
[…]» Skype befriedigt damit unter anderem den Datenhunger von Behörden, so dass die Überwachung von Skype-Kommunikation längst nur noch ein Scheinargument pro Bundestrojaner darstellt. [read post]
24 Jul 2012, 1:28 am by Rechtsanwalt
Jedoch ist die Waffenlobby sehr einflussreich, so dass sich wohl wenig ändern wird. [read post]
3 Jun 2013, 3:09 am by Rechtsanwalt
So stritt die Frau einen Anruf auf der Privatnummer des Angeklagten erst ab und sagte später aus, es habe sich um eine Absage ihres Termins im Jobcenter gehandelt. [read post]
21 Nov 2011, 1:00 am by David Vasella
Es konnten jedoch keine genügenden Indizien nachgewiesen werden (das ist eine Tatfrage), so dass die Beschwerde abzuweisen war. [read post]
10 Jun 2009, 1:35 am
Sein Zweck besteht darin, "a. die Haltung von und den Umgang mit Hunden so zu regeln, dass sie gesellschaftsverträglich sind;b. die Bevölkerung vor verhaltensgestörten und gefährlichen Hunden zu schützen. [read post]
1 Nov 2012, 8:36 am by cen
Man fragt sich, warum Deutschland (und viele andere Länder) hier so mit Informationen geizen? [read post]
10 Feb 2011, 9:18 am by Rechtsanwalt
Vor dem Landgericht Konstanz findet der Prozess gegen den so genannten Taximörder vom Bodensee statt. [read post]
25 Apr 2019, 7:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
[…] Kaum einer kritisiert das System, das ihn ernährt, so schonungslos wie Joset. [read post]
6 Nov 2008, 12:16 pm
Zwar hat Shell das Eigentum an den betreffenden Einrichtungen, doch: "(...)sie kann über Letztere jedoch nicht mehr nach Belieben verfügen, weil die Nutzungsberechtigung den Tankstellenbetreibern, mithin anderen Rechtsträgern, zukommt. [read post]
3 Apr 2016, 7:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
So ist beispielsweise unbestritten, dass die lästigen Cookie-Hinweise auf vielen Websites den Datenschutz nicht verbessern. [read post]
6 Mar 2011, 4:57 am by Juana Vasella
So dringen sie mit ihren Argumenten gegen die vorinstanzliche Auslegung der zahlreichen missachteten Vorschriften in der TSchV und den zugehörigen Anhängen betreffend die Mindestanforderungen an die Tierhaltung nicht durch. [read post]
3 Jul 2011, 12:57 am by Arie Gerszt
Erhält sie von Verletzungen des Bankengesetzes oder von sonstigen Missständen Kenntnis, so verfügt sie die zur Herstellung des ordnungsgemässen Zustandes und zur Beseitigung der Missstände notwendigen Massnahmen (Art. 23ter Abs. 1 BankG). [read post]
23 Feb 2019, 3:27 am by Sebastian Conrad
So sieht § 8 Abs. 2 Nr. 4 VOB/A 2019 vor, dass der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen Angaben dazu machen kann, ob er die Abgabe mehrerer Hauptangebote zulässt. [read post]
10 Sep 2008, 4:20 am
Die Jenaer Dienststelle sei ein Musterbeispiel für die erfolgreiche Ansiedlung einer Bundesbehörde in den neuen Ländern, so Zypries. [read post]