Search for: "obed"
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14 Dec 2010, 2:04 pm
"AirStrip OB is a great development. [read post]
20 Nov 2011, 6:58 am
Strittig war im vorliegenden Urteil, ob Finnland der Schweiz Gegenrecht iSv IPRG 166 I c hält. [read post]
27 Oct 2019, 2:46 am
PS: Die allgemeine Antwort auf die Frage, ob das «Bundeshaus nachrichtendienstlich überwacht» ist, lautet selbstverständlich ja. [read post]
16 Sep 2024, 12:51 pm
Nationalrat Fabian Molina (SP) wollte mit Frage 24.7521 vom Bundesrat wissen, ob die Schweiz ein sicherer Rückzugsort für gesuchte Neonazis sei, insbesondere für Neonazis aus Deutschland. [read post]
1 Sep 2018, 11:15 pm
In Basel kam ein Anwaltskollege auf die Idee, eine Mandantin zu fragen, ob sie an seinem Geburtstag als Bedienung tätig sein wolle. [read post]
30 Mar 2008, 8:41 am
Hier allerdings hatte die Gesellschaft ihr Geheimnhaltungsinteresse nicht einmal substantiiert behauptet.Da die Klage abzuweisen war, liess das BGer die Frage offen, ob die Kostenregelung nach FusG 105 III auch im bundesgerichtlichen Verfahren gilt. [read post]
31 Jan 2008, 10:25 am
Das BGer lässt die Frage offen, ob das Verhalten ein Schiedsrichters gegen IPRG 190 II lit. e verstösst (Verstoss gegen den formellen ordre public), wenn der Schiedsrichter einer Partei zuerst zugesteht, Dokumente zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen mit geschwärzten Stellen einzureichen, diesen Dokumenten dann aber ohne vorherige Warnung und nur wegen der… [read post]
4 Jan 2008, 5:18 am
Nach einem Polizeieinsatz, der versehentlich gegen die falsche Person gerichtet war, stellte sich die Frage, ob ein Anspruch aus OHG bestand. [read post]
16 Sep 2021, 9:22 am
OB/GYNs, for example, are named in the most lawsuits. [read post]
29 Dec 2010, 1:20 am
Das BGer hatte zu entscheiden, ob eine beglaubigte Ausfertigung einer deutschen notariellen Urkunde mit Zwangsvollstreckungsunterwerfung – nach § 794 Abs. 1 Ziff. 5 der deutschen ZPO ein Vollstreckungstitel – zur definitiven Rechtsöffnung berechtigt. [read post]
28 Mar 2008, 2:51 pm
In a case being handled by Ragland & Jones, LLP, the Georgia Court of Appeals has recently held that a Fulton County Superior Court Judge should not have dismissed the malpractice claims of an asplenic patient who alleged that her longtime primary care physician and OB-GYN physicians had failed to recommend steps to protect her against an overwhelming post-splenectomy infection (OPSI). [read post]
4 May 2011, 7:46 am
Die Ausgangsthese ist dabei völlig berechtigt: Es ist völlig irrelevant, ob Server mit neuen Foo-Fighters-Stücken in den USA stehen. [read post]
30 Oct 2012, 1:18 am
Das BGer hatte im vorliegenden Urteil zu entscheiden, ob ZPO 145 I a (Gerichtsferien) auch auf die Fristen nach ZPO 209 (Klagebewilligung) anwendbar ist. [read post]
26 Jul 2012, 1:07 am
Laut Medienberichten wird die Staatsanwaltschaft Hannover Ende September entscheiden, ob eine Anklage gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff erhoben wird. [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Es hatte zu klären, ob nicht nur die Unterhaltsberechtigten die Schuldneranweisung gemäss Art. 291 ZGB verlangen können, sondern auch das bevorschussende und in den Unterhaltsanspruch subrogierende Gemeinwesen, sowie ob das Gemeinwesen die Schuldneranweisung für künftige, noch nicht fällige Unterhaltsbeiträge verlangen kann. [read post]
19 Jun 2014, 12:53 pm
Please join the OBS-SIS Local Systems Roundtable for a special presentation by OBS-SIS VIP Nicole Engard. [read post]
29 Sep 2018, 7:10 am
Ob ein Unternehmen dem amerikanisch-europäischen oder dem amerikanisch-schweizerischen Privacy Shield unterliegt, kann man in der Liste unter https://www.privacyshield.gov/list nachschlagen. [read post]
30 Nov 2019, 8:15 pm
Blogleser B. hat mich per E-Mail gefragt, ob der Import von Lockpicking-Werkzeugen aus Deutschland in die Schweiz erlaubt sei. [read post]
6 May 2011, 5:09 am
Nach dem Tod ihres Lebensgefährten hatte eine Bewohnerin des Heims Zweifel daran, ob dieser über die Risiken einer vorangegangenen Grippeschutzimpfung ausreichend aufgeklärt worden sei. [read post]
24 Jun 2010, 1:07 am
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) hat das neue webbasierte Recherchesystem Regix geschaffen, mit dem abgeklärt werden kann, ob Firmen bzw. [read post]
