Search for: "wenn"
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27 Oct 2019, 5:09 am
Für die zweckentfremdungsrechtliche Genehmigung des Abrisses in Verbindung mit der Schaffung von Ersatzwohnraum genügt es daher, wenn der Ersatzwohnraum die vom Bundesverwaltungsgericht zur bundesrechtlichen Lage herausgearbeiteten Kriterien erfüllt. [read post]
27 Oct 2019, 2:46 am
Es wäre überraschend, wenn die bundesrätlichen Antworten zu neuen Erkenntnissen führen würden. [read post]
22 Oct 2019, 7:15 pm
Aber bei den meisten Abmahnungen riskiert man grenzüberschreitende Rechtsfolgen, wenn man falsch reagiert oder sie ignoriert. [read post]
16 Oct 2019, 2:15 am
Als «offensichtlich unproblematisch» gilt, wenn für eine Marke ausschliesslich und vollständig für Dienstleistungen und Waren gemäss IGE-Klassifikationshilfe beansprucht werden. [read post]
10 Oct 2019, 9:15 am
Wieweit die Beweisverbote auch greifen, wenn nicht staatliche Behörden, sondern Privatpersonen Beweismittel sammeln, wird in der Strafprozessordnung nicht explizit geregelt. [read post]
9 Oct 2019, 5:10 am
Wenn es gelingt, bis am 16. [read post]
7 Oct 2019, 4:40 am
Aber wenn Werbung an männliche Personen, die 50 Jahre alt sind, sich aktuell in Bern aufhalten und eine Verbindung nach Zürich suchen, ausgespielt werden soll, dann müssen die SBB wissen, dass Hans Sutter diese Kriterien erfüllt, um ihm die «passende» Werbung anzeigen zu können. [read post]
6 Oct 2019, 2:50 am
Aber ich drohe natürlich an, dass es rechtliche Konsequenzen gibt, wenn das Recht verletzt wird. [read post]
1 Oct 2019, 3:21 am
Wenn nun allenfalls sogar für jedes einzelne Cookie eine aktive und informierte Einwilligung eingeholt werden muss, ist das Einwilligungsprinzip definitiv zum Scheitern verurteilt. [read post]
27 Sep 2019, 5:24 am
Diese Maßnahmen sind vor allem dann gerechtfertigt, wenn […]. [read post]
21 Sep 2019, 4:06 am
Grds. hielt dies der Bundesgerichtshof für denkbar, wenn das Unterlassen der Rüge adäquat kausal für den Schadenseintritt war. [read post]
2 Sep 2019, 8:01 am
Wenn jemand die offizielle Präsenz der Schweiz im Internet besucht, erfahren auch Google und Twitter davon. [read post]
31 Aug 2019, 8:45 pm
Was die Medienunternehmen als «Login-Allianz» bezeichnen, ist eigentlich eine «Tracking-Allianz», denn es geht insbesondere um Personendaten zur Verwendung für gezielte Werbung: «Wenn sich die Besucher auf den Medien-Websites registrieren müssen, erhalten die Verlage genauere Angaben dazu, wie sich einzelne Nutzer verhalten und welches ihre Vorlieben sind. [read post]
29 Aug 2019, 1:15 pm
Wenn eine solche Unterlassungserklärung verletzt wird, drohen hohe Kostenfolgen. [read post]
28 Aug 2019, 12:57 am
Auch wenn der Bundesgerichtshof selbst darauf hinweist, in seiner jüngeren Rechtsprechung eine gewisse Abkehr von der bislang geltenden strengen Sichtweise im Zusammenhang mit dem Ausschluss von Angeboten vollzogen zu haben, überrascht die Entscheidung durchaus. [read post]
26 Aug 2019, 1:33 am
Daran lässt sich zweifeln, wenn kraft Gesetzes Miethöhen vorgegeben werden, die in hohem Maße von dem Marktniveau abweichen. [read post]
16 Aug 2019, 4:30 am
Wenn ja, wie sieht dieses weitere Vorgehen aus? [read post]
10 Aug 2019, 2:55 am
Die Justizberichterstattung kann ihre Funktion genauso erfüllen, wenn ein geeignetes Pseudonym genannt wird. [read post]
4 Aug 2019, 7:55 pm
Dies gilt nicht nur für Personen, die einen Sprachassistenten betreiben, sondern für alle, die damit in Kontakt kommen, etwa wenn sie in einem Haushalt leben, in dem Geräte verwendet werden, auf denen z.B. [read post]
29 Jul 2019, 7:00 pm
» Und: «Es scheint insbesondere, dass die Einbindung des ‹Gefällt mir›-Buttons von Facebook durch Fashion ID in ihre Website ihr ermöglicht, die Werbung für ihre Produkte zu optimieren, indem diese im sozialen Netzwerk Facebook sichtbarer gemacht werden, wenn ein Besucher ihrer Website den Button anklickt. [read post]
