Search for: "KAM"
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21 Sep 2019, 4:06 am
Im hier entschiedenen Fall kam es darauf aber nicht an, weil der Bieter den Ausschluss seines Angebots vergeblich gerügt hatte. [read post]
18 Mar 2010, 6:56 am
Im vorliegenden Fall befand sich der Internetanschlussinhaber nachweislich zum Tatzeitpunkt im Urlaub und kam folglich nicht als Filesharer in Betracht. [read post]
22 Sep 2018, 8:05 am
Eigentlich war vorgesehen, dass auch solche Unternehmen die Mediensteuer bezahlen müssen, doch kam der Bundesrat überraschend zu einem anderen Ergebnis. [read post]
24 Apr 2012, 9:26 am
Nach den bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem 70-jährigen Opfer. [read post]
14 Feb 2019, 9:24 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
16 Sep 2011, 7:21 am
Strafrecht / Körperverletzung / Totschlag / Messerattacke / Notwehr Auf der Reeperbahn kam es im Frühjahr ...Lebenslange Freiheitsstrafe für hauptangeklagten Ex-Bandido Mord / lebenslange Freiheitsstrafe / Sicherungsverwahrung Ein Ex-Bandido wurde vom Landgericht Erfurt zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe ...Verschärfung des Jugendstrafrechts geplant Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kündigte an, das Jugendstrafrecht… [read post]
2 May 2012, 1:41 am
Im Verfahren kam es zu einer Absprache, sodass der Angeklagte die Drohungen gestand. [read post]
24 Sep 2011, 3:07 am
Als es dennoch in die Schanze kam, betrat die Frau weiterhin die Grünfläche vor dem Hotel. [read post]
17 Feb 2012, 4:00 am
Das Vorgehen der Angeklagten kam heraus, als sich ein Freier in die verliebte. [read post]
18 Nov 2011, 4:38 am
Daraufhin erlitt die Frau einen Gebärmutterriss, ihr Kind kam hirntot zur Welt. [read post]
20 Dec 2012, 12:25 am
Der Angeklagte kam durch die Bankenkrise und ...Hamburg: Staatsanwaltschaft legt Revision in der NDR-Drehbuchaffäre ein Die damalige NDR-Fernsehspielchefin wurde vom Landgericht Hamburg wegen Bestechlichkeit und Betrugs in Tateinheit mit Untreue zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. [read post]
3 Aug 2011, 9:56 am
Es [...] kam zum Schluss, dass sich eine erneute Überprüfung der seit Jahrzehnten konstanten Praxis nicht aufdränge [...]. [read post]
10 May 2012, 3:47 am
Nach den Ermittlungen kam er zu ... [read post]
28 Dec 2011, 8:50 am
" In Bezug auf den strittigen TV-Beitrag kam das BGer zum Ergebnis, dass der Beitrag zwar in einzelnen Punkten allenfalls besser hätte gestaltet werden können. [read post]
4 Aug 2012, 1:18 am
Nach den bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem 70-jährigen Opfer. [read post]
9 Mar 2012, 2:00 am
Der Bankmitarbeiterin kam der Ausweis verdächtig vor, da der Mann keine Ähnlichkeit mit Jack Nicholson hat und so verständigte sie die Polizei. [read post]
24 Feb 2012, 2:55 am
Nun kam heraus, dass sich die Frau die Vorwürfe der Vergewaltigung ausgedacht hatte. [read post]
1 Apr 2012, 2:41 am
Nach den Ermittlungen kam er zu ...Vergewaltigung auf öffentlicher Toilette Die Polizei ermittelt gegen einen jungen Mann wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung. [read post]
5 Dec 2011, 12:45 pm
Berufsaufstiegskosten - oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dient").In einer ausführlichen Würdigung kam das BGer zum Schluss, dass ein LL.M. [read post]
19 Feb 2019, 5:58 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
