Search for: "wenn"
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30 May 2010, 12:37 am
Der vorzeitige Prozess kann den Gläubiger benachteiligen, wenn er zur Beweisführung gezwungen wird, bevor er dazu bereit und in der Lage ist [...]. [read post]
24 Jan 2011, 12:51 am
Gewinne aus ausserkantonalem Liegenschaftenhandel dürfen aber nicht mehr im Kanton besteuert werden, in dem sich die Liegenschaft befindet, wenn die Steuerpflicht nur auf Immobilienbesitz beruhen würde. [read post]
22 Jan 2025, 12:15 am
Wenn ich den spanischen Satz beispielsweise in Anführungszeichen setze, ist auch die kostenlose Übersetzung von DeepL vollständig. [read post]
30 May 2018, 10:05 pm
Massenabmahnungen gibt es nur, wenn Recht und Rechtsprechung finanzielle Anreize für Abmahner setzen. [read post]
31 Oct 2011, 1:00 pm
Dies gilt auch, wenn es sich um eine Gesamtstrafe handelt. [read post]
25 Aug 2010, 12:58 pm
Ich habe gutes Geld für ein Produkt bezahlt, das jetzt nicht mehr nutzbar ist, wenn ich nicht meine Daten an Microsoft übermittle. [read post]
22 Nov 2010, 2:28 am
Anders verhält es sich nur, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die als schwere Verletzung der Richterpflichten beurteilt werden müssen. [read post]
5 Dec 2011, 2:39 am
Das OGer hatte die Vollstreckbarkeit einer englischen Freezing Order (Mareva Injunction) zwar grundsätzlich bejaht: Die Vorinstanz erwog weiter, es sei unter den genannten Voraussetzungen im Allgemeinen von der Vollstreckbarkeit einer englischen Freezing Injunction auszugehen; dies auch dann, wenn eine solche mit einer sog. [read post]
25 Jun 2023, 6:22 am
Diese komme dann in Betracht, wenn der Aufzug ungewöhnlich hohe Kosten verursacht oder wenn in dem betroffenen Milieuschutzgebiet ein überdurchschnittlicher Verdrängungsdruck bestehe, weil dann trotz der Indizwirkung des Bauordnungsrechts durch eine besondere Verdrängungsgefahr widerlegt werden könne. [read post]
12 Mar 2011, 6:48 am
Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. [read post]
16 Aug 2024, 8:25 am
Wenn das (R)-Symbol verwendet wird, muss es beim vollständigen Zeichen, das als Marke eingetragen ist, angebracht werden. [read post]
8 Dec 2014, 10:00 pm
Für Urheber und Rechteinhaber können deutliche Copyright-Hinweise sinnvoll sein, auch wenn sie nicht notwendig sind. [read post]
26 Oct 2010, 2:18 am
Dabei gilt die "Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten" auch hier: Eine identifizierende Berichterstattung sei zulässig im Fall eines öffentlichen Auftritts oder der Einwilligung der betroffenen Person, wenn die Person allgemein bekannt ist und die Information damit im Zusammenhang steht, wenn sie ein politisches Amt ausübt oder eine staatlich oder gesellschaftlich leitenden Funktion einnimmt; wenn… [read post]
31 Mar 2011, 4:48 am
Es schadet nicht, wenn die Unterstützungsleistungen von einer Stiftung mit einem geschlossenen Begünstigtenkreis stammen (es wird also keine Verpflichtung auf das Gemeinwohl vorausgesetzt). [read post]
22 Apr 2012, 8:36 am
Die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten [...]. [read post]
20 Jan 2010, 5:03 am
Die Kündigung ist daher auch dann zulässig, wenn den Arbeitnehmer an der unbefriedigenden Situation kein Verschulden trifft oder - hier - die Vorwürfe ganz oder teilweise berechtigt sein sollten. [read post]
18 Oct 2022, 7:03 am
Auch muss die kritische Frage erlaubt sein: Welchen Eindruck macht es auf Betroffene, wenn man nach Anzeichen für diese gesetzlich vorgeschriebene Kontrolle suchen muss? [read post]
25 Sep 2009, 4:37 am
Das gilt jedenfalls dann, wenn die Person lediglich ein vorübergehendes berufliches Timeout ins Auge fasst. [read post]
29 Nov 2011, 8:32 am
Die Gerichte sollten sich gleichwohl Zurückhaltung auferlegen, wenn es um eine wenn auch nur teilweise Schwächung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. [read post]
19 Sep 2009, 3:17 am
Diese Frage ist hier aber genauso wenig endgültig zu beantworten wie diejenige, inwiefern bzw. auf welche Weise die genannten Voraussetzungen streng(er) anzuwenden sind, wenn nur entweder der Modell- oder ein Härtefall vorliegt, oder dann, wenn weder der eine noch der andere Fall zur Diskussion steht. [read post]
