Search for: "wenn"
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19 Sep 2009, 3:17 am
Diese Frage ist hier aber genauso wenig endgültig zu beantworten wie diejenige, inwiefern bzw. auf welche Weise die genannten Voraussetzungen streng(er) anzuwenden sind, wenn nur entweder der Modell- oder ein Härtefall vorliegt, oder dann, wenn weder der eine noch der andere Fall zur Diskussion steht. [read post]
30 May 2018, 10:05 pm
Massenabmahnungen gibt es nur, wenn Recht und Rechtsprechung finanzielle Anreize für Abmahner setzen. [read post]
15 Apr 2009, 8:05 am
Für (ausländische Mandanten beratendende) Patentrechtsspezialisten wird es interessant, wenn es um das Nebeneinander von Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren geht. [read post]
31 Mar 2011, 4:48 am
Es schadet nicht, wenn die Unterstützungsleistungen von einer Stiftung mit einem geschlossenen Begünstigtenkreis stammen (es wird also keine Verpflichtung auf das Gemeinwohl vorausgesetzt). [read post]
22 Apr 2012, 8:36 am
Die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten [...]. [read post]
24 Jan 2011, 12:51 am
Gewinne aus ausserkantonalem Liegenschaftenhandel dürfen aber nicht mehr im Kanton besteuert werden, in dem sich die Liegenschaft befindet, wenn die Steuerpflicht nur auf Immobilienbesitz beruhen würde. [read post]
30 May 2010, 12:37 am
Der vorzeitige Prozess kann den Gläubiger benachteiligen, wenn er zur Beweisführung gezwungen wird, bevor er dazu bereit und in der Lage ist [...]. [read post]
25 Dec 2009, 4:39 am
Es ist klar, dass eine Lizenz nur eingetragen werden kann, wenn sie effektiv besteht. [read post]
25 Sep 2009, 4:37 am
Das gilt jedenfalls dann, wenn die Person lediglich ein vorübergehendes berufliches Timeout ins Auge fasst. [read post]
31 Oct 2011, 1:00 pm
Dies gilt auch, wenn es sich um eine Gesamtstrafe handelt. [read post]
22 May 2021, 10:00 pm
Allerdings dürften viele YouTuber das Pech haben, die Voraussetzungen gar nicht zu erfüllen, unter anderem: Mehr als 1’000 Kanal-Abonnenten Mehr als 4’000 Stunden Wiedergabezeit mit öffentlichen Videos in den letzten 12 Monaten Wenn YouTube so oder so Werbung schaltet, ist es für Creator nicht sinnvoll, auf ihre – wenn auch meist bescheidene – Entschädigung aus den Google-Einnahmen für solche Werbung zu verzichten. [read post]
20 Nov 2017, 3:55 am
Bei Unternehmen in den USA gilt der Datenschutz als angemessen, wenn sie sich gemäss dem zertifizieren lassen. [read post]
29 Nov 2011, 8:32 am
Die Gerichte sollten sich gleichwohl Zurückhaltung auferlegen, wenn es um eine wenn auch nur teilweise Schwächung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. [read post]
26 Oct 2010, 2:18 am
Dabei gilt die "Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten" auch hier: Eine identifizierende Berichterstattung sei zulässig im Fall eines öffentlichen Auftritts oder der Einwilligung der betroffenen Person, wenn die Person allgemein bekannt ist und die Information damit im Zusammenhang steht, wenn sie ein politisches Amt ausübt oder eine staatlich oder gesellschaftlich leitenden Funktion einnimmt; wenn… [read post]
15 Sep 2021, 8:55 pm
Wenn die Polizei ein Handy beschlagnahmt, ist es erst einmal mit allen darauf gespeicherten Daten weg. [read post]
16 May 2012, 6:43 am
(E. 3.1.1) Ein Kanton, der die für die Steuerpflicht massgeblichen Tatsachen kennt oder kennen kann, verwirkt sein Recht auf Besteuerung, wenn er trotzdem mit der Erhebung des Steueranspruchs ungebührlich lange zuwartet und wenn bei Gutheissung des erst nachträglich erhobenen Anspruchs ein anderer Kanton zur Rückerstattung von Steuern verpflichtet werden müsste, die er formell ordnungsgemäss in guten Treuen und in Unkenntnis des kollidierenden… [read post]
5 Dec 2011, 2:39 am
Das OGer hatte die Vollstreckbarkeit einer englischen Freezing Order (Mareva Injunction) zwar grundsätzlich bejaht: Die Vorinstanz erwog weiter, es sei unter den genannten Voraussetzungen im Allgemeinen von der Vollstreckbarkeit einer englischen Freezing Injunction auszugehen; dies auch dann, wenn eine solche mit einer sog. [read post]
25 Jun 2023, 6:22 am
Diese komme dann in Betracht, wenn der Aufzug ungewöhnlich hohe Kosten verursacht oder wenn in dem betroffenen Milieuschutzgebiet ein überdurchschnittlicher Verdrängungsdruck bestehe, weil dann trotz der Indizwirkung des Bauordnungsrechts durch eine besondere Verdrängungsgefahr widerlegt werden könne. [read post]
16 Feb 2010, 5:37 am
Zu ihr sollte nur gegriffen werden, wenn das Urteil im anderen Verfahren gleichsam konstitutiv für das zu sistierende ist [...]. [read post]
12 Aug 2017, 10:45 pm
Demnach hat die WENN GmbH ihre behaupteten Forderungen an COPYTRACK abgetreten. [read post]
