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22 Jun 2021, 5:41 am by Florian Mueller
""Auch in Zukunft könne der Unterlassungsanspruch nach den ausdrücklich normierten Grundsätzen von Treu und Glauben nur in absoluten Ausnahmefällen nicht durchgesetzt werden. [read post]
15 Jun 2021, 12:21 am by Roel van Woudenberg
"- "Da der vorliegende Sachverhalt auch für weitere "normale" Kandidaten relevant ist, insbesondere die Thematik um das "pilot project", wird hiermit im Sinne einer größtmöglichen Transparenz zudem beantragt, dass für den Fall einer Anberaumung einer mündlichen Verhandlung die mündliche Verhandlung schriftlich, visuell und akustisch durch den Beschwerdeführer komplett aufgezeichnet werden darf und diese Aufzeichnungen… [read post]
14 Jun 2021, 8:59 am by Sebastian Conrad
Juni 2020, VK 1-28/20 Der Beitrag VK Bund: Versicherungsnachweis darf als Zuschlagskriterium gefordert werden erschien zuerst auf Dr. [read post]
12 Jun 2021, 8:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Sofern und soweit Personendaten abgefragt werden, müssen diese für die Kernfunktionalität der App erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben sein: «Apps may not require users to enter personal information to function, except when directly relevant to the core functionality of the app or required by law. [read post]
11 Jun 2021, 5:42 pm
Die Pflichten sollen durch die Unternehmen in ihrem eigenen Geschäftsbereich sowie gegenüber ihren unmittelbaren Zulieferern umgesetzt werden. [read post]
5 Jun 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dafür werden einige Beispiele, die gelöscht werden, angezeigt. [read post]
24 May 2021, 9:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ich erkläre unter anderem, welche Unternehmen betroffen sind und welche Fehler vermieden werden sollten. [read post]
23 May 2021, 6:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dank dem Stimmgeheimnis bleibt ausserdem unklar, wie sie tatsächlich abstimmen werden, denn es muss nicht beim veröffentlichten «Ja» oder «Nein» bleiben … 🤫 [read post]
22 May 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Im Klartext: YouTube wird Videos auch dann mit Werbung versehen, wenn deren Creator das gar nicht wünschen Creator, in deren Videos unerwünschte Werbung eingeblendet wird, werden dafür nicht entschädigt Google schafft damit für Creator einen erheblichen Anreiz, am YouTube-Partnerprogramm teilzunehmen. [read post]
19 May 2021, 1:10 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Über diese und andere Fragen, auch aus dem Publikum, werden wir diskutieren. [read post]
9 May 2021, 11:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Zur erwähnten Pilotstudie des Staatssekretariates für Migration (SEM), mit der meine Aussage im gekürzten Zitat widerlegt werden soll, konnte ich mich nicht äussern. [read post]
30 Apr 2021, 1:27 pm by Sebastian Conrad
Die Angebote mussten in Textform eingereicht werden. [read post]
27 Apr 2021, 9:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Und: «Das Recht auf Abschalten der Kommunikationsgeräte ergibt sich folglich bereits aus dem geltenden Recht zur Arbeitszeit und muss nicht mit besonderen Gesetzesbestimmungen geregelt werden. [read post]
23 Apr 2021, 5:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Justizöffentlichkeit: «Der Kampf eines Klimaaktivisten […] in der Zürcher Staats­anwaltschaft zeigt Erfolg: Endlich informiert sie auf ihrer Website, wie Strafbefehle eingesehen werden können. [read post]
19 Apr 2021, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wie können beispielsweise Dokumente, die bei Google Docs liegen, ohne weiteres gesichert werden? [read post]
18 Apr 2021, 8:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Abmahnungen sollen möglichst automatisiert und effizient über die «Lösungs-Website» von PicRights abgewickelt werden. [read post]
17 Apr 2021, 8:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Website-Betreiber, die nicht möchten, dass ihre Besucherinnen mit FLoC für zielgerichtete Werbung getrackt werden, haben eine «Opt-out»-Möglichkeit. [read post]