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14 Sep 2021, 10:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Beobachter wie der IT-Experte Felix von Leitner alias Fefe bemerken, dass Israel damit zu einer Hochburg für VPN-Dienste werden dürfte. [read post]
12 Sep 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Zwei Beispiele aus dem Kanton Bern zeigen, dass Telefonnummern tatsächlich als Marken hinterlegt und registriert werden: Der Grund für die Registrierung von nicht weiter auffälligen Telefonnummern als Marken ist unklar. [read post]
22 Aug 2021, 7:07 am by Florian Mueller
A serious blunder.Then there's a sentence in the new version of the statute that isn't wrong, but shows that the whole "reform" has more to do with appeasement and window dressing than with actually making an impact:"Ist eine Patentstreitsache anhängig, soll der Hinweis auch dem anderen Gericht von Amts wegen übermittelt werden. [read post]
17 Aug 2021, 11:40 pm by Sebastian Conrad
Beim Preiskriterium müsse ihr Angebot ebenso gut wie dasjenige des vorgesehenen Zuschlagsempfängers bewertet werden, da ihr Angebot zwar geringfügig teurer sei, dies aber für die Zuschlagsentscheidung auf Grund einer Festlegung des Auftraggebers zur Rundung der Preispunktzahl unerheblich bleiben müsse. [read post]
15 Aug 2021, 1:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Danach kann die Strafanzeige per Briefpost verschickt werden, wobei der Versand mit A-Post Plus oder als Einschreiben empfehlenswert ist. [read post]
9 Aug 2021, 7:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Unmittelbare Betroffenheit liegt nach der Doktrin etwa vor, wenn in die Grundrechte oder Grundfreiheiten eingegriffen wird, eine Schweigepflicht auferlegt oder Zwangsmassnahmen angeordnet werden […]. [read post]
8 Aug 2021, 8:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die «Preisempfehlungen für Bildmaterial» werden häufig verwendet, um Schadenersatzforderungen bei Bilder-Abmahnungen in der Schweiz zu begründen – ähnlich wie die deutschen MFM-Bildhonorare. [read post]
2 Aug 2021, 2:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Einkaufsdaten von Cumulus-Karten-Inhabern werden beispielsweise bis zu zehn Jahre aufbewahrt. [read post]
1 Aug 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dennoch konnte der Absender im Zusammenspiel von Daten von ProtonMail sowie weiteren Online-Diensten identifiziert werden. [read post]
28 Jul 2021, 9:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Ausweiskopien werden standardmässig nicht nur verwendet, um die Identität bestätigen zu können, sondern bis zu einem Jahr gespeichert, um die erwähnten automatisierten Systeme zu verbessern. [read post]
19 Jul 2021, 5:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Danach könnten sie erneuert werden, falls das Vereinigte Königreich weiterhin ein angemessenes Datenschutzniveau sicherstellt. [read post]
19 Jul 2021, 3:40 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Art. 19 Abs. 1 lit. a URG lautet wie folgt: «Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. [read post]
15 Jul 2021, 1:54 am by Sebastian Conrad
Die Vergabeunterlagen sahen u. a. vor, dass die  Berufserfahrung des Objektverantwortlichen des Bieters positiv bewertet werden solle, wenn diese sich auf die Bewachung ziviler kritischer Infrastruktur bezog. [read post]
14 Jul 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Dabei galt: «Die jeweiligen Autoren konnten in der Folge nicht eruiert werden. [read post]
11 Jul 2021, 11:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dabei verwies das Bundesgericht unter anderem auf das Justitia 4.0-Projekt, mit dem die Justiz in der Schweiz bis 2026 digitalisiert werden soll. [read post]
9 Jul 2021, 4:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Das Briefgeheimnis verhindert nicht, dass Briefe geöffnet werden können. [read post]
27 Jun 2021, 7:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Es ist immer von den jeweiligen Umständen abhängig, ob eine Abwehr möglich ist oder doch eine Zahlung geleistet werden muss, und falls ja, in welcher Höhe. [read post]